5A_660/2023

1.

1.1

Fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) angefochten ist der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin (Art. 75 BGG) über vorsorgliche Massnahmen während eines Eheschutzverfahrens betreffend verschiedene Kinderbelange sowie die Familienwohnung und damit eine nach Art. 72 Abs. 1 BGG der Beschwerde in Zivilsachen unterliegende Angelegenheit ohne Streitwert entschieden hat. Die Beschwerdeführerin ist nach Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

1.2

Das Bundesgericht hat bisher nicht entschieden, ob vorsorgliche Massnahmen im Eheschutzverfahren zulässig sind (Urteile 5A_590/2019 vom 13. Februar 2020 E. 3.4, in: RSPC 2020 S. 345;5A_212/2012 vom 15. August 2012 E. 2.2.2, in: FamPra.ch 2012 S. 1086, je mit Hinweisen). Dies ist auch hier nicht notwendig: Bei dem derartige Massnahmen anordnenden Entscheid handelt es sich praxisgemäss jedenfalls um einen Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG (Urteile 5A_268/2023 vom 19. September 2023 E. 1.2;5A_325/2022,5A_327/2022 vom 8. Juni 2023 E. 2.1.3). Nachdem vorliegend die Variante von Art. 93 Abs. 1 Bst. b von vornherein ausser Betracht fällt, kann der Entscheid vom 8. August 2023 nach Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG nur angefochten werden, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Dabei obliegt es der Beschwerdeführerin, das Vorliegen dieser Eintretensvoraussetzung darzutun, sofern dieses nicht geradezu offensichtlich ist (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 798 E. 2.2; 141 III 80 E. 1.2).

Die Beschwerdeführerin verweist insoweit darauf, dass sie selbst und der Sohn eine Verletzung "der Grundrechte, Menschenrechte und verfassungsmässiger Recht" erdulden müssten. Damit beschränkt sie sich auf die Behauptung verschiedener Verfassungsverletzungen. Dies reicht nicht aus, um einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil (vgl. zu diesem BGE 142 III 798 E. 2.2) darzutun. Ein solcher ist auch nicht offensichtlich, zumal nach den Feststellungen der Vorinstanz, die nicht (ausreichend) in Frage gestellt werden (vgl. nachfolgend E. 2), keine unmittelbare Gefährdung des Kindes gegeben ist. Auf die Beschwerde ist bereits aus diesem Grund nicht einzutreten.

2.

2.1

Weiteres kommt hinzu: Mit der Beschwerde gegen vorsorgliche Massnahmen kann nach Art. 98 BGG nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (vgl. etwa Urteil 5A_556/2023 vom 2. Februar 2024 E. 2). Auch eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur in Frage, wenn die kantonale Instanz solche Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1). Die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte muss gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG in der Beschwerde vorgebracht und begründet werden. Die rechtsuchende Partei muss dabei präzise angeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen. Bei ungenügend begründeten Rügen und rein appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es auf die Beschwerde nicht ein (BGE 141 I 36 E. 1.3; 140 III 264 E. 2.3).

2.2

Die Beschwerdeführerin macht die mehrfache Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) geltend und ist der Ansicht, sie und ihr Sohn würden diskriminiert (vgl. Art. 8 Abs. 2 BV) und in ihrer Menschenwürde verletzt (vgl. Art. 7 BV). Dabei lässt sich ihren nicht immer ganz leicht nachzuvollziehenden Ausführungen entnehmen, dass sie mit dem Vorgehen der kantonalen Instanzen im Eheschutzverfahren nicht einverstanden ist und sich von diesen und weiteren am Verfahren beteiligten Personen benachteiligt und ungerecht behandelt fühlt. So werde sie zu Unrecht als manipulative und schlechte Mutter dargestellt und schikaniert. Auch ist sie mit der Art und Weise der Beschulung des Sohnes nicht glücklich. Die Beschwerdeführerin beschränkt sich freilich darauf, ihre eigene Sicht der Dinge darzulegen und der Vorinstanz in einer teilweise schon fast zufällig anmutenden Art und Weise die genannten Verfassungsverletzungen vorzuwerfen. Eine erkennbare Auseinandersetzung mit der Argumentation des angefochtenen Entscheids findet nicht statt. Dies genügt den hier geltenden strengen Begründungsanforderungen nicht. Die Beschwerdeführerin muss sich zudem vorwerfen lassen, dass sie in ihren Ausführungen verschiedentlich ohne sich hierzu zu äussern und damit unzulässig von den durch das Obergericht getroffenen tatsächlichen Feststellungen abweicht (vgl. zum Ganzen E. 2.1 hiervor). Ungenügend sind sodann die Hinweise auf im kantonalen Verfahren eingereichte Rechtsschriften (BGE 140 III 115 E. 2). Damit genügt die Beschwerde den Begründungsvoraussetzungen nicht.

3.

Auf die Beschwerde kann nach dem Ausgeführten nicht eingetreten werden. Nicht umstritten sind die Kosten des kantonalen Verfahrens sowie die im Berufungsverfahren gestellten Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Ausrichtung eines Prozesskostenvorschusses (vgl. vorne Bst. B und C).

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem obsiegenden Beschwerdegegner sind mangels Einholens einer Vernehmlassung keine entschädigungspflichtigen Kosten entstanden, weshalb keine Parteientschädigung zu sprechen ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde nach dem Ausgeführten als von Anfang an aussichtslos eingestuft werden muss (Art. 64 Abs. 1 BGG).