Verlegung der Empa Dübendorf und der Empa St. Gallen

Frick Bruno · P-M · Ständerat · Schwyz · Christlichdemokratische Fraktion

Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

Altherr Hans · Mit-M · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · Freisinnig-demokratische Fraktion

Im März 2005 habe ich zum Thema "Geplante Verlegung der Empa Dübendorf und der Empa St. Gallen" verschiedene konkrete Fragen, insbesondere nach Nutzen und Ertrag von solchen Verlegungen, gestellt. Ich danke dem Bundesrat für die rasche Beantwortung. Wie gesagt befriedigt die Antwort inhaltlich nicht; sie hinterlässt aber doch etwas Hoffnung.

Nicht befriedigt bin ich deshalb, weil der Bundesrat die gestellten Fragen nicht beantwortet. Inhaltlich macht er nur eine einzige Aussage, wenn er schreibt: "Der Bundesrat unterstützt grundsätzlich die Schaffung von institutionsübergreifenden Kompetenzzentren." Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Die Frage ist nur, was der Bundesrat damit meint. Man kann ja derartige Kompetenzzentren auf verschiedene Arten realisieren: Man kann sie realisieren, indem man Abteilungen zusammenlegt, oder man kann sie realisieren, indem man die Zusammenarbeit auf andere Weise, insbesondere durch Schaffung und Verstärkung von Netzwerken, herstellt.

Es gibt viele Gründe, die zweitgenannte Methode zu wählen:

1. Die Vernetzung ist günstiger. Es müssen keine neuen Strukturen geschaffen werden; es muss, mit anderen Worten, nicht in Bauten investiert werden. Es fallen auch keine Umzugskosten und damit verbundene Know-how-Verluste an.

2. Es ist davon auszugehen, dass die sogenannten institutionsübergreifenden Kompetenzzentren keine unveränderlichen Grössen sein werden. Sie werden laufend neu zusammengestellt werden, unter Umständen sogar je nach Projekt. In vielen Projekten ist auch die ETH nur ein Teil. Sie wird in Zukunft noch stärker schweizweit und auch international zusammenarbeiten, mit anderen Universitäten und Forschungsanstalten und mit der Industrie. Die Schaffung physischer Kompetenzzentren wird da wenig bringen, zu verbessern ist die Netzwerkfähigkeit.

3. Derartige projektbezogene Lösungen sind sofort realisierbar, ohne Änderung von Leistungsaufträgen oder gar von gesetzlichen Grundlagen.

4. Auch für die Ausbildung sind sie vorbildhaft, indem den Studentinnen und Studenten vorgezeigt und vorgelebt wird, wie moderne Forschung und modernes Projektmanagement funktionieren.

Ich hätte aus diesen Gründen eine klare Antwort zu den Mitteln erwartet, mit welchen die genannten Kompetenzzentren in den Bereichen Energie, Umwelt und Nachhaltigkeit, Life Sciences sowie der Materialwissenschaften geschaffen werden sollen. Der Bundesrat hätte klarstellen können, dass diese Ziele mit einem möglichst geringen und effizienten Einsatz der Mittel erreicht werden müssen. Es kann ja nicht sein, dass in Zeiten knapper Mittel in Strukturen, insbesondere in Infrastrukturen, investiert wird. Dies würde ohne Zweifel zulasten von Bildung und Forschung gehen, die mehr Mittel fordern; ich meine, zu Recht.

Etwas Hoffnung habe ich immerhin, dass der Bundesrat die nötige Klarheit heute noch schafft. Es wäre verfehlt, den ETH-Rat an Szenarien arbeiten zu lassen, die sich im Zusammenhang mit dem nächsten Leistungsauftrag als Makulatur erweisen. Auch das wäre eine unnötige Verschwendung von Ressourcen.

Heberlein Trix · Mit-F · Ständerat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion

Dass im Rahmen dieser Interpellation über die Standorte diskutiert wird, ist ein Punkt, dass aber im Rahmen der Überprüfung des Leistungsauftrags der ETH Rolle und Aufgabe der Institute der ETH durch den ETH-Rat überprüft werden, ist sicher notwendig; es entspricht auch seinem Auftrag. Aber welche Aufgaben sollen die Institute erfüllen? Es geht ja nicht nur um die Empa, sondern es geht auch um Birmensdorf, um Davos usw. Welche Schwerpunkte sind zu setzen? Wo ergeben sich allenfalls Synergien? Lassen sich die vier Kompetenzzentren noch optimieren? Sicher, diese Fragen müssen gestellt werden. Nur dürfen sie nicht immer wieder neu gestellt und die Prioritäten immer wieder geändert werden.

Die Empa Dübendorf und St. Gallen haben einen klaren Auftrag erhalten. Zur Erfüllung dieses Auftrages wurde ein neuer Direktor gewählt, der diesem Leistungsprofil entspricht und der diesen Auftrag auch energisch und erfolgreich angepackt hat. Sie brauchen dazu nur den Jahresbericht der Empa des letzten Jahres zu konsultieren, der bezüglich wissenschaftlicher Anerkennung, erreichter Patentierungen und Kosteneffizienz vorbildlich ist. In St. Gallen wurde in ein neues Gebäude investiert, auch im Hinblick auf den von den zuständigen Stellen erteilten Leistungsauftrag. Sie haben das von Herrn Altherr gehört. An beiden Standorten wurden die notwendigen Restrukturierungen vorgenommen, die Personalentscheide getroffen und die Ziele formuliert, und sie werden auch erreicht.

