Aménager des voies pour le freinage d'urgence

Amherd Viola · Mit-F · Conseil national · Valais · Groupe PDC/PEV/PVL

Ich kann mich kurzfassen; es geht um die gleiche Problematik wie bei der vorangegangenen Motion.

Seit dem 1. Januar 2008 ist der Bund verantwortlich für den Unterhalt des Nationalstrassennetzes. Zu diesem Nationalstrassennetz gehört unter anderem auch die Simplonpassstrasse, die streckenweise ein Gefälle von bis zu 10 Prozent hat. Dort treten die grossen Probleme auf. Da der Bundesrat schon meine vorangegangene Motion zur Ablehnung beantragte, kann er vielleicht wenigstens dieser Motion zustimmen.

Mit dieser Motion verlange ich den Bau von Notbremsstrecken. Es spielt keine Rolle, ob das Fahrzeug nicht fahrtüchtig ist oder ob der Chauffeur nicht fahren kann: Es kommt eben vor, dass bei solchen Lastwagen die Bremssysteme nicht mehr eingesetzt werden können, weil falsch gefahren wird. Bei einer Notbremsstrecke hat man wenigstens die Chance, den Schaden möglichst klein zu halten.

In einem zweiten Punkt dieser Motion verlange ich, dass die Verladekapazitäten für Gefahrenguttransporte durch die Eisenbahntunnels von Simplon, Lötschberg und Gotthard erhöht werden. Dann könnten die Gefahrengüter auf der Schiene statt auf der Strasse befördert werden. Für die Region Simplon-Süd sind entsprechende Massnahmen mit den italienischen Behörden vorzusehen. Da braucht es dann zwischenstaatliche Vereinbarungen.

Ich bitte Sie, diese Motion anzunehmen.

Leuenberger Moritz · VPBR-M · Conseil fédéral · Zurich

Auch hier geht es darum, dass wir einfach nicht alles über einen Leisten schlagen können. Solche Notbremsstrecken - kurze Zusatzspuren mit einem Kiesbett; Sie kennen das wahrscheinlich vor allem von der Nationalstrasse, die von Freiburg gegen den Genfersee hinunterführt - können zum Teil gemacht werden. Wir haben das zum Teil auch schon gemacht, aber wir können uns jetzt nicht durch eine Motion verpflichten lassen, dies auf sämtlichen Alpenübergängen auf beiden Seiten zu machen; zum Teil geht das einfach technisch nicht. Falls Sie diese Motion annehmen, muss ich mir einfach vorbehalten, im Ständerat eine Änderung zu beantragen, weil wir das differenziert angehen müssen und nicht in dieser Absolutheit, mit der es da vorgeschlagen wird. Unter dem alten Recht hätten wir noch gesagt, dass wir bereit sind, es als ein Postulat entgegenzunehmen, aber das dürfen wir ja nicht mehr, wir dürfen nur noch Ja oder Nein sagen. Unter diesen Umständen muss ich Ihnen jetzt ein Nein empfehlen. Sagen Sie trotzdem Ja, kann ich die nötige Differenzierung im Ständerat vorbringen.

Vote

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 60 Stimmen

Dagegen ... 95 Stimmen