EE260016

Eheschutz

Rubrum

Bezirksgericht Bülach Einzelgericht

Mitwirkend: Ersatzrichterin Dr. iur. I. Geissberger und Gerichtsschreiberin MLaw S. Walder

Urteil vom 6. Juli 2026

in Sachen

Gesuchstellerin

gegen

Gesuchsgegner

betreffend Eheschutz

Rechtsbegehren der Gesuchstellerin: (act. 1, sinngemäss) Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen und es seien die Folgen des Getrenntlebens gerichtlich zu regeln.

Prozessualer Antrag der Gesuchstellerin: (Prot. S. 9) Es sei der Gesuchstellerin die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.

Erwägungen

I. Prozessgeschichte

Mit Eingabe vom 9. Februar 2026 (Datum Poststempel) machte die Gesuchstellerin das vorliegende Verfahren rechtshängig (act. 1/1). Mit Verfügung vom 19. Februar 2026 wurden die Parteien aufgefordert, dem Gericht diverse Unterlagen zu ihren finanziellen Verhältnissen einzureichen und zur Hauptverhandlung am 10. April 2026 unter Androhung der Säumnisfolgen nach Art. 234 Abs. 1 ZPO vorgeladen (act. 4; act. 5). Dem Gesuchsgegner konnte die Verfügung vom 19. Februar 2026 unter Beilage der act. 1-2/1-20 sowie der Vorladung auch nach vier Zustellversuchen am 20. März 2026 (inkl. Abholungseinladung), am 23. März 2026 (inkl. Abholungseinladung), am 24. März 2026 und am 31. März 2026 durch das Stadtammann- und Betreibungsamt C._____ nicht zugestellt werden, da der Gesuchsgegner die persönliche Annahme ausdrücklich verweigerte. Der Gesuchsgegner begründet dies damit, dass er wisse worum es sich handle (act. 12). Am 10. April 2026 fand die Hauptverhandlung statt, an welcher das Gericht die Gesuchstellerin befragen konnte, sie ihr Gesuch begründete und einen Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege stellte (Prot. S. 3 ff.). Der Gesuchsgegner erschien unentschuldigt nicht an der Hauptverhandlung und liess sich auch nicht anderweitig vernehmen. Mit Formular vom 10. April 2026 wurde bei der SVA Zürich durch das hiesige Gericht ein IK-Auszug bestellt (act. 15), welcher die SVA Zürich mit Schreiben vom 15. Mai 2026 einreichte (act. 21; act. 22). Zudem reichte das Sozialamt C._____ F._____ auf Aufforderung des Gerichts diverse Unterlagen betreffend die

berufliche Situation des Gesuchsgegners ein (act. 16-19). Das Verfahren erweist sich sodann als spruchreif.

II. Zustellung an den Gesuchsgegner / Säumnis / Spruchreife

1.

Die Zustellung von Vorladungen, Verfügungen und Entscheiden gilt gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. b ZPO als erfolgreich, wenn der Adressat der Sendung deren Annahme verweigert und dies von der überbringenden Person schriftlich festgehalten wird. Das hiesige Gericht versuchte gesamthaft viermal die Verfügung vom 19. Februar 2026 samt Vorladung dem Gesuchsgegner zuzustellen (act. 10-12). Im Zustellungsprotokoll vom 31. März 2026 wurde von der überbringenden Zustellperson des Stadtammanamtes C._____ festgehalten, dass der Gesuchsgegner die Annahme mit der Begründung verweigerte, dass er bereits wisse, worum es sich bei der Zustellung handle (act. 12). Folglich gelten die Verfügung vom 19. Februar 2026 sowie die Vorladung und die Beilagen der Gesuchstellerin als dem Gesuchsgegner zugestellt. An der Hauptverhandlung erschien der Gesuchsgegner unentschuldigt nicht (vgl. vorstehend Ziff. I; Prot. S. 3).

2.

Erscheint eine der Parteien unentschuldigt nicht zur Hauptverhandlung, so fällt das Gericht ohne weitere prozessuale Schritte einen Entscheid (Art. 153 ZPO vorbehalten). Das Verfahren wird dabei ohne die versäumte Handlung weitergeführt und das Gericht kann sich dabei auf die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei stützen (Art. 147 Abs. 2 ZPO und Art. 234 Abs. 1 ZPO). Vorliegend erschien der Gesuchsgegner unentschuldigt nicht zur Verhandlung, was das Verfahren jedoch nicht davon abhält fortgeführt zu werden. Vielmehr obliegt es dem Gericht, den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, falls an den vorgetragenen Tatsachen Zweifel bestehen (Urteil des Bundesgerichts 5A_125/2016 vom 27. Juli 2016, E.4.3). Dies gilt insbesondere für das der Untersuchungsmaxime unterliegende vorliegende Verfahren (vgl. Art. 272 ZPO). Da die Gesuchstellerin ihre Anträge in der Befragung ausreichend substantiiert dargelegt hat und weitere Unterlagen bei den zuständigen Stellen eingefordert wurden, ist das Verfahren spruchreif und es kann aufgrund der Akten und der Vorbringen der Gesuchstellerin entschieden werden (SPYCHER ANNETTE, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung - Art. 1 – 408 ZPO, 2. Aufl., Bern 2026, N 9a zu Art. 273 ZPO; LÖT- SCHER CORDULA/SCHENK SEBASTIAN, in: Sutter-Somm Thomas/Lötscher Cordula/Seiler Benedikt (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung

III. Getrenntleben

1.

Die Gesuchstellerin beantragt die Bewilligung des Getrenntlebens und bringt zur Begründung zusammengefasst vor, dass die Parteien kein Eheleben mehr führen und sie von der Sozialhilfe abhängig sei. Die Gesuchstellerin erklärte, seit April 2022 vom Gesuchsgegner getrennt zu leben (act. 1; Prot. S. 4). Gemäss Aussagen der Gesuchstellerin interessiere sich der Gesuchsteller nicht für das Eheschutzverfahren, weshalb er weder zur Hauptverhandlung erschienen ist noch die Verfügung vom 19. Februar 2026 samt Vorladung entgegen genommen hat (act. 10–13; Prot. S. 4).

2.

Aufgrund des Gesagten ist davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit dem 1. April 2022 getrennt leben.

IV. Kinderbelange

1.

Elterliche Sorge

1.1

Gemäss Art. 296 Abs. 2 ZGB stehen die Kinder, solange sie minderjährig sind, unter der gemeinsamen elterlichen Sorge von Vater und Mutter. In einem Scheidungs- oder Eheschutzverfahren überträgt das Gericht einem Elternteil die alleinige Sorge, wenn dies zur Wahrung des Kindeswohls nötig ist (Art. 298 Abs. 1 ZGB). Nach der gesetzlichen Konzeption ist die gemeinsame elterliche Sorge der Regelfall, von der nur in eng begrenzten Ausnahmefällen zur Wahrung des Kindeswohls abgewichen werden darf (Urteil des Bundesgerichts 5A_969/2019 vom 22. April 2020, E.4.3.1 m.w.H.).

1.2

Bislang übten die Eltern die elterliche Sorge gemeinsam aus. Beide Parteien stellen keinen Antrag auf Alleinzuteilung der elterlichen Sorge und gehen daher davon aus, diese auch künftig gemeinsam auszuüben. Vorliegend bestehen keine

Gründe, vom Regelfall der gemeinsamen elterlichen Sorge abzuweichen. Die elterliche Sorge ist beiden Eltern gemeinsam zu belassen. Entsprechend sind die Eltern verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass ein Aufenthaltswechsel der Kinder nur mit Zustimmung beider Eltern möglich ist, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einem Elternteil und dem Kind hat.

