Einführung türkischer Schulen in der Schweiz?

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

1. Der Bundesrat hat von Medienberichten Kenntnis genommen, wonach die Türkei in 15 Ländern türkische Wochenendschulen gründen wolle, darunter auch in der Schweiz. Das Projekt wird demnach durch das Ministerium für Auslandtürken vorbereitet, und die Kurse unter Führung türkischer Organisationen werden als freiwillige Ergänzung zur Volksschule konzipiert. Die Zuständigkeit für die obligatorische Schule liegt bei den Kantonen. Die geplanten Wochenendschulen wären freiwillig und würden in der Freizeit besucht; Angebot und Besuch wären also eine private Entscheidung ausserhalb des Schulsystems.

2. Wenn die türkischen Schulen freiwillig sind und am Wochenende stattfinden, betrifft dies den Volksschulunterricht nicht. Die türkischen Schülerinnen und Schüler werden wie bisher das Schweizer Schulsystem durchlaufen.

3. Gemäss derzeitigem Kenntnisstand kann diese Frage nicht beantwortet werden. Ein Unterricht in heimatlicher Kultur und Sprache kann für Migrantinnen und Migranten eine hilfreiche Ergänzung sein, wenn er nicht einseitigen Propagandazwecken dient. Die schweizerischen Rechtsnormen inklusive Strafrecht und Ausländerrecht gelten selbstverständlich auch in diesem Bereich. Das WBF und weitere zuständige Bundesstellen werden die Entwicklung in Zusammenarbeit mit den Kantonen verfolgen, um einen allfälligen Handlungsbedarf zu erkennen.

Flückiger-Bäni Sylvia · Mit-F · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Geschätzter Herr Bundesrat, vielen Dank für Ihre Antworten. Ist geplant, dass wir seitens der Schweiz dann kontrollieren können, was in diesen Schulen genau unterrichtet wird?

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

Ich mache die Vorbemerkung, dass ich nicht Jurist bin, erlaube mir aber doch, eine Antwort zu formulieren und festzustellen, dass der Einfluss auf diese freiwilligen, in der Freizeit angebotenen Schulen wohl nicht programmatisch durch unsere Behörden bestimmt werden kann.