2C_379/2020

I. Prozessuales

1.

1.1

Nach Art. 90 BGG ist die Beschwerde ans Bundesgericht zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren ganz abschliessen (Endentscheide). Gegen Vor- und Zwischenentscheide, die nicht die Zuständigkeit oder den Ausstand betreffen, ist die Beschwerde demgegenüber nach Art. 93 Abs. 1 BGG nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde. Bei Rückweisungsentscheiden handelt es sich grundsätzlich um Zwischenentscheide, gegen welche die Beschwerde an das Bundesgericht nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 BGG zulässig ist. Verbleibt der unteren Instanz aber kein Entscheidungsspielraum mehr und kann sie bloss noch das oberinstanzlich Angeordnete umsetzen, gilt der Rückweisungsentscheid als End- und nicht als Zwischenentscheid (BGE 142 II 20 E. 1.2 S. 24; 134 II 124 E. 1.3 S. 127 f.). Die Vorinstanz wies das Verfahren an die Dienststelle Steuern zurück, damit diese abkläre, ob die Zuwendung an die Beschwerdeführerin AHV-pflichtig war und Sozialversicherungsbeiträge in Abzug gebracht werden konnten. Für die Einkommenssteuer hat diese Abklärung nur noch rechnerische Bedeutung, sodass der Dienststelle Steuern kein relevanter Beurteilungsspielraum mehr verbleibt. Das angefochtene Urteil ist deshalb als Endentscheid zu behandeln. Dagegen kann nach Art. 90 BGG beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden.

1.2

Das Urteil der Vorinstanz betrifft eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts im Sinne von Art. 82 lit. a BGG. Bei der Vorinstanz handelte es sich um eine letzte kantonale Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG, Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] und Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]). Die Beschwerdeführer sind nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Die gesetzlichen Form- und Fristvorschriften (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 20. März 2020 über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) [SR 173.110.4]) sind eingehalten. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.3

Die Vorinstanz behandelte die direkte Bundessteuer und die Staats- und Gemeindesteuern in einem einzigen Urteil, was zulässig ist, soweit die betroffenen Rechtsfragen im Bundesrecht und harmonisierten kantonalen Recht gleich geregelt sind. Die Beschwerdeführer fechten das Urteil in einer einzigen Rechtsschrift an, in der sie zwischen den beiden Steuerarten unterscheiden und separate Anträge stellen. Dieses Vorgehen ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Auch das Bundesgericht behandelt die aufgeworfenen Fragen in einem Urteil, da sie auf demselben Sachverhalt beruhen und sich dieselben Rechtsfragen stellen (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2 S. 296; Urteil 2C_113/2018 vom 25. November 2019 E. 1.3).

2.

2.1

Das Bundesgericht wendet das Recht nach Art. 106 Abs. 1 BGG von Amtes wegen an, prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht gemäss Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG nur die geltend gemachten Rechtsverletzungen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 142 I 135 E. 1.5 S. 144). Es ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 134 V 250 E. 1.2 S. 252; 133 III 545 E. 2.2 S. 550; 130 III 136 E. 1.4 S. 140).

2.2

Das Bundesgericht legt seinem Urteil nach Art. 105 Abs. 1 BGG den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die vorinstanzlichen Feststellungen können gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG nur berichtigt werden, sofern sie entweder offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich ermittelt worden sind (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 137 II 353 E. 5.1 S. 356) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 142 I 135 E. 1.6 S. 144 f.). Die beschwerdeführende Partei hat deshalb substanziiert darzulegen, weswegen diese Voraussetzungen gegeben sein sollen; wird sie dieser Anforderung nicht gerecht, bleibt es beim vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18). Soweit Feststellungen oder Schlüsse allerdings nicht auf der beweismässigen Würdigung von vorgebrachten Umständen oder konkreten Anhaltspunkten beruhen, sondern ausschliesslich aufgrund von Erfahrungssätzen getroffen wurden, die sich aus der allgemeinen Lebenserfahrung ableiten, und daher allgemein für gleich gelagerte Fälle Geltung beanspruchen, mithin die Funktion von Normen übernehmen, können sie vom Bundesgericht im Rahmen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten frei überprüft werden (BGE 140 I 285 E. 6.2.1 S. 296 f.; 140 III 115 E. 2 S. 117; 136 III 486 E. 5 S. 489).

