Schwieriger Milchmarkt. Jetzt nachhaltige Massnahmen einleiten

Graf Maya · Mit-F · Nationalrat · Basel-Landschaft · Grüne Fraktion

Mein Postulat "Schwieriger Milchmarkt. Jetzt nachhaltige Massnahmen einleiten" stammt aus dem Jahre 2015. Leider müssen wir heute feststellen, dass sich die Situation auf dem Schweizer Milchmarkt auch zwei Jahre später nicht beruhigt hat. Es wird zwar immer intensivere Milchproduktion betrieben, aber die Bemühungen, insbesondere auch der Branchenorganisation BOM, die Milchmenge eigentlich zu begrenzen, den Markt zu stabilisieren und für gute Preise zu sorgen, können nicht durchgesetzt werden. Diese Intensivierungsspirale dreht sich und hat verheerende Auswirkungen auf die Produzentenpreise, die Produzentenfamilien, die rindergemässe Fütterung, die Tierzucht und das Tierwohl.

Mit dieser Ausgangslage beschäftigt sich mein Postulat. Dieses Postulat möchte, dass das, was wir auch mit der Agrarpolitik 2014-2017 eingeleitet haben, konsequenter gemacht und eben auch gemacht wird: weg von so viel Kraftfutter, hin zu viel Raufutter, das wir in der Schweiz haben. Die Schweiz ist ein Grasland. Die Schweiz hat noch eine bäuerlich ausgerichtete Tierhaltung, grosse Wiesen- und Weideflächen, die nicht ackerbaulich genutzt werden können. Sie hat eine eher hochstehende Viehzucht mit langer Tradition und hohen Qualitätsansprüchen an die Produkte, das Tierwohl und die Ökologie. Sie ist also prädestiniert für eine beispielhafte tierfreundliche Milcherzeugung, und dies sollten wir auch unbedingt angehen.

Ich schlage Massnahmen vor und bitte den Bundesrat, diese unbedingt zu prüfen und bei der nächsten Agrarpolitik 2022 plus dann auch einzuführen. Ich schlage vor, dass die Kriterien für eine graslandbasierte Milch- und Fleischproduktion verschärft werden, damit Anreize geboten und auch die Beiträge entsprechend ausgerichtet werden. Die Chance wurde da leider noch nicht gepackt, obwohl IP Suisse, Bio Suisse und Mutterkuh Schweiz - diese drei zusammen - vor zwei Jahren dem Bundesamt für Landwirtschaft einen Vorschlag gemacht haben. Dieser Vorschlag wurde immer noch nicht umgesetzt. Ich bin dann auf Ihre Antwort gespannt, Herr Bundesrat, wenn hier von der Branche selber Vorschläge kommen, wie eben eine graslandbasierte Milch- und Fleischproduktion vorangetrieben werden kann.

Dann ist es in Bezug auf Ziffer 2, wo ich eine stärkere Ausrichtung der Viehzucht auf Grundfutter, Lebensdauer und Gesundheit fordere, ganz wichtig, dass der Bund, der heute die Zuchtverbände mit jährlich 30 Millionen Franken unterstützt, in Zukunft mindestens die Hälfte davon für eine nachhaltige Viehzucht ausgibt. Schliesslich geht es um Investitionskredite für tiergerechte Stallsysteme; da sollen auch die Kantone einbezogen werden.

Ich möchte Sie unbedingt bitten, das Postulat mit diesen vier Massnahmen anzunehmen, damit der Bundesrat die Möglichkeit hat, die Vorschläge, die von der Branche selber kommen - ich habe Mutterkuh Schweiz, IP Suisse, Bio Suisse erwähnt -, umzusetzen. Wir sollten dies tun, denn es ist nicht im Interesse der Bauernfamilien, des Tierwohls und der Milchproduktion in der Schweiz, wenn sich diese Intensivierungsspirale weiterdreht und vor allem der Milchpreis unter Druck gerät.

Vielen Dank, wenn Sie das Postulat "Schwieriger Milchmarkt. Jetzt nachhaltige Massnahmen einleiten" unterstützen.

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

Frau Nationalrätin Graf, Sie wissen, dass wir im Dauerkontakt mit den Branchenorganisationen sind. Sie wissen auch, dass wir dauerhaft versuchen, so mitzusteuern, dass der Milchmarkt eben bestmöglich funktioniert. Der Bundesrat ist sich also bewusst, dass die Landwirte durch die tiefen Milchpreise unter einem starken wirtschaftlichen Druck stehen, und das nicht erst heute. Der Bundesrat wird deshalb in einem Bericht die Perspektiven im Milchmarkt aufzeigen, welche Landwirten die Chance bieten, markt- und wertschöpfungsorientiert zu sein und so ressourcenschonende, hervorragende Produkte herzustellen. Sie wissen, dass das nicht der erste Bericht sein wird.

Das Tierwohl ist ein wichtiger Aspekt der Nutztierhaltung und wird deshalb bei der Weiterentwicklung der Agrarpolitik mitberücksichtigt. Bei den genannten Massnahmen besteht bezüglich Tierwohl und Tierzucht kein dringender Handlungsbedarf. Insbesondere soll vermieden werden, dass einzelne Aspekte geregelt werden und damit die Administration weiter aufgebläht wird. Auch hier wissen Sie wie ich, dass intensivste Diskussionen dauerhaft stattfinden.

Das Förderprogramm graslandbasierte Milch- und Fleischproduktion wird in der Beantwortung des Postulates Jans 15.4056, "Stärkung der Milchproduktion aus betriebseigenem Grundfutter", überprüft. Damit sind wir in einem Projekt mitten an der Arbeit; wir kommen mit der Antwort auf das Postulat Jans.

Mit dieser Ansage bitte ich, das neuerliche Postulat jetzt nicht anzunehmen. Wir sind der Ansicht, dass wir Ihre Anliegen abdecken.

Graf Maya · Mit-F · Nationalrat · Basel-Landschaft · Grüne Fraktion

Herr Bundesrat, darf ich fragen, wann mit diesem Bericht gerechnet werden kann?

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

Der Bericht liegt im Frühjahr 2017 vor; das ist jetzt. Der Bundesrat wird ihn in den nächsten Tagen erhalten, und dann wird es ein paar Wochen dauern, bis er auch bei Ihnen ankommt.

Verfahrensbeitrag

Le président (de Buman Dominique, premier vice-président): Madame Graf a retiré son postulat.

Zurückgezogen - Retiré