Dass eine Zentralisierung an einem neuen Standort nicht nur hohe Kosten verursachen würde, sondern den Verlust eines grossen Teils des Know-how zur Folge hätte, muss bei der Evaluation sicher mit einbezogen werden. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass alle Wissenschafter an diesen neuen Standort hinziehen würden. Erheblich betroffen wären selbstverständlich die Standortkantone St. Gallen und Zürich.

Sie rechtzeitig und korrekt in die Meinungsbildung einzubeziehen, ist eine Aufgabe, die sicher noch besser wahrgenommen werden kann und muss, als dies bis heute geschieht. Entscheidend für den Forschungsstandort Schweiz ist letztlich die Qualität der an diesen Institutionen geleisteten Arbeit. Der volkswirtschaftliche Impact, um ein Fremdwort zu gebrauchen, ist hoch. Diesen durch Standortverlegungen mutwillig infrage zu stellen, wäre sicher wenig hilfreich in der heutigen Zeit und in keiner Weise kostensparend. Herr Altherr hat mögliche Netzlösungen erwähnt. Sicher, der Leistungsauftrag 2008-2011 wird dem Parlament vorgelegt werden. Nur werden derart einschneidende Entscheide an anderen Orten vorgespurt. Sie haben Verunsicherungen gestreut, und diese haben lange vor einem definitiven Entscheid Konsequenzen. Wir wollen Qualität und Effizienz der Arbeit der Empa in St. Gallen und Dübendorf erhalten, daher auch die Sorge wegen dieser Verunsicherung. Die Empa wurde mit der Wahl des Direktors, ich habe es erwähnt, in eine bestimmte Richtung gesteuert.

Setzen wir unsere beschränkten Mittel dort ein, wo sie sinnvoll und nötig sind, nicht aber bei unnötigen Standortverlegungen, nicht bei Neubauten, nachdem schon neu gebaut worden ist, und nicht beim Verschleiss qualifizierter Wissenschafter. Ich ersuche Sie, Herr Bundesrat Couchepin, bei der Meinungsbildung des ETH-Rates Ihren Einfluss für eine sinnvolle Setzung von Schwerpunkten und Prioritäten geltend zu machen. Dabei ist der hohen Spezialisierung, der breiten Anerkennung und der Verankerung in der Industrie Rechnung zu tragen. Die Aufträge, welche die Empa letztlich finanzieren, kommen auch weitestgehend aus der Standortumgebung.

Couchepin Pascal · BR-M · Bundesrat · Wallis

Je crois que personne ne conteste le fait que la création de pôles de compétences interinstitutionnels est une chose importante et nécessaire en vue de garantir l'attractivité et l'efficacité de notre infrastructure de recherche. Il est donc important que les responsables élaborent des réflexions et des scénarios, et notamment que des discussions sur la création de pôles de compétences, entre autres dans le domaine des sciences des matériaux, aient lieu.

Parmi les scénarios évoqués, il y a eu en effet un scénario qui prévoit l'éventuel transfert d'éléments des laboratoires fédéraux d'essai des matériaux et de recherche (LFEM) à Lausanne. Je crois que la grande discussion et l'angoisse qui en est née, relayées parfois par les autorités cantonales, contribuent davantage à l'insécurité que la question elle-même qui doit être posée et qui est nécessaire. Parfois, en donnant trop d'écho à des craintes, on les amplifie avant même d'avoir pu voir objectivement s'il y a un intérêt à faire quelque chose ou non. Toujours est-il que le Conseil des EPF aura une première discussion sur les scénarios à la fin juin 2005 et les choix seront arrêtés vraisemblablement à la fin de 2005 ou au début de 2006. On ne peut donc pas se prononcer sur l'éventuel transfert d'éléments des LFEM à Lausanne à ce jour.

Ensuite, dans le cadre de la formulation du mandat de prestations au domaine des EPF pour les années 2008 à 2011, on examinera les choix et les propositions éventuelles du Conseil des EPF et le mandat de prestations sera ensuite soumis à l'approbation du Parlement. Je puis vous assurer que les responsables de l'école polytechnique sont conscients de l'importance d'intégrer les autorités cantonales dans la démarche qui est faite, quel que soit le résultat.

J'invite les parlementaires à apaiser les craintes plutôt qu'à les alimenter. C'était une bonne chose d'avoir cette discussion, mais il ne faut pas multiplier les discussions parce qu'à la fin, on risque de provoquer exactement le contraire de ce que l'on veut atteindre. Les choses doivent se faire rationnellement, en discutant avec les cantons, de telle sorte que, le moment venu, le mandat de prestations soit accepté ici dans l'enthousiasme général par l'ensemble du conseil.

Frick Bruno · P-M · Ständerat · Schwyz · Christlichdemokratische Fraktion

Das Geschäft ist damit erledigt.

Schluss der Sitzung um 12.30 Uhr

La séance est levée à 12 h 30