2.

Obhut

2.1

Vorliegend beantragt die Gesuchstellerin, dass ihr die Obhut über den gemeinsamen Sohn D._____, geboren am tt.mm.2016, für die Dauer des Getrenntlebens zuzuteilen sei (Prot. S. 4 und 10). Zur Begründung führt sie aus, dass sie seit der Geburt des Sohnes zu 100 % auf ihn schaue und dies auch seit Einreichung des Eheschutzgesuches so gelebt werde (Prot. S. 4).

2.2

Ist die Obhut einem Elternteil zuzuteilen, hat nach der Rechtsprechung das Wohl des Kindes Vorrang vor allen übrigen Überlegungen, insbesondere vor den Wünschen der Eltern. Werden beide Elternteile als erziehungsfähig erachtet, kann die Stabilität der örtlichen und familiären Verhältnisse ausschlaggebend sein. Schliesslich ist, je nach Alter der Kinder, ihrem eindeutigen Wunsch Rechnung zu tragen. Diesen Kriterien lassen sich die weiteren Gesichtspunkte zuordnen, so die Bereitschaft eines Elternteils, mit dem anderen in Kinderbelangen zusammenzuarbeiten, oder die Forderung, dass eine Zuteilung der Obhut von einer persönlichen Bindung und echter Zuneigung getragen sein sollte. Die Möglichkeit der Eltern, die Kinder persönlich zu betreuen, spielt hauptsächlich dann eine Rolle, wenn spezifische Bedürfnisse der Kinder eine persönliche Betreuung notwendig erscheinen lassen. Ansonsten ist von der Gleichwertigkeit von Eigen- und Fremdbetreuung auszugehen (Urteil des Bundesgerichts 5A_707/2019 vom 18. August 2020, E. 3.1.1 m.w.H.).

2.3

Berücksichtigt man die vorliegenden Umstände, ist die Obhut der Gesuchstellerin zuzuteilen. Sie betreut den gemeinsamen Sohn D._____ seit seiner Geburt

vollumfänglich alleine und hat diese Betreuung auch während des Getrenntlebens unverändert aufrechterhalten (Prot. S. 4). Der Gesuchsgegner hingegen zeigt kein aktives Interesse an der aktuellen Trennungssituation oder am Wohlergehen des Sohnes, indem er sowohl gerichtliche Zustellungen wiederholt nicht annimmt und auch zur Gerichtsverhandlung in diesem Verfahren nicht erschienen ist (act. 12; Prot. S. 3 f.). Zudem lässt sein Verhalten erkennen, dass er sich nicht um eine Verbesserung der familiären Situation bemüht. Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise darauf, dass der Gesuchsgegner seit der Ablehnung seines IV-Antrags im Jahr 2018 Schritte zur beruflichen Integration oder eine erneute Anmeldung bei der IV unternommen hätte. Weiter verlässt er die Wohnung nur selten, und wenn, dann ausschliesslich für Einkäufe im nahegelegenen Supermarkt (Prot. S. 8 f.). Dies belegen auch die eingereichten Kontoauszüge des Gesuchsgegners (act. 18/1–6). Die Gesuchstellerin arbeitet ungefähr in einem 40 %-Pensum und sorgt dennoch kontinuierlich für die Betreuung ihres Sohnes. Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass der Sohn im Autismus-Spektrum 1 diagnostiziert ist (Prot. S. 7) und die Mutter seit Geburt des Sohnes in der Lage ist, angemessen mit seinen Bedürfnissen umzugehen. Unter diesen Umständen erscheint eine Zuteilung der Obhut an die Gesuchstellerin dem Kindeswohl am besten dienlich.

2.4

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Obhut für den gemeinsamen Sohn D._____, geboren am tt.mm.2016, für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin zugeteilt wird.

3.

Persönlicher Verkehr

3.1

Gemäss Art. 273 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr (Abs. 1). Der Vater oder die Mutter können verlangen, dass ihr Anspruch auf persönlichen Verkehr geregelt wird (Abs. 3). Dabei handelt es sich um ein gegenseitiges Pflichtrecht, das in erster Linie dem Interesse des Kindes dient (BGE 122 III 404, E. 3a; BGE 120 II 229, E. 3b/aa m.w.H.). Oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist das Kindeswohl (BGE 131 III 209, E. 5 m.w.H.; vgl. auch BGE 141 III 328, E. 5.4). Entsprechend hat sich das Gericht in erster Linie an den Bedürfnissen des Kindes zu orientieren;

die Interessen der Eltern haben hinter dem vorrangig massgebenden Kindeswohl zurückzustehen (BGE 130 III 585, E. 2.1 m.w.H.; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 5A_377/2021 vom 21. Februar 2022, E. 5.1). Die Regelung und Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs zwischen Eltern und Kindern beurteilt sich im Einzelfall nach gerichtlichem Ermessen (zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 5A_783/2023 vom 2. Juli 2024, E. 3.1 mit Verweis auf Art. 4 ZGB; Urteil des Bundesgerichts 5A_608/2023 vom 6. Februar 2024, E. 3.1 m.w.H.).

3.2

Die Gesuchstellerin führte in ihrer persönlichen Befragung aus, dass der Gesuchsgegner den Sohn sehen dürfe, wann er wolle (Prot. S. 5).

3.3

Hinsichtlich der Ausgestaltung des Besuchsrechts verzichtet die Gesuchstellerin auf einen Antrag mit detaillierten Besuchszeiten, weshalb es angemessen erscheint den Gesuchsgegner zu einem gerichtsüblichen Besuchsrecht zu berechtigen und verpflichten. Demnach ist der Gesuchsgegner in einer ersten Phase ab Auszug aus der gemeinsamen Wohnung berechtigt und verpflichtet, den Sohn am ersten und dritten Wochenende im Monat am Samstag und Sonntag von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr jeweils ohne Übernachtung mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen. Eine Ausweitung des Besuchsrechts ist dann angezeigt, wenn der Gesuchsgegner über eine geeignete, kindsgerechte Wohnung verfügt. Als solche gilt eine Wohnung mit mindestens zwei Zimmern, wobei eine Wohngemeinschaft diese Voraussetzungen nicht erfüllt. Der Nachweis einer solchen Wohnung ist durch Vorlage eines Mietvertrages zu erfüllen. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, erscheint es angemessen den Gesuchsgegner in einer zweiten Phase zu berechtigen und verpflichten, das Kind am ersten und dritten Wochenende jedes Monats jeweils von Freitagabend, 18:00 Uhr, bis Sonntagabend, 18:00 Uhr, sowie in geraden Jahren an Ostern, in ungeraden Jahren an Pfingsten und in jedem Jahr am zweiten Weihnachtstag auf eigene Kosten mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen. Alsdann erscheint es angezeigt, den Gesuchsgegner zu berechtigen und verpflichten, den Sohn jährlich während drei Wochen auf eigene Kosten mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen. Das Ferienbesuchsrecht ist dabei mindestens drei Monate im Voraus abzusprechen und gilt erst ab Phase II. Können sich die Eltern über die Ferienplanung nicht einigen, so kommt der Gesuchstellerin in Jahren mit gerader

Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; in Jahren mit ungerader Jahreszahl dem Gesuchsgegner.

V. Zuteilung der Wohnung

1.

