5A_699/2023

1.

Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei jetzt schon Mittag und er müsse einem schlecht bezahlten Nebenjob nachgehen, weshalb er um Fristerstreckung für Ergänzungen bis 21. Oktober 2023 ersuche, ist festzuhalten, dass die Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG eine gesetzliche Frist ist und gemäss Art. 47 Abs. 1 BGG gesetzliche Fristen nicht erstreckt werden können.

2.

Unter dem Titel "Ausstand" bringt der Beschwerdeführer vor, "sämtliche meine zahlreichen Rekurse werden am Bundesgericht, Luzern, Lausanne, SG permanent abgewiesen kein einziger mehr gutgeheissen." Damit stellt er sinngemäss ein Ausstandsgesuch, zumal er auch festhält, er lehne die bisherigen Mitglieder der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung in Luzern und diejenigen der II. zivilrechtlichen Abteilung in Lausanne als befangen ab. Ein Ausstandsgesuch kann indes nicht institutionell, d.h. gegen ein Gericht oder eine Abteilung erhoben werden; vielmehr wären substanziiert vorgetragene Ausstandsgründe in Bezug auf konkrete Personen vorzubringen (vgl. BGE 105 Ib 301 E. 1a S. 302 f.; Urteile 2F_5/2022 vom 15. Februar 2022 E. 2.2 und 2.3;5A_117/2022 vom 6. Februar 2023 E. 3;6B_821/2022 vom 29. August 2022 E. 4), wobei die Mitwirkung an früheren Verfahren für sich genommen keinen Ausstandsgrund bildet (Art. 34 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 732 E. 4.2.2). Auf das Ausstandsgesuch kann somit von vornherein nicht eingetreten werden.

3.

In der Sache hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (BGE 140 III 115 E. 2; 142 III 364 E. 2.4). Eine solche fehlt vollständig:

Der Beschwerdeführer reicht zum einen den mit Ausrufen der Entrüstung (wie: "völlig illegal", "nein falsch", "nein nein nein", "total falsch") gespickt angefochtenen Entscheid ein; zum anderen eine weitschweifige und teils nur sehr schwer lesbare Beschwerde, die in allgemeinen Vorbringen und der sich stets wiederholenden pauschalen Rüge besteht, er erhalte nie ein faires Verfahren, weshalb Art. 6 EMRK verletzt sei. Ein konkreter Bezug auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides wird höchstens ansatzweise hergestellt und es wird nirgends in nachvollziehbarer Weise dargelegt, inwiefern diese Recht verletzen sollen.

Die Kernerwägungen des Verwaltungsgerichtes gehen zusammengefasst dahin, dass die steten Kostenerlassgesuche des Beschwerdeführers mehrfach abgewiesen wurden bzw. infolge Rechtsmissbrauches nicht mehr auf diese eingetreten wurde, weil er Zuwendungen von Fr. 800'000.--, namentlich die von der Mutter erhaltene Erbschaft, verschenkt habe (wie aus früheren Beschwerdeverfahren bekannt: an eine von ihm gegründete Stiftung, deren einziger Destinatär er selbst war), um sich ausstehenden und künftigen Forderungen zu entziehen. Im Übrigen dürften durch Stundung oder Erlass der Gerichtskosten die Voraussetzungen der unentgeltlichen Prozessführung nicht umgangen werden. In den zwei vorliegend interessierenden Verfahren habe das Obergericht dem Beschwerdeführer die Verfahrenskosten auferlegt, weil er seine behauptete Mittellosigkeit nicht belegt habe; nur wenige Monate später habe er das nunmehr zu beurteilende Erlassgesuch gestellt, ohne geltend zu machen, dass sich zwischenzeitlich die Verhältnisse geändert hätten. Zu diesen Erwägungen äussert sich der Beschwerdeführer wie gesagt nicht in sachgerichteter Weise.

Ferner wird verlangt, dass das Verwaltungsgericht auf das kantonal gestellte Ausstandsgesuch einzutreten und dieses gutzuheissen habe. Auch hier geht der Beschwerdeführer nicht auf die ausführlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid ein.

4.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).

5.

Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege scheint im bundesgerichtlichen Verfahren nicht gestellt zu sein. Ohnehin wäre die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos anzusehen, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlen würde (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).