Franc fort (III). Franc fort et commerce de détail

Schneider-Ammann Johann N. · VPBR-M · Conseil fédéral · Berne

Die Detailhandelsstatistik des Bundesamtes für Statistik basiert auf einer nationalen Erhebung. Der Bundesrat verfügt über keine detaillierteren bzw. regionalen Informationen über die jüngsten Umsätze des Detailhandels. Vorläufige Indikatoren deuten darauf hin, dass Wechselkursvorteile bei Importen schneller weitergegeben werden als 2011. Ich mache eine Klammer auf: Sie wissen, dass wir 2011 insistiert haben, dass die Wechselkursvorteile weitergegeben werden. Das hat etwas gedauert, aber zwischenzeitlich ist es, zumindest in einzelnen Branchen, erfreulich gut gelungen. Dennoch ist davon auszugehen, dass der Einkaufstourismus zunimmt. Dies dürfte der Detailhandel in den Grenzregionen stärker zu spüren bekommen als in anderen Landesteilen.

Der Bundesrat setzt sich gegen den Kaufkraftabfluss durch den Einkaufstourismus ein. Prioritär sind die wirksame Umsetzung des Wettbewerbsrechts, die administrative Entlastung der Unternehmen sowie der Abbau von Handelshemmnissen. Deshalb will der Bundesrat nicht, dass die Lebensmittel vom Cassis-de-Dijon-Prinzip ausgenommen werden, wie dies die parlamentarische Initiative Bourgeois 10.538 fordert. Dadurch würden neue Handelsschranken entstehen, was der Forderung nach tieferen Preisen klar entgegenläuft.

Eine weitere Massnahme gegen den Einkaufstourismus ist das neue Ladenöffnungszeitengesetz. Damit sollen Wettbewerbsverzerrungen aufgrund der unterschiedlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber Einkaufszentren im grenznahen Ausland abgebaut werden. Eine baldige Verabschiedung des Gesetzes durch das Parlament wäre ein wichtiges Zeichen für den Einkaufsstandort Schweiz.

Friedl Claudia · Mit-F · Conseil national · St-Gall · Groupe socialiste

Ich danke Ihnen, Herr Bundesrat Schneider-Ammann, für Ihre Ausführungen. Am Anfang konnte ich Ihnen bei einigen Argumenten noch folgen. Aber was ich einfach nicht verstehe, ist, wie Sie mit längeren Ladenöffnungszeiten etwas dafür tun wollen, dass die Leute wieder mehr in der Schweiz einkaufen. Damit verschärfen Sie doch die Situation, weil die Geschäfte offenbleiben müssen. Auch kleine Geschäfte, für die es sich noch weniger rentiert, müssen längere Öffnungszeiten haben und auch die Leute länger anstellen. Ich sehe einfach nicht, wo hier ein Vorteil gegenüber irgendeinem anderen Geschäft sein soll.

Schneider-Ammann Johann N. · VPBR-M · Conseil fédéral · Berne

Shopping ist auch ein wenig ein Event. Mit anderen Worten: Es gibt viele Einkaufstouristen, die sich einen Tourismustag gönnen und nicht nur wegen des Shoppings jenseits der Grenze anzutreffen sind. Umfragen sagen, dass - Irrtum vorbehalten - 21 Prozent der Einkaufstouristen wegen der Ladenöffnungszeiten über die Grenze gehen, weil sie dort noch shoppen können, wenn sie abends von der Arbeit kommen; Sie wissen, wie grenznah wir sind. Rund 80 Prozent hingegen gehen wegen der Preise.

Wir debattieren in Kürze, nämlich wenn wir über die Ladenöffnungszeiten reden, dann auch darüber, ob wir diesem Fünftel - es geht, über den Daumen gepeilt, um 3 Milliarden Franken - in irgendeiner Form entgegenkommen wollen, damit wir die Wertschöpfung wieder diesseits der Landesgrenze realisieren können.