Rechtsöffnung

I.

1.

Die B.___ AG (im Folgenden die Gesuchstellerin), vertreten durch Rechtsanwältin Silja Brüggemann, reichte am 13. Juli 2026 beim Richteramt Bucheggberg-Wasseramt in der gegen A.___ (im Folgenden der Gesuchsgegner) geführten Betreibung Nr. […] des Betreibungsamtes Region Solothurn vom 12. Juni 2025 ein Gesuch um provisorische Rechtsöffnung für CHF 5'000.00 ein.

2.

Der Gesuchsgegner schloss mit seinen Stellungnahmen sinngemäss auf Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens.

3.

Der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt erteilte am 25. September 2026 in der Betreibung Nr. […] für CHF 5'000.00 die provisorische Rechtsöffnung. Zudem verpflichtete er den Gesuchsgegner, der Gesuchstellerin die Betreibungskosten von CHF 74.00 zu ersetzen, ihr eine Parteientschädigung von CHF 1'878.80 zu bezahlen und auferlegte ihm die Gerichtskosten in Höhe von CHF 300.00.

4.

Gegen das Urteil vom 25. September 2026 erhob der Gesuchsgegner (im Folgenden auch der Beschwerdeführer) am 7. Oktober 2026 fristgerecht Beschwerde an das Obergericht des Kantons Solothurn und verlangte sinngemäss die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs.

5.

Da sich die Beschwerde sofort als offensichtlich unzulässig und unbegründet erweist (Art. 322 ZPO), kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gesuchstellerin (im Folgenden auch der Beschwerdegegnerin) verzichtet werden.

II.

1.

Der Amtsgerichtspräsident hielt im Urteil vom 25. September 2026 fest, die Beschwerdegegnerin stütze sich auf den Verlustschein vom 14. Dezember 2026, in welchem festgehalten worden sei, dass der Beschwerdeführer die Forderung im Betrag von CHF 68'876.30 anerkannt habe. Auch mit Schreiben vom 14. April 2026 im Verfahren BWZPR.2026.28 habe der Beschwerdeführer ausdrücklich an seiner Zahlungsbereitschaft festgehalten und sei gewillt gewesen, seine Schulden gegenüber der Beschwerdegegnerin in monatlichen Raten von CHF 200.00 zu begleichen. Auch aus den von der Beschwerdegegnerin eingereichten Unterlagen gehe hervor, dass der Beschwerdeführer den Bestand der Forderung bisher stets anerkannt habe. Dies widerspreche diametral den unsubstantiierten Behauptungen in seinen Stellungnahmen. Dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, Einwendungen glaubhaft zu machen, welche die Schuldanerkennung bzw. den Verlustschein hätten entkräften können.

2.

Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde sinngemäss geltend, er verfüge über kein neues Vermögen und seine finanziellen Verhältnisse seien derart knapp, dass er die Frist für die Ratenzahlungen seiner Schulden nicht immer einhalten könne. Ausserdem habe er keine Mittel, um die ihm im erstinstanzlichen Verfahren auferlegten Prozesskosten zu bezahlen. Er machte zudem geltend, er wisse bis heute nicht genau, wie diese angebliche Schuld überhaupt entstanden sei und er wisse nicht, was er damals vor rund 24 Jahren unterschrieben habe. Sein früheres Angebot, monatlich CHF 200.00 zu bezahlen, sei rein aus dem Druck heraus erfolgt und sei keineswegs eine Schuldanerkennung. Ihm werde vorgeworfen, seine Aussagen seien nicht glaubhaft und es fehlten Belege. Man könne jedoch nicht erwarten, dass ein normaler Bürger alle Unterlagen aus 24 Jahren lückenlos vorlege.

3.

Die Einwendungen des Beschwerdeführers erweisen sich als unbegründet. Seine Ausführungen zu seiner finanziellen Situation haben keinen Einfluss auf das Bestehen der in Betreibung gesetzten Forderung und bilden daher nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Diese wären Thema im Verfahren betreffend Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens gewesen, welches jedoch zufolge Rückzugs abgeschrieben wurde. Im Übrigen vermag der Beschwerdeführer die Feststellungen des Amtsgerichtspräsidenten nicht zu widerlegen, soweit er überhaupt darauf eingeht. Der Verlustschein vom 14. Dezember 2006 gilt als Schuldanerkennung. Es gelingt dem Beschwerdeführer weder, seine Behauptungen hinreichend zu substantiieren, noch die Schuldanerkennung beziehungsweise den Verlustschein zu entkräften, zumal er selbst angibt, keine Belege vorweisen zu können, welche das Gegenteil beweisen würden. Hinsichtlich seiner Einwendung, die Beschwerdegegnerin fordere lediglich CHF 5'000.00 und das Gericht akzeptiere dies ohne Weiteres, ist schliesslich festzuhalten, dass es dem Gläubiger freisteht, nur einen Teil seiner Forderung in Betreibung zu setzen. Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegründet. Es ist darauf nicht einzutreten.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten des Verfahrens mit einer Entscheidgebühr von CHF 450.00 zu bezahlen (Art. 48 Abs. 1 i.V.m. Art. 61. Abs. 1 Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG, SR 281.35]).