Avenir du service public dans le secteur des médias

Aebischer Matthias · Mit-M · Conseil national · Berne · Groupe socialiste

Mein Postulat "Zukunft des Service public im Medienbereich" fordert vom Bundesrat aufzuzeigen, wie die SRG ihren Aufgaben auch in Zukunft nachkommen kann, denn ich bin überzeugt, dass die kleinräumige und direktdemokratische Schweiz eine vielfältige und qualitativ hochwertige Medienlandschaft braucht. Ich kann an dieser Stelle auch gleich meine Interessenbindung deklarieren, die eigentlich keine mehr ist: Ich habe zwanzig Jahre bei der SRG gearbeitet. Deshalb bin ich überzeugt, dass wir einen starken Service public brauchen und natürlich auch eine starke SRG.

Ich habe dieses Postulat für die ausserordentliche Session vom letzten Dezember geschrieben, im Sinne eines Gegensteuers zu den Vorstössen, die zum Inhalt hatten, die SRG vorzeitig zu filetieren. Diese ausserordentliche Session fand, wie Sie wissen, nur in Kürzestform statt. Somit stellt mein Postulat auf der Liste sozusagen ein Relikt dar. Die Antwort des Bundesrates lässt zudem erahnen, dass er mein Anliegen so oder so in seinen Bericht zum Service public aufnehmen wird oder schon aufgenommen hat. Deshalb ziehe ich mein Postulat zurück.

Stahl Jürg · 1VP-M · Conseil national · Zurich · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Präsident (Stahl Jürg, erster Vizepräsident): Das Postulat wurde zurückgezogen.

Zurückgezogen - Retiré