9C_48/2017

1.

1.1

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwiefern auf eine Beschwerde einzutreten ist (BGE 135 III 1 E. 1.1 S. 3 mit Hinweisen).

1.2

Die Beschwerdegegnerin ersucht im Hauptantrag um Nichteintreten auf die Beschwerde. Zur Begründung führt sie an, die Pensionskasse habe in ihrem Antrag um Neuberechnung der Rentenzahlungen lediglich auf die Klageantwort im vorinstanzlichen Verfahren (inkl. der damaligen Beilagen) verwiesen, was für sich alleine nicht genüge (zum Erfordernis einer Beschwerdebegründung in der Beschwerde selbst vgl. Urteil 9C_779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 137 V 446, aber in SVR: 2012 BVG Nr. 11 S. 44). Mit diesem Einwand lässt die Beschwerdegegnerin ausser Acht, dass die Pensionskasse in ihren folgenden Ausführungen eingehend darlegte, weshalb ihrer Auffassung nach die vorinstanzliche Berechnung der geschuldeten Rentenleistungen falsch sei und wie die auszurichtenden Leistungen konkret festzulegen seien. Die Beschwerde wird den genannten Begründungsanforderungen gerecht.

2.

2.1

Letztinstanzlich unbestritten geblieben sind die Ausführungen des kantonalen Gerichts, wonach die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Neuberechnung der Überentschädigung nicht an den Entscheid der IV-Stelle bezüglich Änderung des invalidenversicherungsrechtlichen Status gebunden gewesen war (vgl. dazu Urteil 9C_307/2015 vom 1. Dezember 2015 E. 4.1 f. mit Hinweis auf BGE 141 V 127 E 5.1 und 5.3 S. 132 ff.). Dasselbe gilt in Bezug auf die vorinstanzlichen Hinweise zu den Grundsätzen der Kongruenz (vgl. Art. 24 BVV 2). Anders als im Klageverfahren vor kantonalem Gericht besteht nunmehr - da nicht angefochten - auch Einigkeit darüber, dass die Beschwerdegegnerin, wäre sie gesund geblieben, ab August 2010 einer Erwerbstätigkeit in vollem Pensum nachgegangen wäre.

2.2

Zu prüfen ist, ob die von der Pensionskasse geschuldeten Rentenzahlungen neu - konkret unter Berücksichtigung eines anderen Betrages an anrechenbaren Renten der Invalidenversicherung - festzusetzen sind, sei es durch das Bundesgericht (vgl. nachfolgend E. 2.2.1) oder nach erfolgter Rückweisung durch die Vorinstanz (vgl. E. 2.2.2).

2.2.1

Die Beschwerdegegnerin legte in ihrer Klageschrift vom 30. Juli 2015 an die Vorinstanz einlässlich dar, wie sich die Überentschädigungsberechnung ihrer Ansicht nach zu präsentieren habe. Dabei bezifferte sie insbesondere die anrechenbaren Renten der Invalidenversicherung. Weil die Pensionskasse als damalige Beklagte die dieser Berechnung zu Grunde liegenden Zahlen mit keinem Wort bestritten hatte (sie bestritt "nur" das von der Versicherten angenommene 100 % Pensum und den sich daraus ergebenden Anspruch auf ungekürzte BVG-Invalidenleistungen; zur Substanziierungspflicht vgl. nachfolgend E. 2.2.2), stützte sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auf eben diese klägerischen Berechnungen und kam zum Schluss, die Parteien operierten in arithmetischer Hinsicht auf den gleichen Grundlagen. Insofern die Pensionskasse erst beschwerdeweise die Höhe der im Rahmen der Überentschädigungsberechnung angerechneten Renten der Invalidenversicherung bestreitet, ist dieses tatsächliche Vorbringen neu und deshalb vor Bundesgericht unzulässig. Es erübrigen sich Weiterungen dazu (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. statt vieler Urteil 4A_578/2016 vom 27. Juni 2017 E. 3.2).

2.2.2

Unbehelflich ist der Einwand, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, weil sie unbesehen auf die in der damaligen Klage aufgeführten Zahlen abgestellt habe. Die Pensionskasse lässt ausser Acht, dass Klageverfahren nach Art. 73 BVG nicht auf ein Verfahren der ursprünglichen Verwaltungsrechtspflege folgen und deshalb die Darlegung sämtlicher rechtserheblicher Tatsachen und Beweismittel zu sämtlichen anspruchsbegründenden Voraussetzungen bedingen. Beschwerdeweise wird zwar zu Recht darauf hingewiesen, dass der Untersuchungsgrundsatz auch im Rahmen der beruflichen Vorsorge gilt (Art. 73 Abs. 2 BVG). Allerdings wird dieser durch die Mitwirkungspflichten der Parteien beschränkt. Dazu gehört in erster Linie die Substanziierungspflicht, welche beinhaltet, dass sowohl die wesentlichen Tatsachenbehauptungen wie auch -bestreitungen in den Rechtsschriften enthalten sein müssen (vgl. BGE 138 V 86 E. 5.2.3 S. 97 mit Hinweisen).

Weil die - fachlich vertraute - Pensionskasse die klageweise detailliert vorgebrachte Überentschädigungsberechnung nicht rechtsgenüglich bestritten hatte (der Grad der Substanziierung einer Behauptung beeinflusst den erforderlichen Grad an Substanziierung einer Bestreitung [vgl. statt vieler zur Publikation vorgesehenes Urteil 4A_692/2015 vom 1. März 2017 E. 6.1.1]), durfte die Vorinstanz ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf diesbezügliche Weiterungen verzichten. Es besteht kein Anlass für die subeventualiter beantragte Rückweisung der Sache an das kantonale Gericht zwecks Vornahme einer Neuberechnung der Überentschädigung.

3.

Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat der Beschwerdegegnerin überdies eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).