5A_532/2020

1.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Kantonsgericht übernehme in Bezug auf die Verpflichtung zur Beratung bei der "Contact Jugend- und Familienberatung" einfach das erstinstanzliche Urteil, obwohl diese gemäss Schreiben der Beratungsstelle vom 3. September 2019 nach drei Terminen definitiv gescheitert sei. Das Obergericht hätte dies aufgrund der Offizialmaxime berücksichtigen und die notwendigen Massnahmen treffen müssen; indem es dies unterlassen habe, sei Art. 176 Abs. 3 ZGB verletzt. Im Übrigen sei die aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begründungspflicht verletzt, wenn das Kantonsgericht die Massnahme erneut anordne, obwohl sie gescheitert sei, und dies in der Urteilsbegründung mit keinem Wort begründe.

2.

Die Vorinstanz und der Beschwerdegegner weisen darauf hin, dass die Anordnung, eine Beratung wahrzunehmen (Ziff. 6), gar nicht angefochten worden sei. Dieser Hinweis trifft zu, wie sich aus den eingeholten kantonalen Akten ohne Weiteres ergibt.

Die betreffende Anordnung ist demnach in Rechtskraft erwachsen, denn deren Eintritt wird nur im Umfang der Berufungsanträge gehemmt (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Indem Ziff. 6 des erstinstanzlichen Urteils nicht angefochten wurde, bildete die Anordnung einer Beratung - unabhängig davon, was für einen Verlauf diese während des Berufungsverfahrens genommen hat - mit anderen Worten nicht dessen Gegenstand. Der Verweis der Beschwerdeführerin auf die Offizialmaxime geht fehl; diese kommt nur im Rahmen des Anfechtungsgegenstandes zum Tragen, d.h. es ist auch dort, wo sie gilt, stets an den Parteien zu definieren, ob und in welchem Umfang ein Rechtsmittel ergriffen wird (BGE 137 III 617 E. 4.5.3 S. 620; MAZAN/STECK, in: Basler Kommentar, N. 38 zu Art. 296 ZPO; SEILER, Die Berufung nach ZPO, 2013, Rz. 891 und 1632). Eine Ausnahme findet sich in Art. 282 Abs. 2 ZPO, wonach in Durchbrechung der Teilrechtskraft die Berufungsinstanz von sich aus auch den Kindesunterhalt neu beurteilen kann, wenn der Ehegattenunterhalt angefochten ist; ansonsten kann sie aber in Anwendung der Offizialmaxime nur dort höheren oder tieferen als den beantragten Kindesunterhalt zusprechen, wo dieser angefochten wurde. Umso mehr können andere Aspekte der Eltern-Kind-Beziehung in oberer Instanz nur dann neu beurteilt werden, wenn sie zum Gegenstand des Berufungsverfahrens gemacht wurden.

Mithin hat die Vorinstanz als Berufungsgericht weder Art. 176 Abs. 3 ZGB verletzt noch die aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begründungspflicht, da es diesbezüglich gar nichts zu begründen gab; die Erwägungen beschränken sich korrekterweise auf die berufungsweise angefochtenen Punkte.

Sodann trifft es entgegen dem sinngemässen Vorbringen der Beschwerdeführerin auch nicht zu, dass das Kantonsgericht eine weitere Beratung angeordnet und diesbezüglich die Begründungspflicht verletzt hätte. Aus der Formulierung des Dispositives ("Demnach gilt:") ergibt sich vielmehr, dass das Kantonsgericht zur besseren Übersicht die rechtskräftigen Entscheidpunkte in das oberinstanzliche Dispositiv überführen wollte. Dies ändert an deren Rechtskraft nichts und bedeutet insbesondere keine erneute Anordnung der Massnahme.

3.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

Mit dem Entscheid in der Sache werden die Gesuche um Sisiterung und aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Da sich die Verhältnisse bereits aufgrund der Einholung der kantonalen Akten und von Stellungnahmen zu den beiden Gesuchen geklärt haben, hat es sich erübrigt, nachträglich noch in der Sache selbst Vernehmlassungen einzuholen; das rechtliche Gehör des Beschwerdegegners wird dadurch nicht beeinträchtigt, da er durch den vorliegenden Entscheid keinen Nachteil erleidet.

4.

Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und hat sie überdies den Beschwerdegegner für die Stellungnahme zu den beiden Gesuchen zu entschädigen, zumal diese abzuweisen gewesen wären (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).