Datenschutzverletzung beim BAZG?

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Das Personaleinsatzplanungssystem steht beim Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit seit 2006 im Einsatz und hat sich bewährt. Ungeplante Absenzen müssen eingetragen und begründet werden. Allerdings muss dabei nicht der konkrete Grund für die Abwesenheit angegeben werden. Statt "Tod der Mutter" erfolgt beispielsweise der Eintrag "bezahlter Urlaub gemäss Artikel 40 VBPV"; bei Krankheit reicht die Angabe "krank" ohne eine weitere Konkretisierung.

Die Sichtbarkeit der Abwesenheiten ist für die Einsätze notwendig. Sie sind allerdings nicht für alle Nutzer ersichtlich. Die Zugriffe sind auf notwendige Bedürfnisse eingeschränkt, abhängig von der Funktion und vom Arbeitsort. Das System hält die Anforderungen an den Datenschutz ein.

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit steht in regelmässigem Austausch mit den Sozialverbänden und bietet dort einen geeigneten Rahmen, um solchen Hinweisen nachgehen zu können. Die aufgeworfenen Fragen bezüglich Datenschutz wurden bereits anlässlich der Aussprache vom 27. Januar 2021 thematisiert. Die Protokolle dieser Sitzungen werden jeweils auf dem Intranet veröffentlicht und den Personalverbänden zugestellt.