19 I 943

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Jn dem vom Kläger herausgegebenen „Schweizerischen Haushaltungsblait“ Nr. 7, vom 24. März 1891, hat die Redaktion und der Verlag dieses Blattes ein Preisausschreiben über das Thema „Die Krankenküche“ gemacht und dafür im wesent: lichen folgendes vorgeschrieben : „Diese Arbeit sol in erster Linie „eine praktische sein, und namentlih eine Neihe von guten Re- „Zepten für Bereitung von Krankenspeisen enthalten; dazu müssen „als verbindender Text etwekche theoretishe Erörterungen eingeaflochten werden, die jedoch auf das allernotwendigste beschränkt „Und in gemeinverständlicher Form gegeben werden sollen, Um die „Arbeit für Jedermann brauchbar zu machen, sollen die Rezepte „10 viel als möglich in jener Reihenfolge aufgeführt werden, wie „sie bei den verschiedenen Krankheiten verwendet werden können.“ Für die Prämierung der eingehenden vorzüglichen Arbeiten wurde dem Preisgerichte eine Summe von 300 Fr. zur Verfügung gestellt, die es nach Gutsinden verteilen konnte. Die prämierten Arbeiren sollten Eigentum des „Haushaltungsblattes“ bilden. Unter andern Bewerbern hatte auh der Beklagte eine Arbeit eingegeben und erlangte dafür den dritten Preis im Betrage von

2.

Fr. Jn der Publikation des Entscheides des Preisgerichtes stellte die Redaktion des „Haushaltungsblattes“ die Herausgabe einer kleinen Broschüre über dieses Thema auf Grund der Preisarbeiten in Ausficht, und Ende 1892 erschien dann wirkli in ihrem Verlag eine selbständige Arbeit von Fräulein Frieda Wanner in Luzern, betitelt : „Die Krankenküche, ein notwendiges Hülfsbüchlein für die bürgerliche Hausfrau. Resultat einer Preisaufgabe“, Als Zwe derselben wird im Vorwort angegeben, „dem bürgerlichen Mittelstand klar zu legen, was bezüglih der Ernährung in Krankheitsfällen geschehen kann und muss, um die Wirksamkeit des Arztes zu unterstützen, und im Fernern anzugeben, wie durch entsprechende Nahrung der Körper in verschiedenen Lebensaltern und Verhälinissen gekräftigt werden kann." Diese Schrift wurde im Haushaltungsblatt vom 13. Dezember 1892 angezeigt. Kurz darauf erschien im Verlag des artistischen Jnstituts Orell Füssli & Cie. in Zürich eine Schrift des Beklagten mit dem Titel : „Die Krankenernährung und Krankenküche. Diätischer Ratgeber in den wichtigsten Krankheitsfällen. Für das Volk bearbeitet von A. Drexler.“ Jm Vorwort wird als Aufgabe der Schrift hingestellt „Die Diätik in den wichtigsten und am häufigsten vorkommenden Krankheiten in knapper und gemeinverständlih belehrender Form in einer billigen und jeder Börse zugänglichen Volksschrift zusammen zu fassen“, wodurch nach Ansicht des Verfassers eine Lücke in der Volksliteratur für Kranke und Gesunde ausgefüllt werde, da immer noch eine Schrift fehle, welche die Krankenernährung in ihrer Anwendung auf die am häufigsten vorkommenden Krankheitsformen in gemeinfasslicher Weise behandle. Die Klagepartei erblickte in dieser Publikation eine Verlegung ihres Autorrechts sowohl gegenüber der von ihr herausgegebenen Schrist des Fräulein Wanner, als auch der von ihr erworbenen Preisschrift des Beklagten selbst, und verlangte unter Berufung auf das Bundesgeseyss vom 23. April 1883 und die Art. 50 u. ff. O.-R. Rückziehung der bekllagtischen Schrift aus dem Buchhandel und einen Schadenersag von 3000 Fr., indem sie mit Bezug auf das letztere Rechtsbegehren im Weitern behauptete, es liege eine illoyale Konkurrenz vor, darin bestehend, dass der Beklagte seine von ihr prämierte Schrift in eigenem Juteresse herausgegeben und dabei bemerkt habe, bis jet fehle immer noch eine Schrift, welche die

Krankenernährung in geweinfasslicher Weise darstelle, obschon die von ihr publizierte Schrift des Fräulein Wanner gerade diefem Bedürfnis entspreche. Beide kantonalen Jnstanzen wiesen die Klage ab, da die vom Beklagten herausgegebene Schrift sich gegenüber derjenigen des Fräulein Wanner sowohl als gegen die Preisschrift des Beklagten als ein neues Produkt darstelle und von einer concurrence déloyale nicht die Rede jein könne.