Bei der Zuteilung der ehelichen Wohnung ist insbesondere darauf abzustellen, welchem Ehegatten die Wohnung objektiv mehr Nutzen bringen würde (Urteil des Bundesgerichts 5A_823/2014 vom 3. Februar 2015, E. 4). Insbesondere ist den Interessen unmündiger Kinder Rechnung zu tragen und folglich die eheliche Wohnung demjenigen Ehegatten zu überlassen, welcher die Kinder in Obhut nimmt (BSK ZGB I-MAIER/SCHWANDER, 7. Aufl. 2022, Art. 176 N 7).

2.

Die Gesuchstellerin beantragt die Zuteilung der ehelichen Wohnung an der E._____-strasse 1 in ... F._____ [Ortschaft] zur alleinigen Benützung für die Dauer des Getrenntlebens und bringt zur Begründung zusammengefasst vor, dass sie mit ihrem Sohn D._____ in der Wohnung lebe und dort gerne bleiben möchte. Würde sie alleine leben, würde sie sich eine eigene Wohnung suchen (Prot. S. 6). Ausserdem schaut sie seit D._____s Geburt zu 100 % zu ihm (Prot. S. 5). Der Gesuchsgegner hingegen interessiere sich nicht für seine Wohnsituation (Prot. S. 9).

3.

Die Gesuchstellerin wird die alleinige Obhut über den gemeinsamen Sohn D._____ für die Dauer des Getrenntlebens ausüben. Es liegt im Interesse des Sohnes, im Sinne der Kontinuität, in seiner bisherigen Familienwohnung zu verbleiben. Der Gesuchsgegner stellt keinen expliziten Antrag auf Zuteilung der ehelichen Wohnung. Die eheliche Wohnung ist daher samt Hausrat und Mobiliar, ausgenommen die persönlichen Effekten des Gesuchsgegners, der Gesuchstellerin für die weitere Dauer des Getrenntlebens zur alleinigen Benützung zuzuweisen. Dem Gesuchsgegner ist dementsprechend eine Auszugsfrist von drei Monaten ab Rechtskraft dieses Urteils zu gewähren.

VI. Kinderunterhalt

1.

Allgemeines zum Unterhalt

1.1

Allgemeines zur Unterhaltsberechnung

1.1.1

Der Unterhalt für ein Kind wird durch Pflege, Erziehung und Geldzahlung geleistet (Art. 276 Abs. 1 ZGB). Für diese drei Unterhaltskomponenten sorgen die Eltern gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, wobei das Kind Anspruch auf gebührenden Unterhalt hat (Art. 276 Abs. 2 ZGB). Steht das Kind unter der alleinigen Obhut eines Elternteils, so leistet der obhutsberechtigte Elternteil seinen Unterhaltsbeitrag bereits vollständig durch die Pflege und Erziehung des Kindes. Der Geldunterhalt ist in diesem Falle aufgrund der Gleichwertigkeit von Geld- und Naturalunterhalt grundsätzlich vollständig vom nicht obhutsberechtigten Elternteil zu tragen (BGE 147 III 265, E. 5.3 und 5.5).

1.1.2

Der Kinderunterhalt wird in Bar- und Betreuungsunterhalt unterteilt. Der Barunterhalt deckt alle (direkten) Kosten für das Kind ab, d.h. sämtliche an Dritte für die notwendige Pflege, Erziehung und Ausbildung des Kindes zu erbringenden Entgelte (BGE 144 III 481, E. 4.3). Der Barunterhalt wird nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung anhand der zweistufigen Methode berechnet. Dabei ist zunächst die Differenz zwischen dem Nettoverdienst und dem Existenzminimum der Beteiligten zu ermitteln, wobei vom betreibungsrechtlichen Existenzminimum auszugehen und dieses bei ausreichend vorhandenen finanziellen Mitteln durch weitere Positionen zu ergänzen ist (familienrechtliches Existenzminimum). ln einem nächsten Schritt werden die vorhandenen finanziellen Mittel so auf die beteiligten Familienmitglieder verteilt, dass jeweils zunächst das betreibungsrechtliche und danach das familienrechtliche Existenzminimum gedeckt wird. Dabei ist in folgender Reihenfolge vorzugehen: Zunächst ist dem Unterhaltsverpflichteten das eigene betreibungsrechtliche Existenzminimum zu belassen. Als nächstes folgt die Deckung des Barunterhalts minderjähriger Kinder und anschliessend die Deckung des Betreuungsunterhalts jeweils im Umfang des betreibungsrechtlichen Existenzminimums. Erst wenn das betreibungsrechtliche Existenzminimum aller Berechtigten gedeckt ist, sind die verbleibenden Ressourcen für die Deckung einzelner Bedarfspositionen des familienrechtlichen Existenzminimums zu verwenden (BGE 147 lll 265, E. 6.3, 6.6 und 7.3). Mit dem Betreuungsunterhalt werden dagegen die (indirekten) Kosten abgegolten, welche einem Elternteil dadurch entstehen, dass er aufgrund einer persönlichen Betreuung des Kindes davon abgehalten wird, durch Arbeitserwerb für seinen Lebensunterhalt aufzukommen (BGE 144 III 481, E. 4.3).

1.1.3

Der geschuldete Unterhaltsbetrag ergibt sich aus der Verteilung der vorhandenen Mittel vor dem Hintergrund der ermittelten Bedarfszahlen, unter Berücksichtigung der Betreuungsverhältnisse und weiterer Umstände des Einzelfalles. Vorliegend hat die Gesuchstellerin die alleinige Obhut für den Sohn inne (vgl. vorstehend Ziff. IV.2.5). Daher ist für die Unterhaltsberechnung davon auszugehen, dass die Gesuchstellerin alleine lebt und die alleinige Obhut für den Sohn inne hat.

1.2

Dauer der Unterhaltspflicht und Phasen

1.2.1

Aufgrund des Alters des Sohnes (geboren am tt.mm.2016) lässt sich eine Phasenberechnung nicht verhindern, welche jedoch naturgemäss stets mit Annahmen, Unsicherheiten oder Ungenauigkeiten verbunden ist. Die nachfolgenden Ausführungen sind daher nicht im Sinne einer mathematisch genauen Berechnung zu verstehen, sondern stellen eine nach Recht und Billigkeit möglichst genaue Annäherung an die tatsächlichen Verhältnisse dar.

1.2.2

Gemäss dem vom Bundesgericht entwickelten Schulstufenmodell muss der hauptbetreuende Elternteil ab der obligatorischen Einschulung des Kindes zu 50 %, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe zu 80 % und ab seinem vollendeten 16. Lebensjahr zu 100 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen (BGE 144 III 481, E. 4.7.6).

1.2.3

Die Gesuchstellerin arbeitet momentan ungefähr in einem 40 %-Pensum und bezieht Sozialhilfe. Sie betreut den Sohn hauptsächlich. Der Gesuchsgegner wird die Betreuung künftig jedes zweite Wochenende übernehmen. Mit Blick auf die berufliche Situation der Gesuchstellerin, dem oben erläuterten Schulstufenmodell, der künftigen Betreuungsregelung und dem Alter des Sohnes sind die Phasen wie folgt zu bilden:

Phase von / ab bis Bezeichnung

I Auszug des Ge- 31. Dezember 2026 50 % Erwerbstätigkeit der Gesuchsuchsgegners stellerin, bis der Sohn 10 Jahre alt wird

II 1. Januar 2027 31. Juli 2030 Ab 10. Lebensjahr des Sohnes (Änderung des Grundbetrages)

III 1. August 2030 31. Dezember 2032 Zusammengefasste Phase (Erhöhung der Kinderzulagen und 80 % Erwerbstätigkeit der Gesuchstellerin)

IV 1. Januar 2033 zum Abschluss einer Ab 16. Lebensjahr des Sohnes angemessenen (100 % Erwerbstätigkeit der Ge- Erstausbildung, suchstellerin) auch über die Volljährigkeit hinaus

2.

