Konzentrationswerte von Schadstoffen veröffentlichen

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

Le président (Hêche Claude, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, à l'unanimité, d'adopter la motion. Le Conseil fédéral propose également l'adoption de la motion.

Bischofberger Ivo · 2VP-M · Ständerat · Appenzell I.-Rh. · Fraktion CVP-EVP

Die Kommission Ihres Rates hat die am 20. März 2014 eingereichte Motion Hadorn an ihrer Sitzung vom 30. März 2015 vorberaten; entsprechend haben Sie einen Bericht erhalten. Daraus ersehen Sie, dass die Kommission Ihnen einhellig und ohne Gegenstimme beantragt, die Motion anzunehmen.

Worum geht es? Zusammengefasst fordert die Motion den Bundesrat auf, eine Liste mit allen bisher in der Schweiz gemäss Altlasten-Verordnung hergeleiteten und vom Bundesamt für Umwelt gutgeheissenen Konzentrationswerten von Schadstoffen öffentlich zugänglich zu machen. Im Rahmen der Altlastenbearbeitung ist jeweils zu prüfen, ob durch Stoffe, mit welchen ein Standort belastet ist, die konkrete Gefahr einer Verunreinigung von Gewässern besteht. Die Beurteilung erfolgt sodann anhand der Konzentrationswerte von Anhang 1 der Altlasten-Verordnung. Bei Stoffen, für die in der Verordnung keine Konzentrationswerte festgelegt sind, legt die Behörde solche mit Zustimmung des Bundesamtes für Umwelt im Einzelfall nach den Vorschriften der Gewässerschutzgesetzgebung fest. Die vorliegende Motion Hadorn fordert im Kern nun schlicht und einfach, es sei eine Liste aller hergeleiteten Konzentrationswerte öffentlich zugänglich zu machen, damit diese nicht bei jeder Altlast wieder neu hergeleitet werden müssen.

Der Bundesrat beantragt in seiner Stellungnahme vom 14. Mai 2014 die Annahme der Motion. Ebenfalls hat der Nationalrat die Motion am 20. Juni 2014 ohne Gegenstimme angenommen. Schliesslich beantragt Ihnen auch unsere Kommission einstimmig, ohne Gegenstimme, die vorliegende Motion anzunehmen.

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Wir haben keine Differenz bezüglich der Annahme der Motion. Ich kann Ihnen nur noch sagen, dass das Bundesamt für Umwelt den Kantonen bereits seit Anfang 2014 auf einer passwortgeschützten Webseite die Liste aller Stoffe mit neuhergeleiteten Werten zur Verfügung stellt. Diese Liste enthält zwar nicht den jeweiligen Konzentrationswert - daran arbeitet man -, aber immerhin die Angabe, welcher Kanton den Wert wann dem Bundesamt zur Zustimmung vorgelegt hat.

Das, denke ich, ist ein wichtiger Beginn. Es ist vorgesehen, die Liste nach Annahme der Motion auf der Website des Bundesamtes für Umwelt frei zugänglich zu publizieren.

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

Angenommen - Adopté