14 I 326

1.

Der Ehemann der Klägerin, Jofeph Gütlin, war bei dem Beklagten, welcher Eigenthümer einer Kalkbrennerei und Steingrube ist, als Arbeiter angestellt; zumeist war er in der Kalkbrennerei beschäftigt, half aber auch in der Steingrube aus. Am 15. Februar 1887 war er in der Steingrube mit dem Abdecken des auf dem Bruchsteinlager befindlichen Abraummaterials beschäftigt. Hiebei verunglückte er cirka 6 Uhr Abends, indem er von einem herunterstürzenden Nagelfluhknollen verschüttet und dadurch sofort getötet wurde, Seine Wittwe belangte den Beklagten auf Ersass des den Hinterlassenen des IJ, Gütlin dur seinen Tod entstandenen Schadens, unter Berufung auf die Art. 50 u. ff. und 67 O.-R. Sie behauptet : Anlage und Unterhaltung der Grube seien fehlerhaft gewefen, es set in derselben bei Wegschaffung des Abraummaterials fo vorgegangen worden, dass unterhösslt und nicht von oben nach unten weggeshaft worden sei. Gütlin fei ein Opfer dieser Abräumungs II. Obligationenreeht. No 54. BZ methode geworden, da sch am Unglückstage in Folge der Unterhöhtung der Abräumungsschicht von der überhängenden Schicht ein Stück losgelöst und den Gütlin vershüttet habe, Beide kantonalen Instanzen haben die Klage abgcwiesen, das Obergericht im Wesentlichen aus folgenden Gründen: Da die Novelle zum Haftyflichtgesez vom 26. April 1887 zur Zeit des Unfalles noch nit in Kraft getreten war, so seien aus\sliesslich die Bestimmungen des Obligationenrehtes massgebend. Art. 50 und 51 D.-R., auf welche die Klagpartei in erster Linie fch berufe setzen ein widerrechtlihes Verhalten, ein Verschulden seitens des Beklagten voraus. Aus den Akten sei aber mit auch nur einiger Sicherheit nicht zu entnehmen, wie der Unfall fi zugetragen habe. Wenn auh aus den Zeugenauss\agen hervorgehe, dass im Steinbruche etwas unterhöhlt war, so scheine dies wenigstens nicht in aussergewöhnlihem Masse der Fall gewesen zu fein, jedenfalls aber sei nicht hergestellt, dass die Verschüttung Gütlins in Folge der behaupteten Unterhöhlung eingetreten sei. Es sei vielmehr die vom Bezirksgerichte Arlesheim angedeutete Möglichkeit durchaus nicht ausgesclossen, dass der Unfall in Folge der Witterungsverhältnisse eingetreten sei. Wenn sich die Klagepartei sodann noch auf Art. 67 O.-R., berufe, fo scheine auch diese Bestimmung nicht zuzutressen. Es möge dahingestellt bleiben, ob eine Steingrube als ein Werk im Sinne dieser

Gesesszesstelle betrachtet werden könne. Auch wenn dies der Fall wäre und der Beklagte daher als Eigenthümer der Grube für denjenigen Schaden haftete, welchen dieselbe in Folge mangelhafter Unterhaltung oder fehlerhafter Allage oder Herstellung verurfache so müssten doch letztere auh wieder bewiesen werden. Nun sei aber son hervorgehoben worden, dass der Nachweis nicht geleistet fei, weder dafür, dass eine über das gewöhnliche Mass herausgehende Unterhöhlung vorgelegen, noh dafür, dass die fragliche Unterhöhlung die Verschüttung veranlasst habe.

2.

, In rechtlicher Beziehung braucht im Fragefalle nicht untersucht zu werden, ob ein Steinbruch als ein „Werk“ im Sinne des Art. 67 O.-R. zu betrachten und daher der Beklagte als Eigenthümer desselben nach Massgabe der citirten Gesessesbestimmungen verantwortlich fei. Denn der Beklagte leitete den Betrieb seines Steinbruches selbst ; mangelhafte Unterhaltung oder fehlerhafte Anlage oder Herstellung desselben wären ihm daher zum Verschulden anzurechnen und es läge somit, sofern der Unfall hiedurch verursacht wäre, gleichzeitig der Thatbestand der Art. 50 u. ff. O.-R, vor ; mit andern Worten für den vorliegenden Fall decken sich die Thatbestände des Art. 50 u. ff. und des Art. 67 O..R. ; liegt der Thatbestand des Art. 50 nicht vor, so haftet der Beklagte auch nicht nach Art. 67 O.-R.

