Voranschlag 2011

Inderkum Hansheiri · P-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

2. Bundesbeschluss I über den Voranschlag für das Jahr 2011

2. Arrêté fédéral I concernant le budget pour l'année 2011

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Art. 1

Antrag der Kommission

Abs. 1

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Abs. 2

...

a. Aufwänden von Fr. 63 490 691 200

...

c. einem Aufwandüberschuss von Fr. 1 221 137 500

Art. 1

Proposition de la commission

Al. 1

Adhérer à la décision du Conseil national

Al. 2

...

a. charges de fr. 63 490 691 200

...

c. un excédent de charges de fr. 1 221 137 500

Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Ich ersuche den Berichterstatter, uns die bereinigten Zahlen bekanntzugeben.

Freitag Pankraz · Mit-M · Ständerat · Glarus · Freisinnig-demokratische Fraktion

Ich möchte zuerst auf ein Papier hinweisen mit einer Bilanz dessen, was wir hier gestern zum Voranschlag 2010 verabschiedet haben. Das ordentliche Finanzierungsergebnis gemäss unseren Beschlüssen vom 6. Dezember beträgt jetzt 632 Millionen Franken, das heisst, es bleibt ein struktureller Saldo von etwa 179 Millionen übrig; das ist das, was schuldenbremsenmässig noch möglich wäre, was wir noch amortisieren können. Das heisst, anders ausgedrückt: Der Rat hat 10 Millionen Franken mehr ausgegeben, als seine Kommission wollte, und er hat 39 Millionen mehr ausgegeben, als der Bundesrat uns vorgeschlagen hatte. Sie sehen auf diesem Papier unten, bei der Veränderung der Ausgaben gegenüber dem Bundesrat, dass wir noch vier Differenzen zum Nationalrat haben. Ich nehme an, es ist erlaubt, schnell darauf hinzuweisen. Bei den Personalbezügen gibt es eine Differenz beim Thema Personal GPK; dann haben wir im Zusammenhang mit der Entwicklungszusammenarbeit zwei Positionen, die unterschiedlich sind zum Nationalrat - 100 Millionen und 33,5 Millionen Franken. Wir haben weiter im ETH-Bereich, beim Bundesbeitrag an die ETH, eine Differenz von 1,7 Millionen, und zuletzt haben wir noch eine Differenz bei den Zulagen Milchwirtschaft, wo wir 33,5 Millionen Franken und der Nationalrat 45 Millionen Franken über dem Antrag des Bundesrates liegen. Das ist also die aktuelle Ausgangslage.

Jetzt zur Fahne Seite B2, Erfolgsrechnung - dies zuhanden des Amtlichen Bulletins -: Die Erfolgsrechnung, das ist Absatz 2, schliesst mit Aufwänden von rund 63 500 500 700 Franken und mit einem Aufwandüberschuss von 1 230 947 000 Franken ab.

Inderkum Hansheiri · P-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

Angenommen gemäss modifiziertem Antrag der Kommission

Adopté selon la proposition modifiée de la commission

Art. 2

Antrag der Kommission

...

a. Investitionsausgaben von Fr. 8 403 559 500

(gemäss Nachmeldung)

...

Art. 2

Proposition de la commission

...

a. Dépenses d'investissement de fr. 8 403 559 500

(selon communication supplémentaire)

...

Freitag Pankraz · Mit-M · Ständerat · Glarus · Freisinnig-demokratische Fraktion

Die bereinigte Zahl bei Buchstabe a, Investitionsausgaben, ist jetzt 8 413 080 000 Franken; die Investitionseinnahmen sind unverändert.

