Vorgezogene Bestellungsauslösung zur Stärkung des Binnenmarktes

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

Gegenwärtig ist der Binnenmarkt in einer konjunkturell guten Verfassung, während der Exportsektor stark unter der Frankenaufwertung leidet. Deshalb richten sich die bundesrätlichen Massnahmen auf die kurz- und mittelfristige Stärkung exportorientierter Unternehmen aus. Massnahmen zur Ankurbelung der Nachfrage im Binnensektor sind zurzeit nicht geplant. Die von Nationalrätin Graf-Litscher erwähnte Bau- und Rollmaterialindustrie ist heute gut ausgelastet. Vorgezogene Ausgaben in diesem Bereich würden den leidenden Branchen wie dem Tourismus und den stark exportorientierten Unternehmen wenig bis nichts nützen.

Graf-Litscher Edith · Mit-F · Nationalrat · Thurgau · Sozialdemokratische Fraktion

Besten Dank, Herr Bundesrat, für die Beantwortung meiner Fragen.

Tatsache ist jedoch, dass auch die Exportindustrie im Moment zum Teil noch volle Bücher hat, aber jetzt muss sie ja aufgrund der Langlebigkeit ihrer Produkte neue Aufträge hereinholen, und da wird es aufgrund der Frankenstärke schwierig. Wäre es denn da nicht eine Möglichkeit, auch im Rahmen der Gatt/WTO-Regelungen für eine gewisse Flexibilität zu sorgen?

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

Wir werden uns insbesondere morgen intensiv über die Möglichkeiten unterhalten, wie man der Exportindustrie Unterstützung bieten kann. Ich wiederhole es: Die Binnenwirtschaft ist gut ausgelastet, sie ist auch im Frankenraum zu Frankenerträgen und Frankenkosten gut ausgelastet - nicht so die Exportwirtschaft. Eine Direktintervention z. B. in den Rollmaterialbereich will der Bundesrat mit Sicherheit nicht. Die binnenorientierte Bauwirtschaft ist, wie gesagt, in einer guten Situation. Ich komme morgen dann sehr ausführlich auf die Thematik zurück, wie man die vom Wechselkurs wirklich Betroffenen unterstützen kann.