21.4037
Moratoire de cinq ans sur l'abandon prévu des OUC. Nouvelle attribution des concessions de radiocommunication OUC pour la période allant du 1er janvier 2025 au 31 décembre 2029
Aeschi Thomas · Mit-M · Conseil national · Zoug · Groupe de l'Union démocratique du Centre
Was ist die Problematik, wenn die Schweiz den UKW-Funk abstellt? Die Problematik ist, dass dann vom Ausland alle Sender in die Schweiz hineinstrahlen. Auf den bisherigen Frequenzen werden Sie dann vor allem deutsche, französische, italienische und österreichische Sender empfangen.
Bundesrat Albert Rösti hat dies aber bereits erkannt. Er hat festgestellt, dass genau dies der Fall sein würde, und hat deshalb die bestehenden Konzessionen um weitere zwei Jahre verlängert. Entsprechend hat sich dieses Anliegen für den Moment erübrigt, und ich ziehe die Motion zurück.
Candinas Martin · P-M · Conseil national · Grisons · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.
Präsident (Candinas Martin, Präsident): Bundesrat Rösti verzichtet auf ein Votum.
Zurückgezogen - Retiré