9C_156/2021

1.

1.1

Das Bundesgericht prüft die Zulässigkeit eines Rechtsmittels von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 145 I 121 E. 1; 141 III 395 E. 2.1; 139 V 42 E. 1; je mit Hinweisen).

1.2

Die beschwerdeführende Partei muss zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert sein. Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die Zulässigkeit der subsidiären Verfassungsbeschwerde setzt neben der Teilnahme oder der fehlenden Möglichkeit zur Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus (Art. 115 BGG).

2.

2.1

Das Schiedsgericht nach Art. 89 KVG trat auf die Klage der Krankenversicherer nicht ein. Zur Begründung gab es an, sie sei verfrüht erhoben worden, weil die PVK entgegen Art. 16 des Kantonalen Anschlussvertrages (AV) zum Rahmenvertrag TARMED in Verbindung mit den Ausführungsbestimmungen des Reglements weder ein korrektes Schlichtungs- noch ein ebensolches Schiedsverfahren durchgeführt habe und die Parteien von der grundsätzlich bestehenden Möglichkeit, im gemeinsamen schriftlichen Einvernehmen darauf zu verzichten, keinen Gebrauch gemacht hätten. Den Klägerinnen stehe es offen, im Anschluss an das schiedsgerichtliche Urteil die Wiederaufnahme des noch nicht korrekt durchgeführten Verfahrens vor der PVK zu veranlassen.

2.2

Mit ihrem Begehren, das angefochtene Urteil sei insoweit aufzuheben, als das Schiedsgericht wegen verfrühter und nicht wegen verspäteter Klageerhebung nicht eingetreten sei, wendet sich die Beschwerdeführerin nicht gegen das Dispositiv, sondern lediglich gegen die Begründung des angefochtenen Urteils. Da sie mithin keine Änderung des auf Nichteintreten lautenden Dispositivs verlangt, sondern nur mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht einverstanden ist, welche jedoch mangels Verweises im Dispositiv nicht an der Rechtskraft des Urteils teilhaben, fehlt es ihr an einem Rechtsschutzinteresse (vgl. dazu Urteile 9C_24/2021 vom 12. Februar 2021 und 8C_627/2013 vom 7. Oktober 2013 E. 2.2; je mit Hinweis auf BGE 121 III 474 E. 4a und 120 V 233 E. 1a). Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung ändert daran nichts, dass es den Krankenversicherern nach dem aufgrund verfrühter Klageerhebung erfolgten Nichteintreten offensteht, die Wiederaufnahme des Verfahrens vor der PVK zu veranlassen und die Angelegenheit damit weiterzuverfolgen. Denn für die Frage des schutzwürdigen Interesses ist allein massgebend, dass das vorinstanzliche Urteil dem von den Krankenversicherern am 3. März 2020 eingeleiteten Prozess ein definitives Ende gesetzt hat.

2.3

Auf die Beschwerde ist mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten.

3.

Bei diesem Prozessausgang hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1). Den obsiegenden Beschwerdegegnerinnen steht mangels entschädigungspflichtigen Aufwandes für das bundesgerichtliche Verfahren keine Parteientschädigung zu.