Skibeschaffung der Armee (1) / Skibeschaffung der Armee (2)

Amherd Viola · BR-F · Bundesrat · Wallis

Ich beantworte die beiden Fragen von Nationalrat Imark zusammen. Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf die Interpellation 21.3027 festgehalten, dass die Ausschreibung fehlerhaft durchgeführt wurde. Trotzdem war es allen interessierten Unternehmen möglich, konkurrenzfähige Angebote einzureichen. Die Detailkriterien waren keinem beteiligten Unternehmen bekannt. Als organisatorische Konsequenz aus diesem Fehler führt die Armasuisse für öffentliche Ausschreibungen eine zusätzliche Kontrolle ein. Künftig wird vor der Publikation der Ausschreibungsunterlagen systematisch geprüft, ob diese alle Details enthalten, die in der Evaluation bewertet werden. Dies ergänzt die bestehenden Kontrollmechanismen.

Imark Christian · Mit-M · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Frau Bundesrätin, Sie haben jetzt in Ihrer Stellungnahme wiederholt, dass bei dieser Ausschreibung alle anbietenden Unternehmen die gleiche Ausgangslage gehabt haben sollen. Ich frage Sie darum anhand eines Praxisbeispiels, Frau Bundesrätin: Wenn Sie einen Autokauf ausschreiben und verschiedene Anbieter haben, aber die Detailkriterien, mit denen Sie festlegen, dass das Auto auf der Motorhaube einen Stern haben muss, einfach für sich definieren und unter Verschluss halten - wer gewinnt dann die Ausschreibung, der Mercedes oder der Subaru?

Amherd Viola · BR-F · Bundesrat · Wallis

Wenn wir ein Gut beschaffen möchten, bei dem die Marke von vornherein bestimmt wäre - wenn zum Beispiel ein Mercedes-Stern darauf sein müsste, um den Namen jetzt nicht zu nennen -, dann würden wir gar keine Ausschreibung machen. Das wäre ein so spezifisches Gut, dass es nicht ausgeschrieben würde.

Wir geben keine Kriterien vor, die nur von einem einzigen Anbieter erfüllt werden können. Das würde einer Ausschreibung direkt widersprechen und wäre absolut unlogisch.