3.

Die Beschwerde muss nun an dem vom Vordexrrichter festgestellten Thatbestande, an welchen das Bundesgericht nach Art. 30 O.-G. gebunden is, scheitern. Ausschlaggebend is hie für shon die Feststellung des Vorderrichters, dass der Nachweis des Kausalzusammenhanges zwischen dem von der Klägerin behaupteten fehlerhaften Vorgehen bei Ausbeutung des Steinbruches (dem Unterhöhlen) und dem Unfalle mangle. Der Anwalt der Rekurrentin hat allerdings heute darzuthun gesucht, dass diese Feststellung auf einer rehtsirrthümlichen Auffassung des Begriffes des Kausalzusammenhanges beruhe; er hat insbesondere behauptet, wenn, wie hier, in einem Steinbruche grosse, zentnerschwere Steine auf die Arbeitsstelle herunterfallen, so sei nach ritiger Auffassung des Begrifses des Kausalzusammenhanges ohne weiteres anzunehmen, dass dies die Folge eines Fehlers der Anlage sei; das Obergericht muthe der Klagpartei einen unmöglichen Beweis zu, wenn es verlange, dass dieselbe den Kausalzusammenhang zwischen dem Herunterfallen von Steinen bezw. Abräumungsmaterial und dem, zu Bewirkung desselben völlig geeigneten, Unterhöhlen der Abräumungs\hicht speziell nahweise, Allein diesen Ausführungen kann nicht beigetreten werden, Es ist gewiss nicht rihtig, dass bei einem Einsturze oder einem Abstürzen von Erdmateriak oder Steinen in einem Steinbruche bis zum Beweise des Gegentheils ohne weiteres anzunehmen sei, dass dasselbe von einem Fehker der Anlage herrühre. Ein Rechtssag, aus welchem eine solche Vermuthung abzuleiten wäre, besteht nicht und es ist klar, dass thatsächlich ein solches Ereigniss ebenfowohl durch eine, auch bei Aufwendung aller gebotenen Vorsicht nicht vorauszusehende oder abzuwendende, Einwirkung von Naturkräften als durch fehlerhaftes Verfahren verursacht sein kann, Sache der Partei, welche fi darauf stüsst es sei ein Einsturz u, drgl. durch einen Fehler in der Ausbeutung herbeigeführt worden, ist es daher, sole Thatsachen namhaft zu machen und nahzuweifen, aus welchen der Richter auf eine Verursahung des Unfalles durch einen Fehler im Betriebe des Steinbruches \<liessen kann. Ein an \sich unmsglicher Beweis wird dadurch der Partei offenbar nicht zugemuthet; vielmehr ist in solhen Fällen ein Beweis des ursächlichen Zusammenhanges regelmässig ebensowohl mögli als bei anderen Unfällen. Wenn daher im vorliegenden Falle der Verderrichter angenommen hat, es seien hier solche Thatsachen

nicht nachgewiesen, welche auf einen ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Unfalle und dem angeblichen Betriebsfehler scliessen liessen, so liegt hierin eine rein thatsählice Schlussfolgerung, welcher ein Rechtsirrthum nicht zu Grunde liegt.

4.

Heute hat der Anwalt der Klägerin noch behauptet, es liege ein Verschulden des Beklagten auh insofern vor, als er den Verunglückten zu der gefährlichen Arbeit des Abräumens verwendet habe, obschon derselbe, weil hauptsächlich als Kalkbrenner beschäftigt, in dieser Arbeit nicht geübt gewesen sei. Allein diese Ausführung ermangelt der thatsächlihen Grundlage ; es ist nach dem Thatbestande der Vorinstanz nicht erwiesen, dass der Verunglückte zu einer Arbeit verwendet worden sei, zu welcher er nicht hâtte verwendet werden dürfen und noch weniger steht fest, dass mangelnde Uebung desselben in kausalem Zusammenhange mit dem Unfalle gestanden habe, Nach den thatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz ist vielmehr anzunehmen, dass hier ein Zufall vorliege, welcher jeden Arbeiter an gleicher Stelle in gleicher Weise getroffen hätte.