Möglichkeiten zur Unterstützung von obligatorischen Schulsportlagern

Campell Duri · Mit-M · Nationalrat · Graubünden · Fraktion BD

Mit meinem Postulat möchte ich den Bundesrat beauftragen, den Handlungsspielraum auf Stufe Bund hinsichtlich der finanziellen Unterstützung von obligatorischen Schulsportlagern zu prüfen. In einem entsprechenden Bericht soll insbesondere aufgezeigt werden, welche Möglichkeiten im Rahmen der Programme "Jugend und Sport" sowie "Jugend und Musik" bestehen, um obligatorische Schulsportlager verstärkt zu unterstützen.

In meiner Begründung weise ich auf den Bundesgerichtsentscheid von Ende 2017 zum Volksschulgesetz des Kantons Thurgau hin. Er beschränkt die Kostenbeteiligung der Eltern an obligatorischen Exkursionen und Lagern allein auf die Verpflegungskosten. Dementsprechend darf die Kostenbeteiligung der Eltern neu maximal nur noch 80 Franken pro Lagerwoche betragen. Bisher durften im Kanton Thurgau gemäss Verordnung von den Eltern 200 Franken für obligatorische Lagerwochen und 300 Franken für obligatorische Schneesportlager erhoben werden. Der Bundesgerichtsentscheid strahlt zweifellos auf die ganze Schweiz aus.

In der Stellungnahme des Bundesrates lese ich, dass der Bundesrat der Auffassung ist, "dass kulturelle und sportliche Aktivitäten im Rahmen von Lagern und Ausflügen für Kinder und Jugendliche von grosser pädagogischer Bedeutung sind. Allerdings sind gemäss Bundesverfassung die Kantone für das Schulwesen zuständig, und der Handlungsspielraum des Bundes in Bezug auf die Unterstützung derartiger Aktivitäten ist deshalb begrenzt."

Der Bundesgerichtsentscheid hat grosse Unsicherheit bei Schulverbänden und Lehrern ausgelöst. Es gibt einen viel grösseren Aufwand, solche Lager zu organisieren, weil die Schulverbände oder die Lehrer zuerst bei verschiedenen Orten schauen müssen, ob sie Geld erhalten, dies mit den Eltern absprechen müssen und erst dann diese Lager organisieren können. Ebenfalls schreibt man überall, dass diese Lager pädagogisch wichtig seien, sei es für das soziale Zusammenleben, sei es für die Integration oder auch für das Zusammenleben von Jugendlichen.

Erinnern Sie sich noch, als Sie als Jugendliche in die Lager fuhren? Früher war es ein- bis zweimal im Jahr. Erinnern Sie sich, wie das war, das erste Mal von zu Hause, von den Eltern wegzugehen, auf Reise, vielleicht in eine andere Region, in die Berge zu fahren, mit den Kolleginnen und Kollegen zu kochen, zum Teil die ersten Liebschaften hinter sich zu bringen? Und ich als Bergler konnte diesen Leuten aus dem Unterland begegnen.

Ich konnte als Skischulleiter einige solche Jugendlager organisieren. Ich stellte fest, dass der Austausch zwischen den Unterland- und den Bergkindern eine gute Sache ist; ich habe gute Erinnerungen daran. Es gab gute Austauschmöglichkeiten, man konnte voneinander wirklich profitieren.

Ich gebe zu, ich fördere natürlich den Wintersport. Aber lassen wir uns diese schönen Sachen nicht nehmen! Ich bitte Sie, unterstützen Sie mein Postulat, damit wir vom Bundesrat eine Auslegeordnung erhalten.

Sollberger Sandra · Mit-F · Nationalrat · Basel-Landschaft · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Wie stehen Sie dazu? Wir geben Milliarden für die Entwicklungshilfe aus, wir haben Geld für die Kohäsionsmilliarde, für Olympia sehen wir eine Milliarde Franken vor - und die Schulsportlager unterstützen wir nicht. Wie sehen Sie hier die Priorisierung?

Campell Duri · Mit-M · Nationalrat · Graubünden · Fraktion BD

Ich glaube, wir können das eine nicht mit dem anderen vergleichen. Wir können nicht Obst und Gemüse vergleichen. Wir hätten die Möglichkeit, hier mehr Geld für unsere Kinder zu sprechen.

Keller Peter · Mit-M · Nationalrat · Nidwalden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Geschätzter Kollege Campell, der Auslöser Ihres Postulates war ja ein Bundesgerichtsentscheid. Sie haben nichts zu diesem gesagt. Ist es eigentlich richtig, dass von Lausanne aus - oder wo auch immer dieser Bundesgerichtsentscheid gefällt worden ist - den Kantonen verboten wird, die Finanzierung so zu gestalten, wie sie bisher war und offensichtlich funktioniert hat?

Campell Duri · Mit-M · Nationalrat · Graubünden · Fraktion BD

Es steht mir nicht an, das Bundesgericht zu kritisieren. Natürlich finde auch ich es schade, dass das Bundesgericht so entschieden hat, aber es ist hier der falsche Ort, das zu hinterfragen. Ich hoffe, dass wir andere Möglichkeiten finden, um die Schullager weiterhin mitzufinanzieren.

Parmelin Guy · BR-M · Bundesrat · Waadt

Par ce postulat, Monsieur Campell souhaite sonder la marge de manoeuvre de la Confédération concernant le soutien apporté aux camps de sport scolaires et il demande un rapport recensant en priorité les possibilités offertes dans le cadre du programme "Jeunesse et Sport".

Le Conseil fédéral reconnaît l'importance pédagogique des activités culturelles et sportives dans le cadre des camps. Il faut rappeler que la Confédération soutient notamment les activités de camps dans le cadre du programme "Jeunesse et Sport", dans la mesure où celles-ci sont conformes aux prescriptions légales. Elle entend ainsi encourager la pratique d'activités sportives et, en premier lieu, les activités de sports de neige. Actuellement, les écoles peuvent percevoir une contribution de 7,60 francs par journée de camp et par personne, aussi bien pour les camps scolaires obligatoires que pour les camps facultatifs. Toutes les écoles sont donc libres d'organiser de tels camps. Les chiffres de "Jeunesse et Sport" montrent que, en 2017, près de 100 000 participants ont pu profiter d'un camp de sports de neige.

Il faut aussi relever que, en vertu des bases légales, les subventions versées par "Jeunesse et Sport" aux camps de sports de neige peuvent être doublées si des organisations touristiques et économiques prennent des mesures pour les encourager. Or, il faut constater que, jusqu'ici, cette possibilité n'a pas été utilisée.

Conformément à la Constitution fédérale, l'instruction publique est du ressort des cantons. Ce principe est énoncé à l'article 62 alinéa 1 de notre Constitution. En conséquence, le financement des camps scolaires est une tâche qui relève en premier lieu de la responsabilité des cantons.

Dans ce contexte, le Conseil fédéral ne voit pas l'opportunité de traiter de cette problématique dans le cadre d'un rapport. Il vous demande donc de rejeter ce postulat.

Abstimmung

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 171 Stimmen

Dagegen ... 10 Stimmen

(4 Enthaltungen)