Einkommen

2.1

Rechtliches

2.1.1

Gemäss dem Schulstufenmodell muss der hauptbetreuende Elternteil ab der obligatorischen Einschulung des jüngsten Kindes zu 50 %, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe zu 80 % und ab seinem vollendeten 16. Lebensjahr zu 100 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen (BGE 144 III 481, E. 4.7.6).

2.1.2

Auf der Stufe der Einkommensermittlung sind sämtliche Erwerbseinkommen, Vermögenserträge und Vorsorgeleistungen einzubeziehen. Seitens des Kindes sind Kinder- und Ausbildungszulagen (Art. 285a Abs. 1 ZGB) sowie allfällige Sozialversicherungsrenten (Art. 285a Abs. 2 ZGB) als Einkommen zu berücksichtigen. Kinderunterhaltsverpflichtete trifft eine besondere Anstrengungspflicht, das gesamte ökonomische Potential auszuschöpfen (BGE 147 III 265, E. 3). In Bezug

auf diese ist zu bemerken, dass die vorhandene Arbeitskapazität umfassend auszuschöpfen ist. Dies ist im Unterhaltsrecht ein allgemeiner Grundsatz (vgl. in besonderer Weise für den Kindesunterhalt, was nicht nur im Zusammenhang mit dem Betreuungsunterhalt (BGE 144 III 481, E. 4.7.7 S. 498), sondern für den Barunterhalt immer schon betont wurde: es besteht diesbezüglich eine besondere Anstrengungspflicht (BGE 137 III 118, E. 3.1; Urteile des Bundesgerichts 5A_280/2016 vom 18. November 2016, E. 4.4.1;5A_806/2016 vom 22. Februar 2017, E. 4.2;5A_47/2017 vom 6. November 2017, E. 8.2;5A_98/2016 vom 25. Juni 2018, E. 3.4;5A_946/2018 vom 6. März 2019, E. 3.1), welche namentlich auch die Freiheit der persönlichen Lebensgestaltung und der Realisierung beruflicher Wunschvorstellungen einschränken kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 5A_90/2017 vom 24. August 2017, E. 5.3.1;5A_273/2018 vom 25. März 2019, E. 6.3.1.2), wobei die Anstrengungspflicht selbstverständlich an konkreten Realitäten ihre Grenze findet und keine unzumutbaren hypothetischen Einkommen angenommen werden dürfen, einzig um bevorschussungsfähige Kinderalimente festzusetzen, ohne dass ein entsprechender ökonomischer Hintergrund bestünde (vgl. illustrativ die Urteile des Bundesgerichts 5A_170/2011 vom 9. Juni 2011, E. 2.3 und 5A_513/2012 vom 17. Oktober 2012, E. 4; ferner 5A_629/2007 vom 20. März 2008, E. 3.).

2.1.3

Es darf von einem höheren hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, sofern ein höherer Verdienst des Pflichtigen tatsächlich möglich und zumutbar ist (BGE 128 III 4, E. 4a; BSK ZGB I-FOUNTOULAKIS, Art. 285 N 16). Die Frage der Zumutbarkeit ist Rechtsfrage, die Frage, ob ein höheres Einkommen erzielbar ist, ist Tatfrage (statt vieler BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2; Urteil des Bundesgerichts 5A_400/2017 vom 11. August 2017, E. 3.3.1). Der Massstab, der an die Zumutbarkeit gelegt wird, ist streng (Urteil des Bundesgerichts 5A_743/2017 vom 22. Mai 2019, E. 5.3.2), gerade bei engen wirtschaftlichen Verhältnissen (Urteil des Bundesgerichts 5A_764/2017 vom 7. März 2018, E. 3.2). Dem Pflichtigen kann ein hypothetisches Einkommen gestützt auf einen Beruf angerechnet werden, der ihm nach den Regeln des Sozialversicherungsrechts nicht zumutbar wäre (BGE 137 III 118, E. 3.1). Die Leistung von Überstunden gilt normalerweise als zumutbar (FamKomm Scheidung-SCHWEIGHAUSER, Rz. 135). Das Ausüben einer Nebenbeschäftigung zusätzlich zu einem Vollzeitpensum kann regelmässig nicht erwartet werden. Erbringt aber der sorge- bzw. obhutsberechtigte Elternteil einen ausserordentlichen Beitrag (z.B. nächtliche Erwerbstätigkeit), ist auch dem Unterhaltsschuldner mehr zuzumuten (FamKomm Scheidung-SCHWEIGHAUSER, Rz. 136). Die Höhe des hypothetisch erreichbaren Einkommens kann auf der Basis der Durchschnittslöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung ermittelt werden (BGE 128 III 4, 7; FamKomm Scheidung-SCHWEIGHAUSER, N 133).

2.2

Einkommen der Gesuchstellerin

2.2.1

Aus den von der Gesuchstellerin eingereichten Lohnabrechnungen (act. 2/9- 11) sowie ihren Aussagen anlässlich der Hauptverhandlung (Prot. S. 6 f.) ergibt sich, dass sie derzeit bei drei Arbeitgebern insgesamt in einem 40 %-Pensum als Reinigungskraft tätig ist. Sie hat keine Ausbildung und die obligatorische Schule in Brasilien bis zur achten Klasse besucht. Mit den drei Arbeitsstellen erzielt sie bei einem Pensum von insgesamt 40 % ein durchschnittliches monatliches Einkommen von rund Fr. 1'600.–. Ausgehend von diesem Lohn und dieser Arbeitstätigkeit und aufgrund der bundesgerichtlichen Praxis ist für die Phase I und II von einem hypothetischen Einkommen von 50 %, für die Phase III von einem solchen von 80 % und für die Phase IV von einem solchen von 100 % auszugehen. Der Gesuchstellerin ist dementsprechend folgendes Einkommen anzurechnen:

Phase hypothetisches Einkommen

I - II CHF 2'000.– (50 %) (Auszug des Gesuchsgegners - 31. Juli 2030)

III CHF 3'200.– (80 %) (1. August 2030 - 31. Dezember 2032)

IV CHF 4'000.– (100%) (1. Januar 2033 - zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung, auch über die Volljährigkeit hinaus)

2.3

Einkommen des Gesuchsgegners

2.3.1

Gemäss Aussagen der Gesuchstellerin anlässlich der Hauptverhandlung (Prot. S. 8) sowie den vom Gericht eingeholten Unterlagen des Sozialamtes C._____ (act. 18/1–7) ergibt sich, dass der Gesuchsgegner seit längerer Zeit vollständig von der Sozialhilfe lebt. Die Gesuchstellerin führt aus, der Gesuchsgegner sei seit der Geburt des gemeinsamen Sohnes aufgrund von Rücken- und Knieverletzungen nicht mehr in der Lage, schwere körperliche Arbeit auszuüben (Prot. S. 8). Weiter sagt die Gesuchstellerin aus, der Gesuchsgegner habe sich mehrfach bei der Invalidenversicherung angemeldet, erhalte jedoch keine Invalidenrente (Prot. S. 9). Gemäss Aussagen des zuständigen Mitarbeiters der Sozialabteilung der Stadt C._____ werde ein neues IV-Verfahren angestrebt (act. 18/7), wobei hierfür keine Belege vorliegen. Gemäss dem vom Gericht eingeholten IK-Auszug (act. 21) hat der Gesuchsgegner seit dem Jahr 2017 keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt.