2.

, Es ist keine Frage, dass es sich hier um literarische Erzeugnisse handelt, die an sich unter dem Schuss des Bundesgesetzes vom 23. April 1883 stehen. Auch die Aktivlegitimation des Klägers if nicht bestritten worden; der Beklagte hat stillschweigend anerkannt, dass ihm das volle und unbeschränkte EigentumsZrecht in den beiden Schriften, für welche er den Schuss des Gesetzes angerufen hat, zustehe. Damit fällt die an si allerdings disfutierbare Frage dahin, ob der Kläger die beklagtische Preisschrift nicht etwa bloss zur Benüssgung von Artikeln im Haushaltungsblatt, sondern zu jeder ihm gutscheinenden Verwendung und zur unveränderten Drucklegung erworben habe.

Was nun zunächst das Verhältnis der beklagtischen Broschüre zur Arbeit des Fräulein Wanner anbelangt, so hat die Vorinstanz festgestellt, dass uicht nur eine vollständige Verschiedenheit in den Überschriften der einzelnen Abschnitte, sondern auch eine ebenso grosse Verschiedenheit der inhaltlichen Behandlung des Stoffes vorhanden sei. Während bei der klägerischen Broschüre sich das ganze Gebiet der Krankenküche auf 30 Druseiten zusammengedrängt finde, wobei steis eine halbe oder zuweilen auh eine ganze Seite orientierender Bemerkungen mit einer Anzahl Rezepte abwechsle, gebe die beklagtishe Schrift auf 94 Drudseiten ziemlich eingehende Abhandlungen über Ursachen und Erscheinungssformen der betreffenden Krankheitszustände, Über deren diätetische Behandlung bezw. Beseitigung oder Beförderung der Heilung, nebst einem Anhang von 69 Rezepten, die auf 20 Seiten abgewandelt werden. Auf Grund dieser Vergleichung kommt das Obergericht zu dem Schluss, die beklagtische Broschüre stelle sich nicht als Plagiat der llägerischen dar. Diefer Auffassung ift vollstäntig beizutreten, Die klägerische Schrift bezweckt in der Hauptsache eine Darlegung dessen, worin die Krankenküche bestehen müsse; dabei spielen die Bemerkungen über einzelne Krankheitsersheinungen und allgemeine Winke über die Ernährung eine unlergeordnetere Rolle; sie ist alfo wesentlich ein praktischer Ratz geber für die Hausfrau in Beziehung auf die Krankenküche. Die beklagtishe Broschüre will dagegen vorzugsweise eine populäre Darstellung der einzelnen Krankheilen, ihrer Ursachen und der Mittel zu deren Verhütung und Heilung geben, woran si jeweilen die passenden Diätsvorschriften knüpfen. Gemäss dieser Anordnung des Stoffes sind denn auch die Kochrezepte sämtlich in einen Anhang verwiesen, Die Behandlung des Stoffes ist daher grundVI. Urheberrecht an Werken der Kunst und Literatur. N°9 147. 947 verschieden und wenn sich auh einzelne kleinere Teile inhaltlich deen, so hängt das eben mit der Gleichheit der Materie, die übrigens grossenteils Gemeingut geworden ist, zusammen, und war nicht wohl zu vermeiden. Lass ein Nachdruck hier mcht vorhanden sein kann, ergibt sich auh aus vem aftengemäss festgestellten Umstand, dass der Beklagte bei Abfassung seiner Schrift diejenige des Fräulein Wanner noch gar nicht kannte. Das gleiche Resultat ergab sich der Vorinstanz bezüglich des Verhältnisses zwischen der

