Wie weiter mit künftigen STEP-Vorlagen? / Wie weiter mit der Engpassbeseitigung in St. Gallen und Schaffhausen / Baselland: A22 und N18 angehen / ASTRA-Planung nach STEP-Ablehnung 2024

Rösti Albert · BR-M · Bundesrat · Bern

Mit dem Volksentscheid vom 24. November 2024 können die sechs Projekte des Ausbauschritts 2023 nicht realisiert werden. Im Hinblick auf die Fortschreibung des Strategischen Entwicklungsprogramms (Step) Nationalstrassen wird der Bundesrat das Abstimmungsresultat und dessen Folgen genau analysieren. Konkrete Aussagen zur nächsten Step-Vorlage sind zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht. In jedem Fall bleibt aber der Auftrag gemäss Artikel 82 Absatz 3 und Artikel 83 Absatz 1 der Bundesverfassung bestehen, wonach die Benützung öffentlicher Strassen gebührenfrei ist und Bund und Kantone für eine ausreichende Strasseninfrastruktur in allen Landesgegenden sorgen. Gerne werde ich im Januar 2025, wenn die ersten Sitzungen der KVF stattfinden, näher über das geplante Vorgehen orientieren.