2.3.2

Gemäss Aussagen der Gesuchstellerin (Prot. S. 8 f.) sowie dem IK-Auszug der SVA (act. 21) arbeitete der Gesuchsgegner zwischen den Jahren 2007 und 2016 mit einzelnen Unterbrüchen als ungelernter Gipser. Dabei erzielte er ein durchschnittliches Jahreseinkommen von ungefähr Fr. 45'250.–. In den Jahren, in

welchen er in einem 100 %-Pensum als Gipser tätig war, erzielte er ein Jahreseinkommen von ungefähr Fr. 70'000.– (act. 22).

2.3.3

Aus der Lohnstrukturerhebung des Jahres 2024 beträgt der übliche Lohn inkl. Anteil 13. Monatslohn für einen ungelernten Gipser in der Branche Baufachkräfte mit der Niederlassungsbewilligung Kat. C ohne abgeschlossene Berufsausbildung und ohne Kaderfunktion mit einem Dienstalter von 10 Jahren im Kanton Zürich zwischen Fr. 6'310.– und Fr. 7'483.– brutto. Der Medianlohn für die oben ausgeführte Tätigkeit beträgt Fr. 6'850.– brutto. Da der Gesuchsgegner seit über 10 Jahren nicht mehr arbeitet erscheint es angemessen, von einem monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 5'500.– auszugehen. Dieser ist ihm ab Auszug aus der gemeinsamen Wohnung drei Monate ab Rechtskraft des vorliegenden Entscheids anzurechnen.

2.4

Einkommen des Sohnes

2.4.1

Beim Sohn D._____ sind die Kinder- bzw. Ausbildungszulagen als Einkommen anzurechnen. Seit 1. Januar 2025 beträgt die Kinderzulage bis zum zwölften Altersjahr Fr. 215.– und ab dem zwölften Altersjahr Fr. 268.– pro Monat (§ 4 Abs. 1 EG FamZG ZH). Der Anspruch auf Kinder- bzw. Ausbildungszulagen erlischt mit Abschluss der Ausbildung, spätestens jedoch mit dem 25. Geburtstag.

2.4.2

Gemäss Aussagen der Sozialabteilung der Stadt C._____ erhält der Sohn D._____ eine mittlere Hilflosenentschädigung, welche direkt an das Sozialamt der Stadt C._____ ausbezahlt wird (act. 23). Die Hilflosenentschädigung des Sohnes kann nicht als Einkommen für die Unterhaltsberechnung angerechnet werden (KUKO ZPO-GRAAF, Art. 301a ZPO N 4). Dies gilt auch dann, wenn sie direkt an die Sozialhilfe ausbezahlt wird, da es sich um eine zweckgebundene Leistung zur Deckung der autismusbedingten Mehrkosten handelt und stellt daher kein Ersatzeinkommen dar (Urteil des Bundesgerichts 8C_708/2018 vom 26. März 2019, E. 4.4).

2.4.3

Dem Sohn D._____ sind dementsprechend folgende Beträge als Einkommen anzurechnen:

Phase Kinder- / Familienzulagen

I - II CHF 215.– (Auszug des Gesuchsgegners bis 31. Juli 2030)

III - IV CHF 268.– (ab 1. August 2030)

3.

Unterhaltsberechnung

3.1

Unterhalt für die Phase I (ab Auszug des Gesuchsgegners - 31. Dezember 2026)

3.1.1

Das hypothetische Einkommen des Gesuchgegners beträgt Fr. 5'500.– netto. Der Gesuchstellerin ist in der ersten Phase ein Einkommen von Fr. 2'000.– anzurechnen. Für den Sohn D._____ ist die Kinderzulage von Fr. 215.– anzurechnen. Aufgrund der finanziellen Verhältnisse kann nur das betreibungsrechtliche Existenzminimum berücksichtigt werden.

3.1.2

Die Bedarfsverhältnisse gestalten sich wie folgt:

Bedarfsposition Gesuchstellerin D._____ Gesuchsgegner

1) Grundbetrag 1'350 400 1'200

2) Wohnkosten 916 458 1'800

Krankenkasse 3) 0 0 516 (KVG) abzgl. IPV

Fremdbetreuungs- 4) 664 kosten

5) Wegkosten 132 132

Auswärtige Verpfle- 6) 110 220 gung

Notwendige Weiter- 7) bildungs- / Schul- 73 kosten

Total (gerundet) CHF 2'508.– CHF 1'595.– CHF 3'868.–

1) Der Grundbetrag für die Parteien und den Sohn D._____ ergibt sich aus den Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach Art. 93 SchKG (Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich, BlSchK 2009 S. 92, zit. "Richtlinien").

2) Die Wohnkosten der Gesuchstellerin und des Sohnes D._____ betragen Fr. 1'374.– und sind ausgewiesen (act. 2/12). Der Wohnkostenanteil der Gesuchstellerin und des Sohnes D._____ ergibt dementsprechend auf grosse und kleine Köpfe verteilt Fr. 916.– für die Gesuchstellerin und Fr. 458.– für

Der Gesuchsgegner wird aus der ehelichen Wohnung ausziehen und sich eine neue Wohnung suchen müssen, wobei für die Ausübung des Besuchsrechts mit Übernachtungen eine kindgerechte Wohnung mit mindestens zwei Zimmern erforderlich ist. Zur Ermittlung eines hypothetischen Mietzinses kann auf einschlägigen Immobilienplattformen nach entsprechenden Objekten gesucht werden (MAIER PHILIPP, Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, Ein Kasuistikhandbuch mit Fallbeispielen, Zürich/St. Gallen 2023, Rz. 987). Auf diesen Plattformen liegen die durchschnittlichen Mietpreise für solche Wohnungen im Raum C._____ bei rund Fr. 1'800.–, weshalb dem Gesuchsgegner diese Wohnkosten anzurechnen sind.

3) Die Krankenkassenprämien der Grundversicherung sind für die Gesuchstellerin mit Fr. 480.–, für den Sohn D._____ mit Fr. 141.– und für den Gesuchsgegner mit Fr. 516.– ausgewiesen (act. 2/16). Belege für eine individuelle Prämienverbilligung wurde keine eingereicht. Da jedoch stark davon ausgegangen werden muss, dass bei der Gesuchstellerin und dem Sohn D._____ ein entsprechender Anspruch bestünde, wird eine entsprechende Ermässigung in die Bedarfsberechnung miteingerechnet. Die entsprechende Ermässigung kann anhand des Rechners der SVA Zürich und der eingereichten Steuererklärung aus dem Jahr 2024 (act. 2/18) berechnet werden. Dementsprechend sind für die Gesuchstellerin Kosten von Fr. 0.–, für den Sohn D._____ von Fr. 0.– anzurechnen. Für den Gesuchsgegner sind aufgrund des hypothetischen Einkommens die vollen Kosten von Fr. 516.– anzurechnen.

4) Der Sohn D._____ besucht am Mittwoch- und Freitagnachmittag eine Kita, weshalb für ihn die belegten Fr. 664.20 anzurechnen sind (act. 2/13-14).

