Zemis-Datenbank. Verbesserte Kontrollen dank Fehlerbehebung

Fournier Jean-René · P-M · Ständerat · Wallis · CVP-Fraktion

Le président (Fournier Jean-René, président): Un rapport écrit de la commission vous a été remis. La commission et le Conseil fédéral proposent l'adoption de la motion.

Bruderer Wyss Pascale · Mit-F · Ständerat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion

Ich kann locker mit der Kürze des Votums von Herrn Rieder mithalten. Die Kommission unterstützt das Anliegen dieser Motion, wonach die Datenbank Zemis - diese dient bekanntlich der schweizweit einheitlichen Bearbeitung von Personendaten aus dem Asyl- und Ausländerbereich - fortlaufend und möglichst schnell auf Fehler überprüft wird und diese Fehler auch behoben werden. Wir haben diesen Antrag einstimmig unterstützt und haben auch zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat eine Annahmeempfehlung erlassen hat.

Ich bitte Sie, dem Kommissionsantrag und damit dieser Motion zuzustimmen.

Keller-Sutter Karin · BR-F · Bundesrat · St. Gallen

Auch ich versuche, mich hier kurzzufassen. Es geht hier um eine Optimierung des Online-Meldeverfahrens Zemis, das gewisse Mängel aufweist. Diese Mängel wurden erkannt, und der Bundesrat ist sich bewusst, dass hier ein gewisses Optimierungspotenzial besteht. Es geht vor allem um die Vermeidung von Doppel- und Mehrfachprofilen, aber auch um die richtige Branchenzuordnung und um die Übermittlung der Meldungen an die paritätischen Kommissionen durch die kantonalen Vollzugsorgane.

Der Bundesrat ist bereit, entsprechende Massnahmen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zu prüfen und umzusetzen. Ich möchte aber zu bedenken geben, dass fehlerhafte Eingaben aufgrund des deklaratorischen Charakters des Meldeverfahrens nie vollständig ausgeschlossen werden können. Wichtig ist auch, dass es nicht um ein Bewilligungsverfahren geht; es geht lediglich um ein Meldeverfahren.

Vielleicht noch ein Wort zu jenen, die der Meinung sind, dass das faktisch eine materielle Verbesserung der flankierenden Massnahmen sei, die dann ausreiche: Ich muss einfach sagen, dass es hier rein um die Optimierung des Meldeverfahrens in Zemis geht. Es gibt jetzt eine Aktualisierung der bestehenden Applikation. Es werden Vorschläge für die Dateneingabe erarbeitet. Da geht es um die Frage der Branchenzuordnung und auch um die Datenübermittlung; ich rechne damit, dass die erste Phase bis im Herbst 2019 erfolgen kann. Das ist ein Projekt, das gemeinsam vom Seco und vom SEM erarbeitet wird. Die Weiterentwicklung des Meldeverfahrens, das heisst also die Prüfung von Massnahmen zur eindeutigen Identifikation der Benutzer, die den Einsatz von künstlicher Intelligenz umfasst, dürfte ab Herbst 2019 der Fall sein; das ist die zweite Phase. Es wird dann auch eine sorgfältige Aufwand- und Kostenüberprüfung durchgeführt werden müssen.

Mir war einfach wichtig, dass ich das noch sagen konnte, aber zusammengefasst unterstützen wir die Annahme der Motion.

Fournier Jean-René · P-M · Ständerat · Wallis · CVP-Fraktion

Angenommen - Adopté

Le président (Fournier Jean-René, président): Il me reste à vous remercier, Madame la conseillère fédérale, pour cette journée très studieuse passée en notre compagnie, et je vous souhaite une excellente soirée.

J'aimerais remercier - je sais que ce n'est pas courant, mais je dois le faire quand même - le rapporteur de la commission sur l'importante loi que nous avons traitée durant cette journée. C'était un travail conséquent. Et puis j'aimerais remercier aussi la secrétaire de notre conseil et toute son équipe pour l'excellente préparation des documents qui nous ont été remis et qui ont bien facilité notre travail.

Demain, vous aurez la joie et le plaisir d'entendre une autre voix s'exprimer depuis le perchoir puisque c'est mon collègue le vice-président Hans Stöckli qui présidera notre conseil. Je lui souhaite beaucoup de plaisir et à vous aussi!

Schluss der Sitzung um 18.30 Uhr

La séance est levée à 18 h 30