Preisschrist des Beklagten und dessen Broschüre. Auch im Hinvlick auf diese Preisschrift erklärt sie diese legtere wegen der verschiedenen Behandlung und Anordnung des Stosses als ein auf eigener Geistesarbeit beruhendes Produkt, wenn auch eine gewisse Ähnlichkeit zwischen beiden nicht zu verkennen sei, fo namentlich in den ersten vier Kapiteln, die in gleicher Reihenfolge den Stoffwechsel, die Verdauung, das Blut und den Verbrennungsprozess behandeln, und darin, dass sich hauptsächlich auch einzelne Redewendungen beiderorts gleichen. Nun wäre an sih die verschiedene Anordnung allein, und die Umstellung und Kürzung einzelner Teile für die Frage, ob Nachdruck vorliege, bezw. ausgefsclossen sei, unerheblich; entscheidend kann nur sein, ob dem an sich gleicen Stoffe eine wefsentlich neue Gestalt gegeben, ob derselbe in einer andern, eigentümlichen Form zur Darstellung gebraht worven sei. Auf die Benutzung der gleichen Gedanken kommt es nicht an; denn diese ist vollständig frei. Eine Vergleichung der Preisschrift mit der Broschüre zeigt nun allerdings eine grössere Ähnlihkeit in der Gestaltung des zu bearbeitenden Stoffes. Jm Grossen nud Ganzen haben wir in beiden Schriften einen ähnlihen Aufbau. Jm ersten Teil werden zunächst in gleicher Reihenfolge der Stoffwechsel, die Verdauung, das Blut und der Verbrennungsprozess behandelt, darauf folgt in beiden Schriften die Besprechung der Diät bei Fieberkrankheiten und dann kommen unter teilweiser Umstellung der Kapitel, die Abhandlungen über Diät bei Bleichsucht und Blutarmut, bei Lungenkrankheiten, Magenleiden, Fettleibigkeit, Verstopfung, Diarrhoe, Rhachitis, Skrophulose und zum Schluss die Kinderernährung. Einzelne Kapitel, so der Speisezettel für Wöchnerinnen, fehlen in der Broschüre ; dagegen enthält die leztere einige Abschnitte mehr. Auch der Umfang 948 B Civilrechtspflege.

bei der Schriften ist nahezu derselbe, indem die 169 Seiten des Manuskriptes ungefähr 85 Druckseiten gleichkommen mögen (die beklagtische Broschüre hat 94 Seiten), Als erheblicher Unterschied macht sich geltend die präzisere und knappere Fassung der Broschüre gegenüber der Preisschrift, Diese legtere ist wesentlich ein Krankfenfohbuch, bei den einzelnen Krankheiten enthält sie jeweilen aussührliche Kochrezepte, während die Broschüre diese, in Zahl und Umfang verkürzt, in einen Anhang verweist und bei der Besprechung der Krankheiten nur die passenden Speisen aufführt; nah der ganzen Anlage und Behandlung des Stoffes stellt sie sich nicht als ein blosses Krankenkohbuch, sondern vielmehr als eine populàr-wissenschaftlihe Abhandlung über Krankenernährung dar. Auch hier ist im Übrigen zu sagen, dass die Gleichheit des Sioffes eine gewisse Ähnlichkeit in der Behandlung mitbedingte; diese kann aber bei solchen populären Darstellungen ohnehin nicht erheblich in's Gewicht fallen.

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, Wenn sonach die Klagebegehren auf Grund des Bundesgesetzes betreffend das Urheberrecht verworfen werden müssen, so ist noch zu prüfen, inwieweit die Begründung derselben nach Art. 50 u. ff. O.-R. Stich halte. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz ist zu bemerken, dass die Anwendung dieser Artikel nicht auf die Fälle der lex Aquilia beschränkt, sondern nah bundesgerichtlicher Praxis, in Anlehnung an das französische Necht, beispielsweise auch bei concurrence déloyale, gegeben is; vorausgesesszt ist freilich, dass diese Konkurrenz eine unredliche sei. Dies iït nun hier keineswegs der Fall. Die illoyale Konkurrenz besteht nach den Anbringen der Klägerin in der Verlegung des Autorrechts ; nachdem nun eine folche gestüsst auf das vorgehend Gesagte verneint werden muss, fällt ohne weiters die Annahme, in der Publikation der beflagtishen Broschüre liege eine unredlihe Handlung, dahin.

Schliesslich hat die Klägerin eine Schädigung ihrer Interessen in der Bemerkung der befklagtischen Broschüre (im Vorwort) erblickt, dass immer noch eine Schrift fehle, welche die Krankenernährung in ihrer Anwendung auf die am hänfigsten vorkommenden Krankheitsformen in gemeinfassliczer Weise behandle; allein augenscheinlih legt die Klägerin dieser Erklärung des Autors, womit er lediglich sein Werk empfehlen will, eine zu grosse Bedeutung bei.

4.

Die Anschlussappellation des Beklagten muss verworfen werden, da sie einzig eine andere Kostenverteilung bezüglich der kantonalen Instanzen bezweckt und eine solche vom Bundesgerichte nur in Verbindung mit der Abänderung des Urteils in der Hauptsache vorgenommen werden kann.