5) Die Gesuchstellerin wohnt in C._____ und arbeitet in den Gemeinden C._____, G._____ und H._____ (Prot. S. 6 f.; act. 2/9-11). Ihr sind deshalb die Kosten für ein ZVV-Jahresabonnement für vier Zonen, entsprechend Fr. 132.–, monatlich anzurechnen.

Da für den Gesuchsgegner ein hypothetisches Einkommen angerechnet wurde, ist konsequenterweise auch von hypothetischen Berufsauslagen auszugehen (Entscheid des Bundesgerichts BGer 5A_112/2020 vom 13. Juni 2016, E. 5.1). Es wäre widersprüchlich, nur die Einkommensseite hypothetisch zu behandeln, die Ausgabenseite aber auf tatsächlichen Werten zu belassen, die gar nicht existieren, da der hypothetische Arbeitsort unbekannt ist. Beide Parteien wohnen am gleichen Ort und haben Zugang zu denselben Verkehrsmitteln. Die Arbeitsmarktchancen und damit typischen Arbeitsplatzentfernungen sind vergleichbar. Es ist daher sachlich gerechtfertigt, für den Gesuchsgegner die gleichen Arbeitswegkosten anzusetzen wie für die Gesuchstellerin. Dementsprechend sind für den Gesuchsgegner die gleichen Kosten von Fr. 132.– monatlich anzurechnen.

6) Weil dem Gesuchsgegner ein Einkommen einer Vollzeitstelle anzurechnen ist, sind in seinem Bedarf auch Kosten für die auswärtige Verpflegung zu berücksichtigen. Praxisgemäss ist ihm daher einen Betrag von CHF 220.– einzusetzen (vgl. III./3.1 der Richtlinie). Der Gesuchstellerin wird ein Einkommen aus einer 50 %-Erwerbstätigkeit angerechnet, weshalb für sie ein Betrag von Fr. 110.– einzusetzen ist.

7) Für den belegten Verpflegungsbeitrag an die I._____ [Schule] werden für den Sohn D._____ monatlich Fr. 73.– eingesetzt (act. 2/15).

3.1.3

Mit dem Einkommen des Gesuchsgegners und den Familienzulagen des Sohnes D._____ kann bei der Berücksichtigung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums des Gesuchsgegners als Unterhaltsschuldner, dieses sowie der Barunterhalt von D._____ gedeckt werden. Die Gesuchstellerin kann ihren Bedarf, bei welchem ebenfalls nur das betreibungsrechtliche Existenzminimum berücksichtigt wird mit ihrem Einkommen teilweise nicht decken, weshalb ein Betreuungsunterhalt in der Höhe von Fr. 508.– geschuldet wäre. Die Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners genügt zur Deckung des Betreuungsunterhalts jedoch nicht, weshalb ein Mankofall vorliegt. Dementsprechend ist der Gesuchsteller zu verpflichten, in der Phase I monatliche Unterhaltsbeiträge für D._____ von Fr. 1'632.– (davon Fr. 252.– Betreuungsunterhalt) zu bezahlen. Hinzu kommen allfällige Familienzulagen. Das Manko beträgt Fr. 256.– pro Monat.

3.2

Unterhalt für die Phase II (1. Januar 2027 - 31. Juli 2030)

3.2.1

Das hypothetische Einkommen des Gesuchgegners beträgt Fr. 5'500.–. Der Gesuchstellerin ist ein Einkommen von Fr. 2'000.– anzurechnen. Für den Sohn D._____ ist die Kinderzulage von Fr. 215.– anzurechnen. Aufgrund der finanziellen Verhältnisse kann nur das betreibungsrechtliche Existenzminimum berücksichtigt werden.

3.2.2

Die Bedarfsverhältnisse gestalten sich wie folgt:

Bedarfsposition Gesuchstellerin D._____ Gesuchsgegner

1) Grundbetrag 1'350 600 1'200

2) Wohnkosten 916 458 1'800

Krankenkasse 3) 0 0 516 (KVG) abzgl. IPV

Fremdbetreuungs- 4) 664 kosten

5) Wegkosten 132 132

Auswärtige Verpfle- 6) 110 220 gung

Notwendige Weiter- 7) bildungs- / Schul- 73 kosten

Total (gerundet) CHF 2'508.– CHF 1'795.– CHF 3'868.–

1) Die Grundbeträge der Gesuchstellerin und des Gesuchsgegners bleiben gleich wie in der Phase I. Der Grundbetrag des Sohnes D._____ erhöht sich aufgrund seines Alters gemäss den Richtlinien auf Fr. 600.–

2) Die Wohnkosten der Parteien bleiben gleich wie in Phase I.

3) Die Krankenkassenprämien der Parteien bleiben gleich wie in Phase I.

4) Die Fremdbetreuungskosten des Sohnes D._____ bleiben gleich wie in Phase I.

5) Die Wegkosten der Parteien bleiben gleich wie in Phase I.

6) Die Verpflegungskosten der Parteien bleiben gleich wie in Phase I.

7) Die notwendigen Weiterbildungs- und Schulkosten des Sohnes D._____ bleiben gleich wie in Phase I.

3.2.3

Mit dem Einkommen des Gesuchsgegners und den Familienzulagen des Sohnes D._____ bei der Berücksichtigung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums des Gesuchsgegners als Unterhaltsschuldner, dieses sowie der Barunterhalt von D._____ gedeckt werden. Die Gesuchstellerin kann ihren Bedarf, bei welchem ebenfalls nur das betreibungsrechtliche Existenzminimum berücksichtigt wird mit ihrem Einkommen teilweise nicht decken, weshalb ein Betreuungsunterhalt in der Höhe von Fr. 508.– geschuldet wäre. Die Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners genügt zur Deckung des Betreuungsunterhalts jedoch nicht, weshalb ein Mankofall vorliegt. Dementsprechend ist der Gesuchsteller zu verpflichten, in der Phase II monatliche Unterhaltsbeiträge für D._____ von Fr. 1'632.– (davon Fr. 52.– Betreuungsunterhalt) zu bezahlen. Hinzu kommen allfällige Familienzulagen. Das Manko beträgt Fr. 456.– pro Monat.

3.3

Unterhalt für die Phase III (1. August 2030 - 31. Dezember 2032)

3.3.1

Das hypothetische Einkommen des Gesuchgegners beträgt Fr. 5'500.–. Der Gesuchstellerin ist in der Phase II aufgrund der hypothetischen 80 %-Erwerbstätigkeit ein Einkommen von Fr. 3'200.– anzurechnen. Da der Sohn D._____ in dieser

Phase 12 Jahre alt geworden ist, erhöht sich seine Kinderzulage auf Fr. 268.–. Aufgrund der besseren finanziellen Verhältnisse der Parteien kann nun das familienrechtliche Existenzminimum berücksichtigt werden.

3.3.2

Die Bedarfsverhältnisse gestalten sich wie folgt:

Bedarfsposition Gesuchstellerin D._____ Gesuchsgegner

1) Grundbetrag 1'350 600 1'200

2) Wohnkosten 916 458 1'800

Krankenkasse 3) 50 22 516 (KVG) abzgl. IPV

Fremdbetreuungs- 4) 0 kosten

5) Wegkosten 132 132

Auswärtige Verpfle- 6) 176 220 gung

Notwendige Weiter- 7) bildungs- / Schul- 73 kosten

8) laufende Steuern 100 200

Kommunikations- 9) 150 30 150 kosten

Pauschale für 10) Hausrat- / Haft- 30 30 pflichtversicherung

Krankenkasse 11) 40 80 109 (VVG)

Total (gerundet) CHF 2'944.– CHF 1'263.– CHF 4'357.–

1) Die Grundbeträge bleiben gleich wie in der Phase II.