Inderkum Hansheiri · P-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

Angenommen gemäss modifiziertem Antrag der Kommission

Adopté selon la proposition modifiée de la commission

Art. 3

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Art. 4

Antrag der Kommission

...

a. Gesamtausgaben von Fr. 65 043 520 300

...

c. ein Ausgabenüberschuss in der Finanzierungsrechnung von Fr. 2 620 649 200

Art. 4

Proposition de la commission

...

a. Dépenses totales de fr. 65 043 520 300

...

c. Un excédent de dépenses dans le compte de financement de fr. 2 620 649 200

Freitag Pankraz · Mit-M · Ständerat · Glarus · Freisinnig-demokratische Fraktion

Bei Buchstabe a haben wir jetzt Gesamtausgaben von 65 053 329 800 Schweizerfranken. Die Gesamteinnahmen bleiben gegenüber der Nachmeldung des Bundesrates unverändert. Bei Buchstabe c haben wir einen Ausgabenüberschuss in der Finanzierungsrechung von 2 630 458 700 Franken.

Inderkum Hansheiri · P-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

Angenommen gemäss modifiziertem Antrag der Kommission

Adopté selon la proposition modifiée de la commission

Art. 5

Antrag der Kommission

Abs. 1, 2

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Abs. 3

... um 188 848 124 auf 65 043 520 300 Franken gekürzt ...

Art. 5

Proposition de la commission

Al. 1, 2

Adhérer à la décision du Conseil national

Al. 3

... réduit de 188 848 124 francs, passant ainsi à 65 043 520 300 francs ...

Freitag Pankraz · Mit-M · Ständerat · Glarus · Freisinnig-demokratische Fraktion

Bei den Absätzen 1 und 2 gibt es keine Änderungen. Bei Absatz 3 ist der erhöhte Betrag jetzt um 179 038 624 Franken auf 65 053 329 800 Franken gekürzt worden.

Inderkum Hansheiri · P-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

Angenommen gemäss modifiziertem Antrag der Kommission

Adopté selon la proposition modifiée de la commission

Schuldenbremse - Frein à l'endettement

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 40 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Art. 6

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Art. 7

Antrag der Mehrheit

Abs. 1, 3

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Abs. 2

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Antrag der Minderheit

(Altherr, Berberat, Berset)

Abs. 2

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Art. 7

Proposition de la majorité

Al. 1, 3

Adhérer à la décision du Conseil national

Al. 2

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Proposition de la minorité

(Altherr, Berberat, Berset)

Al. 2

Adhérer à la décision du Conseil national

Abs. 2 - Al. 2

Freitag Pankraz · Mit-M · Ständerat · Glarus · Freisinnig-demokratische Fraktion

Hier gibt es noch einen Zusatzkredit, der bewilligt werden muss. Wir haben ja den Verpflichtungskredit im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege um 9 520 500 Franken aufgestockt. Der muss hier auch noch der Ausgabenbremse unterstellt werden.

Inderkum Hansheiri · P-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

Wir haben gestern im Zusammenhang mit den mit dem Voranschlag 2011 beantragten Verpflichtungskrediten bereits über den Antrag der Minderheit zu Absatz 2 entschieden.

Angenommen gemäss Antrag der Minderheit

Adopté selon la proposition de la minorité

Übrige Bestimmungen angenommen

Les autres dispositions sont adoptées

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 40 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Art. 8-13

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 41 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

3. Bundesbeschluss II über die Entnahmen aus dem Fonds für die Eisenbahn-Grossprojekte für das Jahr 2011

3. Arrêté fédéral II concernant les prélèvements sur le fonds pour les grands projets ferroviaires pour l'année 2011

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1-3

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule, art. 1-3

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 41 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

4. Bundesbeschluss III über die Entnahmen aus dem Infrastrukturfonds für das Jahr 2011

4. Arrêté fédéral III concernant les prélèvements sur le fonds d'infrastructure en 2011

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1-3

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule, art. 1-3

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 41 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

5. Bundesbeschluss IV über den Voranschlag 2011 des Bereichs der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Bereich)

5. Arrêté fédéral IV concernant le budget du domaine des écoles polytechniques fédérales (domaine des EPF) pour l'année 2011

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1, 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule, art. 1, 2

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 41 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

6. Bundesbeschluss V über den Voranschlag der Eidgenössischen Alkoholverwaltung für das Jahr 2011

6. Arrêté fédéral V concernant le budget de la Régie fédérale des alcools pour l'année 2011

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1, 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule, art. 1, 2

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 41 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)