5A_527/2017

1.

Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid betreffend die Wiederherstellung des im Rahmen einer Kindesschutzmassnahme entzogenen Aufenthaltsbestimmungsrechtes, verbunden mit einer Rückplatzierung des Kindes zur Mutter; die Beschwerde steht offen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).

Zulässig sind alle Vorbringen im Sinn von Art. 95 f. BGG und das Bundesgericht prüft die Rechtsanwendung frei (Art. 106 Abs. 1 BGG). Hingegen ist es an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich kann lediglich eine offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt werden, wobei das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft in diesem Fall nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt; ausserdem ist aufzuzeigen, inwiefern die Behebung der aufgezeigten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266).

Neue Tatsachen und Beweismittel können vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG). Dies kann einzig auf unechte Noven zutreffen, während echte Noven, also solche, die erst nach dem angefochtenen Entscheid entstanden sind, in jedem Fall unzulässig sind (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344; 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123).

2.

Die Beschwerde baut weitgehend auf dem mütterlichen Verhalten im Anschluss an die Eröffnung des obergerichtlichen Urteils, wobei explizit auch auf die Bemerkungen in der Abschreibungsverfügung im Verfahren 5A_504/2017 verwiesen wird.

Zwar hätte das angefochtene Urteil auf Beschwerde der Mutter hin aufgehoben werden können, wenn sie selbst beschwerdeweise zum Schluss kam, der Aufnahme des Kindes nicht gewachsen zu sein. Hingegen kann sich der Vater nicht auf ein Verhalten der Mutter berufen, welches sich zeitlich nach dem angefochtenen Entscheid zugetragen hat. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht gilt für das bundesgerichtliche Verfahren auch nicht die Untersuchungsmaxime; vielmehr besteht nach dem Gesagten eine Sachverhaltsbindung (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) und enthält das Bundesgerichtsgesetz eine abschliessende Novenordnung. Indes können die Vorkommnisse, wie dies in der Abschreibungsverfügung im Verfahren 5A_504/2017 festgehalten worden ist (siehe vorstehend Lit. C), Anlass zur Prüfung der aktuellen Lage durch die KESB sein; dabei geht es aber um ein neues Verfahren aufgrund möglicherweise veränderter Tatsachen.

Nach dem Gesagten ist im Weiteren einzig zu prüfen, ob der angefochtene Entscheid nach dem damaligen Stand der Dinge in Bezug auf den Sachverhalt verfassungsmässige Rechte des Vaters oder ob er Recht verletzt.

3.

Der Vater macht geltend, dass das Obergericht die Erziehungsfähigkeit der Mutter zu wenig beleuchtet und kein Gutachten eingeholt habe, womit es seine Untersuchungspflichten gemäss Art. 272 i.V.m. Art. 183 Abs. 1 ZPO verletzt habe.

4.

Bei der Frage, ob ein erneutes Gutachten nötig gewesen wäre, geht es vor dem Hintergrund der früheren Begutachtung (vgl. angefochtener Entscheid, S. 11), der zahlreichen aktenkundigen Berichte und der eingeholten IV-Akten (vgl. angefochtener Entscheid, S. 21) um eine Frage der antizipierten Beweiswürdigung. Weil diese einen Teil der Beweiswürdigung bildet, wären formelle Willkürrügen erforderlich (BGE 138 III 374 E. 4.3.2 S. 376). Das Vorbringen scheitert bereits daran. Im Übrigen würde der beschwerdeweise erhobene Vorwurf, dass kein obergerichtliches Gutachten zur Erziehungsfähigkeit der Mutter eingeholt wurde, auch treuwidrig erscheinen, weil der Vater im obergerichtlichen Verfahren explizit darauf verzichtet hat (vgl. Beschwerdeantwort vom 14. März 2016, S. 4).

5.

Die weiteren Vorbringen erfolgen in appellatorischer Weise, obwohl sie ebenfalls die Sachverhaltsfeststellung bzw. die Beweiswürdigung betreffen (die Mutter sei instabil, was sich auch bei ihrem Fernbleiben am Anhörungstermin vom 7. Juli 2016 gezeigt habe; das Kind könne sich nicht auf sie verlassen; ihre psychische Gesundheit sei beeinträchtigt; die Situation habe sich nicht verbessert; sodann Ausführungen zum Verhalten des Freundes der Mutter und dem Verhalten der Pflegefamilie bzw. zur Interaktion zwischen dieser und der Mutter). Einzig am Schluss all dieser Ausführungen wird beiläufig das Wort "Willkürverbot" eingestreut (Beschwerde, S. 7 unten), was aber an deren appellatorischen Charakter nichts ändert, zumal sich das Obergericht in seinem 45-seitigen Urteil mit all den in der Beschwerde angesprochenen sowie den weiteren sachbezogenen Aspekten (psychische Verfassung, Verlässlichkeit, Ambivalenz und Vulnerabilität der Mutter; andererseits grundsätzliche Erziehungsfähigkeit, gutes Mutter-Kind-Verhältnis und zwischenzeitlich verbesserte Situation; Situation in Bezug auf den Grossvater, den Partner der Mutter und die Pflegefamilie; Bedürfnisse und Ansichten von C.________) ausführlich befasst hat, ohne dass sich der Vater in substanziierter Weise damit auseinandersetzen und im Einzelnen aufzeigen würde, inwiefern die obergerichtlichen Feststellungen unhaltbar sein sollen. Es fehlt mithin nicht nur formell an Verfassungsrügen, sondern insbesondere auch inhaltlich an einer genügenden Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid, wie dies für Willkürrügen erforderlich wäre (vgl. E. 1).

Ausgehend vom willkürfrei festgestellten Sachverhalt wird nicht dargetan, inwiefern das Obergericht in rechtlicher Hinsicht zu einem Ergebnis gelangt sein soll, welches mit Bundesrecht nicht vereinbar ist.

6.

Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Zufolge superprovisorisch gewährter aufschiebender Wirkung konnte jedoch die Rückplatzierung von C.________ nicht wie geplant auf den 14. August 2017 erfolgen und es ist ein neuer Zeitpunkt festzusetzen. Angesichts der konkreten Umstände scheint es angezeigt, die Sache diesbezüglich an das Obergericht zurückzuweisen (typische Ermessensfrage; persönliches Bild von der Situation aufgrund des Verfahrens bzw. der Anhörungen; allfälliger Koordinationsbedarf mit der KESB in Bezug auf das weitere Vorgehen). Vor diesem Hintergrund wird ferner die Kritik gegenstandslos, im angefochtenen Entscheid sei die Frist für die Rückgabe des Kindes zu knapp bemessen worden.

7.

Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege der Parteien sind gutzuheissen und sie sind durch die sie vertretenden Rechtsanwälte zu verbeiständen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Sodann ist auch die Kindesvertreterin aus der Bundesgerichtskasse zu entschädigen.

Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.