2) Die Wohnkosten der Parteien bleiben gleich wie in Phase II.

3) Aufgrund des höheren Einkommens der Gesuchstellerin reduziert sich der Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung. Die entsprechende Ermässigung kann anhand des Rechners der SVA Zürich berechnet werden. Dementsprechend sind für die Gesuchstellerin Kosten von Fr. 50.–, für den Sohn D._____ von Fr. 22.– anzurechnen. Die Krankenkassenkosten des Gesuchsgegners bleiben gleich wie in der Phase II.

4) Aufgrund von D._____s Alter sind in dieser Phase keine Fremdbetreuungskosten mehr zu berücksichtigen.

5) Die Wegkosten der Parteien bleiben gleich wie in Phase II.

6) Die Verpflegungskosten der Gesuchstellerin erhöhen sich aufgrund ihres erhöhten Arbeitspensums auf Fr. 176.–. Die Kosten für den Gesuchsgegner bleiben gleich wie in Phase II.

7) Die notwendigen Weiterbildungs- und Schulkosten des Sohnes D._____ bleiben gleich wie in Phase II.

8) Praxisgemäss ist der Gesuchstellerin ein Steueranteil von Fr. 100.– und dem Gesuchsgegner von Fr. 200.– anzurechnen.

9) Praxisgemäss sind der Gesuchstellerin und dem Gesuchsteller je Fr. 150.– für Kommunikationskosten (inkl. Internet und Serafegebühren) anzurechnen. Dem Sohn D._____ sind aufgrund seines Alters praxisgemäss Fr. 30.– anzurechnen.

10) Praxisgemäss sind der Gesuchstellerin und dem Gesuchsgegner je Fr. 30.– als Pauschale für Hausrat- und Haftpflichtversicherung anzurechnen.

11) Die Krankenkassenprämien der Zusatzversicherungen sind für die Gesuchstellerin mit Fr. 40.– (ohne Rechtschutzversicherung), für den Sohn D._____ mit Fr. 80.– und für den Gesuchsgegner mit Fr. 109.– ausgewiesen (act. 2/16).

3.3.3

Mit dem Einkommen des Gesuchsgegners und den Familienzulagen des Sohnes D._____ kann bei der Berücksichtigung des familienrechtlichen Existenzminimums des Gesuchsgegners als Unterhaltsschuldner, dieses sowie der Barunterhalt von D._____ gedeckt werden. Die Gesuchstellerin kann ihren Bedarf, bei welchem ebenfalls das familienrechtliche Existenzminimum berücksichtigt wird mit ihrem Einkommen ebenfalls decken. Beim Gesuchsgegner verbleibt somit ein Überschuss von Fr. 148.–, der aufgrunf seiner Geringfügigkeit beim Gesuchsgegner zu belasssen ist. Dementsprechend ist der Gesuchsteller zu verpflichten, in der Phase III monatliche Unterhaltsbeiträge für D._____ von Fr. 995.– zu bezahlen. Hinzu kommen allfällige Familienzulagen.

3.4

Unterhalt für die Phase IV (1. Januar 2033 - zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung, auch über die Volljährigkeit hinaus)

3.4.1

Das hypothetische Einkommen des Gesuchgegners beträgt Fr. 5'500.–. Der Gesuchstellerin ist in der Phase II aufgrund der hypothetischen 100 %-Erwerbstätigkeit ein Einkommen von Fr. 4'000.– anzurechnen. Das Einkommen des Sohnes D._____ bleibt gleich wie in Phase III. Aufgrund der besseren finanziellen Verhältnisse der Parteien kann noch immer das familienrechtliche Existenzminimum berücksichtigt werden.

3.4.2

Die Bedarfsverhältnisse gestalten sich wie folgt:

Bedarfsposition Gesuchstellerin D._____ Gesuchsgegner

1) Grundbetrag 1'350 600 1'200

2) Wohnkosten 916 458 1'800

Krankenkasse 3) 50 22 516 (KVG) abzgl. IPV

Fremdbetreuungs- 4) kosten

5) Wegkosten 132 132

Auswärtige Verpfle- 6) 220 220 gung

Notwendige Weiter- 7) bildungs- / Schulkosten

8) laufende Steuern 100 200

Kommunikations- 9) 150 30 150 kosten

Pauschale für 10) Hausrat- / Haft- 30 30 pflichtversicherung

Krankenkasse 11) 40 80 109 (VVG)

Total (gerundet) CHF 2'988.– CHF 1'190.– CHF 4'357.–

1) Die Grundbeträge der Parteien bleiben gleich wie in der Phase III.

2) Die Wohnkosten der Parteien bleiben gleich wie in Phase III.

3) Die Krankenkassenkosten der Parteien bleiben gleich wie in Phase III.

4) Aufgrund von D._____s Alter sind in dieser Phase keine Fremdbetreuungskosten mehr zu berücksichtigen.

5) Die Wegkosten der Parteien bleiben gleich wie in Phase III.

6) Die Verpflegungskosten der Gesuchstellerin erhöhen sich aufgrund ihres erhöhten Arbeitspensums auf Fr. 220.–. Die Kosten für den Gesuchsgegner bleiben gleich wie in Phase III.

7) Aufgrund D._____s Alter entfallen die notwendigen Weiterbildungs- und Schulkosten in dieser Phase.

8) Der Betrag für die laufenden Steuern bleibt gleich wie in Phase III.

9) Die Kommunikationskosten der Parteien bleiben gleich wie in Phase III.

10) Die Pauschale für die Hausrat- und Haftpflichtversicherung der Parteien bleibt gleich wie in Phase III.

11) Die Krankenkassenprämien der Zusatzversicherungen der Parteien bleiben gleich wie in Phase III.

3.4.3

Mit dem Einkommen des Gesuchsgegners und den Familienzulagen des Sohnes D._____ kann bei der Berücksichtigung des familienrechtlichen Existenzminimums des Gesuchsgegners als Unterhaltsschuldner, dieses sowie der Barunterhalt von D._____ gedeckt werden. Die Gesuchstellerin kann ihren Bedarf, bei welchem ebenfalls das familienrechtliche Existenzminimum berücksichtigt wird mit ihrem Einkommen ebenfalls decken. Beim Gesuchsgegner verbleibt somit ein Überschuss von Fr. 221.–, der aufgrund seiner Geringfügigkeit beim Gesuchsgegner zu belassen ist. Dementsprechend ist der Gesuchsteller zu verpflichten, in der Phase IV monatliche Unterhaltsbeiträge für D._____ von Fr. 922.– zu bezahlen. Hinzu kommen allfällige Familienzulagen.

VII. Ehegattenunterhalt

Mangels Antrag der Gesuchstellerin und mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegnerswird der Gesuchsgegner nicht zur Leistung von Ehegattenunterhaltsbeiträgen an die Gesuchstellerin verpflichtet.

VIII. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.

Unentgeltliche Rechtspflege

1.1

Die Gesuchstellerin stellte anlässlich der Hauptverhandlung vom 10. April 2026 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prot. S. 9). Gemäss Aussagen der Gesuchstellerin und den eingereichten Belegen ist der Gesuchsgegner von der Sozialhilfe abhängig (Prot. S. 4; act. 18/1-7).

