Melani pour tous

Glanzmann-Hunkeler Ida · Mit-F · Conseil national · Lucerne · Groupe PDC-PEV

Der Schutz im Internet wird immer wichtiger, und die Begriffe "Cyberwar" und "Cyberdefence" werden immer bekannter; man weiss, worum es geht. Immer wieder wird bekannt, dass Angriffe über das Netz stattfinden. Ich denke, dass das hier niemand bestreiten kann, weil viele von Ihnen schon selber damit konfrontiert wurden.

Nach wie vor bin ich überzeugt, dass wir nicht nur den Bund, sondern auch die Wirtschaft schützen müssen, dass wir wenigstens den Zugang zu den vorhandenen Stellen, die diesen Schutz gewährleisten, unterstützen müssen. Darum halte ich nach wie vor an meiner Motion fest, die den Bundesrat beauftragt, die Melde- und Analysestelle Informationssicherung Schweiz (Melani) so auszubauen, dass auch die Wirtschaft auf die anerkanntermassen guten Dienste dieser Stelle zurückgreifen kann.

Im Moment ist dieser Zugang nur für wenige Unternehmungen und einen klar definierten Kreis möglich. Es ist mir sehr wohl bewusst, dass im Moment die gesetzliche Grundlage nicht vorhanden ist. Es ist mir auch klar, dass bei Melani im Moment die Ressourcen fehlen. Aber trotzdem finde ich es sehr wichtig, dass Melani nicht nur für einen geschlossenen Kreis zugänglich ist, sondern für die Wirtschaft allgemein, dass ganz besonders auch die KMU Zugang zu Melani haben. Es kann nicht sein, dass auf Bundesebene bei ICT-Fragen für die KMU kein Ansprechpartner vorhanden ist.

Ich bitte Sie daher, aufgrund meiner Motion im Rahmen der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken, die immer noch in Bearbeitung ist, die Möglichkeit "Melani für alle" zu diskutieren und den Zugang zu dieser Melde- und Analysestelle ganz besonders auch für die kleinen Betriebe zu gewährleisten oder wenigstens aufzuzeigen. Mir ist klar, dass dies nicht gratis erfolgen kann. Aber mit dem PPP-Modell kann man Kosten auffangen. Die IT-Sicherheit muss uns allen so viel wert sein, dass unsere Unternehmen auch dort den nötigen Schutz und genügend Sicherheit erhalten.

Wenn Sie davon überzeugt sind, dass wir diesen Schutz für alle zugänglich machen sollten, dann bitte ich Sie, meine Motion anzunehmen. Ich danke Ihnen dafür.

Widmer-Schlumpf Eveline · BPR-F · Conseil fédéral · Grisons

Gestützt auf eine vom Informatiksteuerungsorgan des Bundes entwickelte Strategie zum Schutz vor Cyberangriffen hat der Bundesrat im Jahre 2003 die Melde- und Analysestelle Informationssicherung Schweiz (Melani) eingesetzt und 2007 nach einer Evaluation in den definitiven Betrieb überführt. Es sind heute - Frau Nationalrätin Glanzmann hat es gesagt - rund hundert Firmen, die Mitglieder des Public Private Partnership von Melani sind. Sie verfügen grösstenteils über eigene technische Kompetenzen und müssen primär selbst den Betrieb ihrer Infrastrukturen gewährleisten. Das ist heute das Modell. Es beruht auf gegenseitigem Vertrauen und ist eine Zusammenarbeit mit einer hohen Abfolge von Informationsaustausch. Das ist eigentlich der Grundpfeiler des Funktionierens von Melani heute.

Wenn man nun dieses Projekt Melani ausdehnen möchte, würde das im Sinne der Motion heissen, dass wir den Kundenkreis potenziell auf ungefähr 300 000 Unternehmen erweitern würden, die zum Teil selbst über relativ eingeschränkte technische Kompetenzen verfügen und auch keine kritischen Infrastrukturen im engeren Sinn betreiben. Es wäre eine sehr starke Ausweitung. Das Modell, das wir heute haben, wäre nicht mehr anwendbar. Man müsste ein neues Modell entwickeln. Die Qualität und Intensität der Zusammenarbeit sowie die Erkenntnisse daraus wären unseres Erachtens auch eingeschränkt.

Wir sind der Auffassung, dass es keinen Sinn macht, eine flächendeckende Ausweitung in diesem Sinne vorzunehmen. Aber es ist so, dass die Bevölkerung und die KMU heute auch von der Analyse und der Lagebeurteilung von Melani profitieren können. Diese Empfehlungen, die Analysen, werden auch allgemeinverständlich kommuniziert, und insofern kann man sicher sagen, dass ein Profit für alle Unternehmen besteht.

Nach der Inkraftsetzung der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken gilt es, in einem ersten Schritt die Koordination und Umsetzung der beschlossenen Massnahmen bis Ende 2017 voranzutreiben. Diese Massnahmen betreffen die ganze Bundesverwaltung, die Betreiber von kritischen Infrastrukturen sowie in beschränktem Masse dann auch die Allgemeinheit in der Schweiz. Wir haben das Problem in einer pragmatischen Art und Weise angegangen. Nach Auffassung des Bundesrates rechtfertigt es sich nicht, das vollumfänglich oder in aller Breite weiterzuführen und auf ein neues Modell umzustellen.

Vote

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 26 Stimmen

Dagegen ... 127 Stimmen