5A_400/2013

1.

1.1

Der angefochtene Entscheid betrifft die Verlegung eines Wegrechts (Art. 742 ZGB) und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit (BGE 43 II 29 E. 1 S. 36; Urteil 5A_178/2011 vom 21. April 2011 E. 1). Die Beschwerde in Zivilsachen ist zulässig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) oder wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).

1.2

Das Obergericht hat den Streitwert als Wert des Wegrechts über den Spickel auf etwa Fr. 30'000.-- geschätzt (S. 19 Fn. 72). Die Beschwerdeführerin verweist darauf und auf die nicht angefochtene Feststellung des Bezirksgerichts, wonach der Streitwert über Fr. 30'000.-- liege (S. 5 Ziff. I/3 der Beschwerdeschrift).

1.2.1

Gemäss Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG bestimmt sich der Streitwert bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren. Nicht massgebend ist deshalb die erstinstanzliche Streitwertschätzung, waren vor Bezirksgericht doch eine Vielzahl von weiteren Klagebegehren streitig (E. 1.2 S. 11 f.), mit deren Abweisung sich die Beschwerdeführerin abgefunden hat. Nicht hilfreich ist die obergerichtliche Streitwertangabe "etwa Fr. 30'000.--", zumal damit nicht feststeht, ob der gesetzliche Mindestbetrag wirklich erreicht wird.

1.2.2

In Anbetracht der Berufungsbegehren war vor Obergericht auch nicht das Wegrecht über den Spickel (S. 19 Fn. 72) streitig, sondern ausschliesslich die Frage, auf welche Fläche des Spickels das Wegrecht zu verlegen ist, damit eine ausreichende Zufahrt auf das Grundstück der Beschwerdeführerin gewährleistet ist. Dass es nicht um den Bestand des unstreitig auf den Spickel zu verlegenden Wegrechts geht, räumt auch die Beschwerdeführerin ein. Sie hält fest, dass im Berufungsverfahren nur noch die Positionierung des neuen Weges im Bereich des Spickels streitig war (S. 11 Ziff. 18) und dass bei der vom Beschwerdegegner zugestandenen und vom Obergericht getroffenen Positionierung die Einfahrt auf ihr Grundstück zwar nicht völlig unmöglich wäre, aber ein zweimaliges Einlenken erfordere (S. 14 Ziff. 19 5. Lemma; gemäss Aussage auf S. 4 des Protokolls der Hauptverhandlung vor Bezirksgericht: "Auf diese Weise müsste ich aber stark rumkurven."). Anders als im Streit um den Bestand der Dienstbarkeit (BGE 136 III 60 E. 1.1.1 S. 63) bestimmt sich, wenn nur deren Umfang bestritten ist, der Streitwert anhand der streitigen Ausdehnung ( BIRCHMEIER, Bundesrechtspflege, 1950, S. 43; POUDRET/SANDOZ-MONOD, Commentaire la loi fédérale d'organisation judiciaire, I, Bern 1990, N. 9.5 zu Art. 36 OG, S. 284; DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal fédéral, 2008, S. 592 Rz. 1409 bei/in Anm. 3523; je mit Hinweisen).

1.2.3

Gemäss den Feststellungen des Obergerichts und dem zum angefochtenen Entscheid gehörenden Situationsplan hat die Beschwerdeführerin die Verlegung des Wegrechts auf 17.2 m² des Spickels zwischen den Ziff. 3-6 begehrt, der Beschwerdegegner die Verlegung auf der kleineren Fläche zwischen den Ziff. 2-4 anerkannt und das Bezirksgericht das Wegrecht auf die Fläche zwischen den Ziff. 3-5 verlegt (E. 2 S. 6 ff. des angefochtenen Entscheids). Auf Berufung des Beschwerdegegners hin ist vor Obergericht streitig geblieben, ob die Verlegung des Wegrechts auf die Fläche zwischen den Ziff. 3-5 zu bestätigen ist (= 17.2 m² abzüglich rund 8 m² beantragte, aber nicht zugesprochene Fläche zwischen den Ziff. 5-6) oder ob das Wegrecht auf die Fläche zwischen den Ziff. 2-4 von rund 3 m² verlegt werden soll, wobei die Verlegung des Wegrechts auf die Fläche zwischen den Ziff. 3-4 von rund 1.5 m² anerkannt war. Die vor Obergericht noch streitige Ausdehnung des Wegrechts beträgt damit flächenmässig noch rund 10 m². Deren Wert war unter den Parteien von Beginn an umstritten. Die Beschwerdeführerin bezifferte den Streitwert für alle Begehren auf "unter Fr. 30'000.--" (S. 4 Ziff. 4 der Klageschrift) und hatte dem Beschwerdegegner am 27. September 2010 für die ca. 30 m² des Spickels Fr. 21'000.-- (Fr. 700.-- pro m²) angeboten (bekl.act. 5). Der Beschwerdegegner erklärte vor Bezirksgericht an der Hauptverhandlung, er habe das Land damals für Fr. 1000.-- pro m² verkaufen wollen, doch habe die Beschwerdeführerin geantwortet, das sei Wucher. Nun verkaufe er nicht mehr (S. 5 des Protokolls). Gemäss einem neuen Vergleichsvorschlag vom 15. Mai 2013 bot die Beschwerdeführerin für den Spickel Fr. 30'000.-- (Beschwerde-Beilage Nr. 5). Für die Festsetzung des Streitwerts nach Ermessen (Art. 51 Abs. 2 BGG) sind für das Bundesgericht die frühen, noch nicht von prozesstaktischen Überlegungen möglicherweise beeinflussten Angaben der Parteien massgebend. Danach hatte der ganze Spickel von rund 30 m² für die Beschwerdeführerin einen Wert von Fr. 21'000.-- und für den Beschwerdegegner von Fr. 30'000.--, was für die vor Obergericht noch streitige Ausdehnung des zu verlegenden Wegrechts von rund 10 m² einen Wert von Fr. 7'000.-- bzw. Fr. 10'000.-- ergibt. Der gesetzliche Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- wird damit bei weitem nicht erreicht.

Auf ihr allfälliges Vertrauen in die Streitwertangabe des Obergerichts ("etwa Fr. 30'000.--") kann sich die im gesamten Verfahren anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin aufgrund ihrer eigenen Vorbringen zum tatsächlichen Wert des Spickels nicht berufen (Art. 49 BGG; BGE 134 I 199 E. 1.3.1 S. 202 f.).

1.3

Fehlt es am Streitwert ist die Beschwerde in Zivilsachen - von anderen hier nicht gegebenen Ausnahmetatbeständen abgesehen - nur zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist allerdings auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist (Art. 42 Abs. 2 BGG). Auch daran fehlt es, so dass auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten ist.

2.

Erweist sich die Beschwerde in Zivilsachen als unzulässig, kann die Eingabe als Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden, soweit deren Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 113 ff. BGG). Mit der Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). Die Beschwerdeführerin erhebt in ihrer Eingabe keine Verfassungsrügen. Das Bundesgericht aber prüft in diesem Rahmen nicht von Amtes wegen, ob der angefochtene kantonale Entscheid verfassungsmässig ist, sondern nur rechtsgenügend vorgebrachte, klar erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Fehlt es daran, kann die Eingabe nicht als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden (BGE 133 II 396 E. 3 S. 399 f.; Corboz, Commentaire de la LTF, 2009, N. 9 zu Art. 72 BGG).

3.

Insgesamt ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerdeführerin wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG), hingegen nicht entschädigungspflichtig, da der Beschwerdegegner zur Vernehmlassung nicht eingeladen wurde (Art. 68 Abs. 1 BGG).