II. Direkte Bundessteuer

3.

Die Vorinstanz hat die Zuwendung der Stiftung an die Beschwerdeführerin als Einkunft aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (Art. 17 Abs. 1 DBG) charakterisiert und sie deshalb der Einkommenssteuer unterworfen. Die Beschwerdeführer sind der Ansicht, dass es sich um eine einkommenssteuerfreie Schenkung (Art. 24 lit. a DBG) handle.

3.1

Nach Art. 17 Abs. 1 DBG sind alle Einkünfte aus privatrechtlichem oder öffentlich-rechtlichem Arbeitsverhältnis steuerbar. Dazu gehören auch Nebeneinkünfte wie Entschädigungen für Sonderleistungen, Provisionen, Zulagen, Dienstalters- und Jubiläumsgeschenke, Gratifikationen, Trinkgelder, Tantiemen oder geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteiligungen sowie andere geldwerte Vorteile. Der Charakter der Tätigkeit und die Ausgestaltung des Arbeitsverhältnisses sind nicht massgeblich. Namentlich spielt es keine Rolle, ob das Entgelt für den Haupterwerb oder eine Nebentätigkeit der steuerpflichtigen Person ausgerichtet wird, wie es benannt wird, in welcher Form (Geld oder geldwerte Leistungen) die Entschädigung für die erbrachte Leistung erfolgt und ob die Höhe der Vergütung fest oder variabel ist. Leistungen von Dritten sind dem Arbeitseinkommen zuzurechnen, wenn sie in einem wirtschaftlichen Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehen und der Steuerpflichtige sie im Hinblick auf seine Tätigkeit erhält (Urteile 2C_703/2017 vom 16. März 2019 E. 3.2.3 und 3.3.4;2C_357/2014 /2C_358/2014 vom 23. Mai 2016 E. 2.1; vgl. auch JEAN-BLAISE ECKERT, in: Commentaire Romand, LIFD, 2. Aufl. 2017, N. 18 zu Art. 17 DBG; KNÜSEL/SUTER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, DBG, 3. Aufl. 2017, N. 7 zu Art. 17 DBG). Um nach Art. 17 Abs. 1 DBG steuerbare Leistungen des Arbeitgebers oder eines Dritten von nach Art. 24 lit. a DBG einkommenssteuerfreien Schenkungen abzugrenzen, ist danach zu fragen, welches der Motive überwiegt (HUNZIKER/MAYER-KNOBEL, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, DBG, 3. Aufl. 2017, N. 6 zu Art. 24 DBG).

3.2

Aus den für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) ergibt sich, dass der Stiftungsrat in seinem Beschluss vom 29. Dezember 2017 die Zuwendung mit den "hervorragenden Leistungen" der Beschwerdeführerin begründete, wobei er ihre Fachkompetenz, ihre Loyalität und ihre Verdienste um die "C.________-Unternehmensgruppe und die Familie des Stifters" hervorhob. Hieraus schloss die Vorinstanz, dass ein wirtschaftlicher Zusammenhang mit der Arbeitstätigkeit der Beschwerdeführerin für ihre Arbeitgeberin und andere Gesellschaften der C.________-Unternehmensgruppe bestanden habe, auch wenn daneben auch gewisse persönliche Motive - Dankbarkeit für die Loyalität und die Dienste gegenüber der Familie - eine Rolle gespielt haben mochten.

3.3

Ob der wirtschaftliche Zusammenhang der Leistung mit dem Arbeitsverhältnis oder ein allfälliges Schenkungsmotiv überwiegt, ist eine Tatfrage (vgl. auch Urteil 2C_32/2020 vom 8. Juni 2020 E. 5.2). Soweit die Vorinstanz sich zur Beantwortung dieser Frage auf die konkreten Umstände des Einzelfalls und nicht auf Erfahrungssätze aus der allgemeinen Lebenserfahrung stützt, kann das Bundesgericht ihre Beurteilung nur auf offensichtliche Unrichtigkeit prüfen (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. oben E. 2.2).