1.2

Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihre Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen (Art. 117 ZPO).

1.3

Die Parteien werden von der Sozialhilfe unterstützt und sind daher als mittellos zu bezeichnen. Der Prozess erscheint nicht als aussichtslos. Den Parteien ist somit die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.

2.

Prozesskosten

2.1.1

Eheschutzverfahren sind nichtvermögensrechtliche Streitigkeiten. Die Entscheidgebühr ist deshalb unter Berücksichtigung des tatsächlichen Streitinteresses, des Zeitaufwands des Gerichts und der Schwierigkeit des Falls festzusetzen (§ 5 Abs. 1 GebV OG), wobei bei Eheschutzsachen eine Ermässigung der ordentlichen Gebühr möglich ist (§ 6 Abs. 2 lit. b GebV OG). Unter Berücksichtigung des tatsächlichen Aufwands des Gerichts erscheint vorliegend eine Entscheidgebühr in Höhe von Fr. 3'600.– angemessen.

2.1.2

Die Kosten sind grundsätzlich nach dem Obsiegen und dem Unterliegen zu verteilen (Art. 106 ZPO). In familienrechtlichen Verfahren kann von diesen Verteilungsgrundsätzen abgewichen werden (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Vorliegend hat sich der Gesuchsgegner nicht am Verfahren beteiligt, weshalb es als gerechtfertigt erscheint, den Parteien die Gerichtskosten je zur Hälfte aufzuerlegen und auf die Zusprechung einer Parteientschädigung zu verzichten, da sie nicht anwaltlich vertreten waren.

Es wird verfügt:

1.

Den Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

2.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit nachfolgendem Urteil.

Dispositiv

1.

Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 1. April 2022 getrennt leben.

2.

Den Parteien wird das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit bewilligt.

3.

Die elterliche Sorge für das Kind D._____, geboren am tt.mm.2016, wird beiden Parteien gemeinsam belassen. Entsprechend sind die Eltern verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass ein Aufenthaltswechsel der Kinder nur mit Zustimmung beider Eltern möglich ist, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einem Elternteil und dem Kind hat.

4.

Die Obhut für das Kind D._____, geboren am tt.mm.2016, wird für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin zugeteilt.

5.

Der Gesuchsgegner wird berechtigt und verpflichtet, in einer erste Phase ab Auszug aus der gemeinsamen Wohnung, den Sohn am ersten und dritten Wochenende im Monat, am Samstag und Sonntag, von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr, jeweils ohne Übernachtung, mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen.

Ab Bezug einer geeigneten, kindsgerechten Wohnung (mindestens zwei Zimmer; eine Wohngemeinschaft erfüllt das Kriterium das geeigneten und kindsgerechten Wohnung nicht; der Nachweis einer solchen Wohnung ist durch Vorlage eines Mietvertrages zu erfüllen) wird der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet den Sohn am ersten und dritten Wochenende jedes Monats jeweils von Freitagabend, 18:00 Uhr, bis Sonntagabend, 18:00 Uhr, sowie in geraden Jahren an Ostern, in ungeraden Jahren an Pfingsten und in jedem Jahr am zweiten Weihnachtstag auf eigene Kosten mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen. Alsdann wird der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet, den Sohn jährlich während drei Wochen auf eigene Kosten mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen.

Das Ferienbesuchsrecht ist mindestens drei Monate im Voraus abzusprechen. Können sich die Eltern über die Ferienplanung nicht einigen, so kommt der Gesuchstellerin in Jahren mit gerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; in Jahren mit ungerader Jahreszahl dem Gesuchsgegner.

6.

Die eheliche Wohnung an der E._____-strasse 1 in F._____ wird samt Mobiliar und Hausrat der Gesuchstellerin zur alleinigen Benützung zugewiesen.

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die eheliche Wohnung bis spätestens drei Monate nach Rechtskraft dieses Urteils zu verlassen.

7.

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, für das Kind D._____, geboren am tt.mm.2016, monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:

Fr. 1'632.– ab Auszug des Gesuchsgegners aus der ehelichen Wohnung bis 31. Dezember 2026 (davon Fr. 252.– als Betreuungsunterhalt) – Fr. 1'632.– 1. Januar 2027 bis 31. Juli 2030 (davon Fr. 52.– als Betreuungsunterhalt) – Fr. 995.– 1. August 2030 bis 31. Dezember 2032 (davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt) – Fr. 922.– 1. Januar 2033 bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung, auch über die Volljährigkeit hinaus (davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt) – zuzüglich allfällige von ihm bezogene gesetzliche oder vertragliche Familienzulagen

Die Unterhaltsbeiträge und Familienzulagen sind jeweils auf den Ersten eines Monats im Voraus zu bezahlen an die Gesuchstellerin, solange das Kind in deren Haushalt lebt, keine selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB gegen den Gesuchsgegner stellt und keine andere Zahlstelle bezeichnet.

8.

Es wird festgestellt, dass der Betreuungsunterhalt für den Sohn D._____, geboren am tt.mm.2016, für die Zeit ab dem Auszug des Gesuchsgegners aus der ehelichen Wohnung bis 31. Dezember 2026 im Umfang von Fr. 256.– und ab dem 1. Januar 2027 bis 31. Juli 2030 im Umfang von Fr. 456.– nicht gedeckt ist.

9.

Es wird festgestellt, dass kein ehelicher Unterhalt geschuldet ist.

10.

Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer. 7 vorstehend basiert auf folgenden Grundlagen:

Einkommen: Gesuchstellerin** D._____* Gesuchsgegner**

Phase I CHF 2'000.– CHF 215.– CHF 5'500.– Phase II CHF 2'000.– CHF 215.– CHF 5'500.– Phase III CHF 3'200.– CHF 268.– CHF 5'500.– Phase IV CHF 4'000.– CHF 268.– CHF 5'500.–

* Kinder- / Ausbildungszulagen ** inkl. allfälliger Anteil 13. Monatslohn, exkl. Kinder- / Ausbildungszulagen

Bedarf: Gesuchstellerin D._____ Gesuchsgegner Phase I CHF 2'508.– CHF 1'595.– CHF 3'868.– Phase II CHF 2'508.– CHF 1'795.– CHF 3'868.– Phase III CHF 2'944.– CHF 1'263.– CHF 4'357.– Phase IV CHF 2'988.– CHF 1'190.– CHF 4'357.–

11.

Diese Unterhaltsbeiträge (Basisunterhaltsbeiträge) gemäss Ziffer 7 vorstehend basieren auf dem Landesindex für Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Mai 2026 mit 101.3 Punkten (Basis Dezember 2025 = 100 Punkte). Sie werden jeweils auf den 1. Januar eines jeden Kalenderjahres, ausgehend vom jeweiligen Indexstand per Ende November des Vorjahres, erstmals auf den 1. Januar 2027, nach folgender Formel angepasst:

alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index Neuer Unterhaltsbeitrag = alter Index

Fällt der Index unter den Stand von Ende Mai 2026, berechtigt dies nicht zu einer Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge.

12.

Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'600.– festgesetzt. Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

13.

Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.

14.

Es werden keine Parteientschädigungen gesprochen.

15.

Schriftliche Mitteilung an – die Parteien – das Migrationsamt des Kantons Zürich.

16.

Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).

Bülach, 6. Juli 2026

BEZIRKSGERICHT BÜLACH

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw S. Walder

Portata: Non è stato analizzato come le decisioni successive abbiano trattato questa decisione.