1C_184/2009

1.

Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer öffentlichrechtlichen Angelegenheit des Strassenverkehrsrechts (Nichteintreten auf eine signalisationsrechtliche Einsprache). Eine gesetzliche Ausnahme von der grundsätzlichen Beschwerdemöglichkeit beim Bundesgericht liegt nicht vor (Art. 82a lit. a i.V.m. Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 83 BGG).

Zulässiger Beschwerdegrund ist insbesondere die Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG). In der Begründung der Beschwerde ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG).

Der Stadtrat ist auf die signalisationsrechtlichen Begehren des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Das Statthalteramt und das Verwaltungsgericht haben die gegen den Nichteintretensentscheid gerichteten kantonalen Rechtsmittel je abgewiesen, soweit sie darauf eintraten. Der Beschwerdeführer bringt vor, gemäss einem "Grundsatz des Bundesrechts" habe er im vorliegenden Fall Anspruch auf eine Anpassung der streitigen verwaltungsrechtlichen Dauerverfügung. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, werden in diesem Zusammenhang weder ausreichend substanziierte Rügen ersichtlich, noch eine Verletzung von Bundesrecht.

2.

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz "vermische" (in Erwägung 4 des angefochtenen Entscheides) den Begriff der "materiellen Revision" (Anpassung an veränderte tatsächliche oder rechtliche Verhältnisse) in unzulässiger Weise mit der "prozessualen Revision" bzw. der Wiedererwägung rechtskräftiger Dauerverfügungen. Dies führe zur Missachtung seines Anspruchs auf Anpassung der streitigen Strassenverkehrssignalisation. "Seit Mitte der Neunzigerjahre" habe sich die Verkehrssituation im fraglichen Quartier "dramatisch verschlechtert", was nach einer Korrektur der (1987 verfügten) Signalisation rufe.

2.1

Es kann offen bleiben, ob die Erwägungen des angefochtenen Entscheides in diesem Zusammenhang unpräzise juristische Differenzierungen enthalten oder nicht. Selbst ein allfälliger bundesrechtlicher Anspruch auf Anpassung der fraglichen Signalisation (im Sinne der "materiellen Revision" eines ursprünglich fehlerfreien Verwaltungsaktes) würde jedenfalls eine erhebliche Änderung der relevanten Tatsachen oder der massgeblichen Rechtsgrundlagen voraussetzen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können allgemeinverbindliche Dauerverfügungen, die wegen wesentlicher Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Gegebenheiten dem Gesetz nicht oder nicht mehr entsprechen, grundsätzlich widerrufen werden. Der Widerruf setzt (im Rahmen einer allgemeinen Interessen- bzw. Werteabwägung) zudem voraus, dass das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige an der Wahrung der Rechtssicherheit bzw. am Vertrauensschutz überwiegt (vgl. BGE 121 II 273 E. 1a/aa S. 276 f.; 119 Ia 305 E. 4c S. 310; nicht amtl. publ. E. 5.3 von BGE 134 II 142; je mit Hinweisen; s. auch ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, Zürich 2006, S. 206 ff.).

2.2

Entgegen den gesetzlichen Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG legt der Beschwerdeführer nun aber nicht dar, worin die angeblich (seit Mitte der 1990er Jahre) erfolgte "dramatische Verschlechterung" der verkehrsrelevanten Verhältnisse zu sehen wäre. Er verweist diesbezüglich lediglich auf die Akten bzw. auf seine Rekurseingabe im vorinstanzlichen Verfahren. Damit wird im Verfahren vor Bundesgericht keine zulässige Rüge der Verletzung von Bundesrecht begründet (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400).

2.3

Im Rahmen der Vorbringen des Beschwerdeführers gegen das streitige Nichteintreten auf seine signalisationsrechtlichen Begehren sind weder substanziierte Rügen ersichtlich, noch eine Verletzung von Bundesrecht.

3.

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend, sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).