11 I 43
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Rubrum
9, Urtheil vom 24. Januar 1885 in Sachen Stäger gegen Laim.
Sachverhalt
A.
Durch lessgtinstanzlihes Urtheil des Kantonsgerichtes von Graubünden vom 17. Mai 1884 wurde Peter Stäger mit einer gegen Josef Laim gerichteten Klage auf Bezahlung des Kaufpreises (3009 Fr. 75 Cts.) für eine letzterm gelieferte Partie galizischen Waizens abgewiesen ; ebenso wurde der Beklagte Jofef Laim mit einer Widerklage auf Schadensersass abgewiesen. Mit Eingabe vom 15. Juni 1884 verlangte Peter Stäger beim Kantonsgerichte von Graubünden Revision dieses Urtheils, gegt auf die Behauptung, dass J. Laim während hängenden Prozesses 20 Säde des gelieferten Waizens habe vermahlen lassen und verkauft habe, welche Thatsache sich, da Implorant von derselben erst dur einen Brief des Beklagten vom 6. April 1884 Kenntniss erhalten habe, als ein novum qualisfizire. Durch Entscheidung vom 13. November 1884 wies das Kantonsgericht dieses Revisionëbegehren als unstatthaft ab, weil das behauptete novum erst nach erfolgter Streitanhängigfkeit eingetreten sei, nach graubündnerischem Prozessrechte aber (Art. 60 Absass 3 und 286 Ziff. 1 des Civilprozesses) die faktische Sachlage zur Zeit des Eintretens der Streithängigkeit dem Urtheile zu Grunde gelegt werden müsse und später, insbesoudere wie hier, erst nach Ausfällung des erstinstanzlichen Urtheils eintretende Thatsachen ein Offenrechtsbegehren nicht zu begründen vermögen. ' B,. Gegen diese ihm am 8. Dezember 1884 infinuirte Entscheidung erflärte Advokat Kamenish Namens des P. Stäger am 24. Dezember 1884 die Weiterziehung an das Bundesgericht, Das Bundesgericht hat
Erwägungen
Dass in erster Linie und von Amkswegen geprüft werden muss, ob die erflärte Weiterziehung statthaft bezw. das Bundesgericht zu deren Beurtheilung kompetent sei;
Dass die Beschwerde sich ausschliesslich gegen die das Revisionsgesuch des Rekurrenten verwerfende Entscheidung vom 13. November 1884, und keineswegs gegen das fantonsgerichtliche Urtheil vom 17. Mat 1884 richtet, wie denn übrigens dieselbe letzterem Urtheile gegenüber, weil nicht innert der peremtorischen zwanzigtägigen Frist des Art. 30 des Bundesgesetzes über die Organisation der BundesrechtLpslege eingereicht, offenbar längst verspätet wäre ;
Dass nun das Urtheil vom 13. November 1884 sich nict als ein Hauypturtheil im Sinne des Art. 29 leg. cit. gualifizirt, da es keine Entscheidung in der Sache selbst, d. h. über die vom Rekurrenten gegen den Rekursbeklagten eingeklagte Forderung enthält, sondern vielmehr nur über die Statthaftigkeit eines (ausserordentlichen) Rechtsmittels gegen ein bereits gefälltes und rechtsfräftig gewordenes Haupturtheil entscheidet ;
Dass zudem hierüber nicht nah eidgenössischem Privatrechte, sondern nach kantonalem Prozessrechte zu entscheiden war und entschieden worden ist ;
Dass somit die in Art. 29 des Bundesgesetzes über Organtisation der Bundesrechtspflege aufgestellten Voraussetzungen der bundesgerichtlichen Kompetenz weder in formeller noch in materieller Beziehung gegeben sind, ertannt:
Auf die Weiterziehung des Rekurrenten wird wegen Inkompetenz des Gerichtes nicht eingetreten.
TI. Civilastand und Ehe. — Etat civil et mariage.
10.
Datum vom 28. Februar 1885. tn Sachen Eheleute Grüter. A. Durch Urtheil vom 15. Januar 1885 hat die Appellationskammer des Obergerichtes des Kantons Zürich erkannt :
1.
, Die Eheleute Grüter-Hirt sind auf die Dauer eines Jahres von Tisch und Bett geschieden.
2.
, Der Kläger ist verpslichtet, der. Beklagten vom 19. Mai 1884 an während der Dauer des Getrenntlebens einen monatlichen Substentationsbeitrag von 100 Franken, abzüglich bereits bezahlter 50 Franken, zu bezahlen.
3.
Die zweitinstanzliche Staatsgebühr ist auf 39 Franken festgesetzt,
4.
, Die erst- und zweitinstanzlichen Kosten sind der Beklagten auferlegt, unter substdiärer Haft des Klägers für die Baarauslagen und Schreibgebühren.
B. Gegen dieses Urtheil erklärte der Kläger die Weiterziehung an das Bundesgericht. Bei der heutigen Verhandlung führt der Anwalt des Klägers aus : Die Beklagte, welche sich vor den kantonalen Instanzen der Scheidung widersetzte, habe sich nunmehr mit dem Kläger zu einem gemeinsamen Scheidungsbegehren vereinigt. Er beantrage daher, es sei die Scheidung auf Grund des gemeinsamen Begehrens auszusprehen, unter den üblichen Folgen ; eventuell wäre die gänzliche Scheidung auf Grund des Art. 47 des Bundesgesetzes Über Civilstand und Ehe auszusprechen, Die ökonomischen Verhältnisse seien zwischen den Parteien geordnet.
Der Anwalt der Beklagten erklärt: er sei nicht in der Lage, selbständige Anträge zu stellen ; dagegen erkläre er sich mit den Anträgen der Gegenpartei einverstanden.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung :
1.
Vor den kantonalen Instanzen hat der Ehemann feine Scheidungsklage auf die Scheidungsgründe der tiefen Shren-