Hochseeschifffahrt

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

Der Bundesrat darf sich nicht zur wirtschaftlichen Situation einzelner Reedereien äussern. Er hat wiederholt betont, dass sich angesichts der langandauernden Krise in der Hochseeschifffahrt für den Bund als Bürgen weitere Verluste einstellen können. Aus heutiger Sicht sind mit der Bildung von Rückstellungen in Höhe von 100 Millionen Franken die aktuellen Bürgschaftsrisiken abgedeckt.

Die Schadenwahrscheinlichkeit, der Zeitpunkt und die Höhe des Schadens hängen primär von der Marktentwicklung ab. Der Bund in der Rolle des Bürgen hat auch in einem Krisenszenario keine direkten Entscheidkompetenzen. Das oberste Ziel des Bundesrates ist die maximale Schadenminimierung für den Bund. Dieses Ziel verfolgt er generell mit einem systematischen Austausch relevanter Geschäftsdaten und einer gezielten Sensibilisierung der Unternehmungen bezüglich der finanziellen Risiken und Interessen des Bundes. Dazu gehört auch das Vorbereiten von Krisenszenarios.

Nach den Informationen des WBF sind seitens der Schiffsgesellschaften mit Bundesbürgschaften aus wirtschaftlichen Gründen im Moment weder Verkäufe von Hochseeschiffen geplant, noch laufen entsprechende Verhandlungen. WBF und EFD informieren regelmässig den Bundesrat und die Finanzdelegation; auch die Finanzkommissionen sind über die Risiken der Bürgschaften bei den Hochseeschiffen informiert.

Giezendanner Ulrich · Mit-M · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Besten Dank für die Antwort. Dass ich nicht zufrieden bin, wissen Sie. Sie wissen auch, dass ich viel mehr weiss, als ich wissen dürfte. Sie waren einer der Topunternehmer in diesem Land. Deshalb, Herr Bundesrat Schneider-Ammann, frage ich Sie jetzt nicht als Bundesrat, ich frage Sie als ehemaligen Topunternehmer: Wie hoch hätten Sie als Unternehmer dieses Risiko hier budgetiert?

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

Da ich schon seit Langem nicht mehr in der Unternehmerschaft zu Hause bin, muss ich nachdenken. (Heiterkeit)

Ich habe nicht behauptet, dass Sie mehr wissen, als Sie wissen dürften. Aber ich bestätige Ihnen, dass ich so viel weiss, wie ich wissen kann. Ich erlaube mir hier im öffentlichen Rahmen selbstverständlich keine Qualifikation; aber die unternehmerische Solidität, die unternehmerische Weitsicht, die unternehmerische Handlungsfähigkeit und auch die unternehmerische Selbstverantwortung setze ich natürlich auch bei dieser Sparte voraus.