Nombre de citoyens de l'UE ayant recours à la procédure de déclaration d'arrivée

Widmer-Schlumpf Eveline · BR-F · Conseil fédéral · Grisons

Der jährliche Observatoriumsbericht zum Freizügigkeitsabkommen Schweiz/EU, der im Auftrag des Bundesrates unter der Federführung des Seco und in Zusammenarbeit mit BFM und BFS erstellt wird, gibt über diese Frage Auskunft. Der letzte Bericht, er stammt vom 2. Juli 2009 und wurde den Medien vom Seco vorgestellt, enthält dazu Aussagen auf den Seiten 16f. Zudem werden im Rahmen der flankierenden Massnahmen die Mitglieder der Tripartiten Kommission, darunter die Vertreter der kantonalen Arbeitsmarkt- und Migrationsbehörden, regelmässig mit Informationen bedient.

Für Kurzaufenthalter aus EU- oder Efta-Staaten, welche sich pro Kalenderjahr nicht länger als 90 Tage in der Schweiz aufhalten, wurde der Zugang zum Schweizer Arbeitsmarkt per 1. Juni 2004 gemäss Abkommen liberalisiert. Diese Gruppe von Arbeitskräften benötigt seither keine Aufenthaltsbewilligung mehr, untersteht aber neu einer Meldepflicht. Meldepflichtige Kurzaufenthalter unter 90 Tagen sind erstens Personen, welche für Schweizer Arbeitgeber vorübergehend in der Schweiz tätig sind, zweitens selbstständige Erwerbstätige und drittens entsandte Arbeitnehmende aus den Vertragsstaaten gemäss Abkommen. Grenzüberschreitende Dienstleistungserbringer sind Personen, die ihren Wohnsitz im Ausland haben.

Die gemeldeten Kurzaufenthalter wurden vom Seco auf Ganzjahresstellen hochgerechnet. Für die zwölf Monate von Juni 2007 bis Mai 2008 wurde die Zahl auf 16 700 geschätzt. Im Oktober 2009 wurden insgesamt 31 646 kurzfristig Erwerbstätige ausgewiesen. Das sind rund 200 Personen bzw. 0,6 Prozent weniger als im Oktober 2008. Da die Meldungen monatlich und vierteljährlich, und zwar nach FZA-Periode, also Juni bis Mai, erfolgen und Doppelberechnungen, z. B. Erwerbstätigkeit in zwei Kantonen, jeweils Ende Jahr bereinigt werden, sind erst provisorische Daten vorhanden. Aufgrund der bisherigen Entwicklung muss davon ausgegangen werden, dass sich das Ganzjahrestotal stabilisiert hat.