Sicherheit des Wirtschaftsstandorts Schweiz

Stadler Hansruedi · Mit-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

Es liegt ein schriftlicher Bericht der GPK vom 21. August 2009 vor. Wir beantragen Ihnen, die Motion anzunehmen.

Wir haben uns in der Geschäftsprüfungsdelegation in den letzten Jahren mehrfach mit dieser besonderen Art der Bedrohung, der Cyberbedrohung, für die Schweiz auseinandergesetzt. Dazu haben wir die betroffenen Dienststellen der Bundesverwaltung angehört. Es ist hier mit Nachdruck zu unterstreichen: Die potenzielle Bedrohung in diesem Bereich ist bedeutsam, sie ist relevant, sie ist eine der grössten Herausforderungen, auch für uns. Die Schweiz hat die notwendigen Schutzmassnahmen zu treffen und sicherzustellen; das Ausmass dieser Bedrohung wird in Zukunft nicht abnehmen, es wird zunehmen. Es ist deshalb auch nach unserer Auffassung Aufgabe des Bundesrates, die für die Bekämpfung der Cyberbedrohung notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Im Übrigen verweise ich auf unseren Bericht.

Wir stellen Ihnen den Antrag, die Motion anzunehmen.

Inderkum Hansheiri · 1VP-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

Angenommen - Adopté