Die Würdigung der Vorinstanz beruht insbesondere auf der Formulierung des Stiftungsratsbeschlusses vom 27. Dezember 2017, mithin also auf den konkreten Umständen des Einzelfalls. Sie ist ohne Weiteres plausibel. Die Beschwerdeführer bringen jedenfalls nichts vor, was die Einschätzung der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse. Insbesondere trifft es nicht zu, dass die persönliche Beziehung der Beschwerdeführerin nur schon deshalb den wirtschaftlichen Zusammenhang mit ihrem Arbeitsverhältnis zwangsläufig überwiegen musste, weil die Leistung nicht von der Arbeitgeberin, sondern von der Stiftung als einer Drittperson ausgerichtet worden war. Auch aus dem Umstand, dass die Zuwendung tiefer ausfiel als der Festlohn und die Bonuszahlungen, welche die Beschwerdeführerin von ihrer Arbeitgeberin erhalten hatte, können die Beschwerdeführer nichts Relevantes zu ihren Gunsten ableiten.

3.4

Die Vorinstanz hat somit für das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass die Zuwendung von Fr. 50'000.-- der Beschwerdeführerin primär wegen ihres Arbeitsverhältnisses ausgerichtet wurde. Es ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz diese Zuwendung kraft Art. 17 Abs. 1 DBG dem steuerbaren Einkommen der Beschwerdeführer zugeschlagen hat. Erörterungen darüber, ob Stiftungen überhaupt schenken können oder ihre Zuwendungen vom Anwendungsbereich von Art. 24 lit. a DBG generell ausgeschlossen sind, erübrigen sich.

4.

Die Vorinstanz erwog ferner, dass der Besteuerung auch das Abkommen vom 10. Juli 2015 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBA CH-FL; SR 0.672.951.43) nicht entgegen stehe. Die Beschwerdeführer sind der Ansicht, dass das DBA CH-FL ohnehin nicht anwendbar sei, weil es sich um eine Schenkung handle. Auch sie machen also zu Recht nicht geltend, dass das DBA CH-FL der Schweiz die Besteuerung der Zuwendung verbiete. Denn selbst wenn die Zuwendung abkommensrechtlich nicht als Einkunft aus unselbständiger Arbeit gemäss Art. 15 Abs. 1 DBA CH-FL, sondern als Schenkung oder sonstige andere Einkunft nach Art. 21 Abs. 1 DBA CH-FL zu behandeln wäre, dürfte die Schweiz als Ansässigkeitsstaat darauf uneingeschränkt Einkommenssteuern gemäss Art. 2 Abs. 3 lit. b (i) DBA CH-FL erheben, wenn ihr internes Recht den Vorgang der Einkommenssteuer unterwirft (vgl. MARTIN BUSINGER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Internationales Steuerrecht, 2015, N. 7 zu Art. 2 OECD-MA). Das Besteuerungsrecht der Schweiz wird auch durch keine anderen völkerrechtlichen Verträge eingeschränkt. Folglich steht das Urteil der Vorinstanz auch in Einklang mit dem Völkerrecht.

III. Staats- und Gemeindesteuern

5.

Die massgebenden kantonalrechtlichen Bestimmungen (§ 24 Abs. 1 und § 31 lit. a des Steuergesetzes des Kantons Luzern vom 22. November 1999 [StG/LU; SRL 620]) decken sich mit denjenigen bei der direkten Bundessteuer (Art. 17 Abs. 1 und Art. 24 lit. a DBG). Sie sind überdies bereits harmonisierungsrechtlich vorgegeben (vgl. Art. 7 Abs. 1 und Abs. 4 lit. d StHG). In Bezug auf die Staats- und Gemeindesteuern ergibt sich somit kein anderes Ergebnis und es kann diesbezüglich auf die Erwägungen über die direkte Bundessteuer verwiesen werden. Demnach erweist sich die Beschwerde auch hinsichtlich der Staats- und Gemeindesteuern als unbegründet.

IV. Verfahrensausgang und Kosten

6.

Die Beschwerde ist unbegründet und abzuweisen. Die Beschwerdeführer tragen die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es ist keine Parteientschädigung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).