22 I 646

103, Entscheid vom 14. April 1896 in Sachen Joos.

Lukas Joos führte am 29. Oktober 1895 bei der kantonalen Yufsichtsbehörde gegen das Betreibungsamt Schams Beschwerde “wegen verschiedener Gesesswidrigkeiten, deren sich das genannte Betreibungs$amt in einer auf Begehren der Gemeinde Avers gegen ihn durchgeführten Betreibung soll sshuldig gemacht haben. Nun war lettere bereits im Februar 189d eingeleitet worden, im Juni und Zuli hatten Pfändungen und am 13. Oktober hatte die Verwertung stattgefunden ; am 16. Oktober endlih war dem Rekurrenten das Verwertungsprotokoll mit chargiertem Brief zugestellt worden ; desgleichen ein zu seinen Gunsten sich ergebender Saldo. Freilich hatte der Adressat diese Sendungen nicht angenommen. Nichtsdestoweniger hat die kantonale Aufsichtsbehörde die erst am 29. Oktober eingereichte Beschwerde des Joos wegen Verspätung abgewiesen, Bezüglich der vor die Verwertung fallenden VerhandTIungen des Betveibungsamtes Schams leuchtet die Richtigkeit dieses Entscheides ohne weiteres ein, und was die Verwertung und die daran sich schliessende Abrechnung betrisst, so hat die Vorinstanz ebenfalls mit Nechi angenommen, dass die zehntägige Beschwerdefrist mit dem Zeitpunkt zu laufen begonnen habe, da Joos dur das Betreibungsamt Schams ordnungsmässig in die Lage versetzt war, von dem Resultat der Verwertung und Abrechnung Kenntnis zu nehmen.

Der Rekurrent wendet nun aber ein, von einer Fristverfäumnis kônne hier deshalb feine Nede sein, weil das Betreibungsamt Schams in Sachen überhaupt nicht zuständig gewesen sei. Allein dem ist entgegenzuhalten, dass die von einem örtlich unzuständigen Beamten vorgenommenen Handlungen aus Gründen der Rehhts=- sicherheit nicht als absolut nichtig betrachtet werden können, sondern bloss innerhalb der gewöhnlichen Beschwerdesrist anfechtbar sind (vrgl. Entscheid des Bundesrates i. S. Moser, Archiv, Band 11, Nr, 70), so dass dieser Einwand dahinfällt.

Ferner macht der Rekurrent geltend, das Betreibungsamt Schams habe sich verschiedener Rechtsverweigerungen schuldig gemacht ; es habe verschiedenen Begehren, die er gestellt, nicht entsprochen, so betreffend Pfändung eines Depositumss beim Kreisamte, betreffend Nichtpfändung von Gegenständen, die als den Söhnen des Schuldners gehörend bezeichnet worden seien, bezw. betreffend Unterlassung der Anmerkung dieser Drittanfprache in der Pfändungsurkunde. Hiegegen aber könne jederzeit Beschwerde geführt werden. Jn Wahrheit bildete nun aber nicht die Nichtbeachtung von Begehren des Rekurrenten den Grund zur Besshwerde, sondern vielmehr die Vornahme von Betreibungsvortehren, die das Betreibungsamt, allerdings gegen den Wunsch 648 D. Entscheidungen der Schuläbetreibungsdes Schuldners, ausgesührt hatte. Die Nichtberüfsichtigung der Begehren des Schuldners hatte überall einen positiven Ausdruck in einer denselben nicht entsprechenden Verfügung des Beireibungsbeamten gefunden. Jn solchen Fällen aher kann von einer Nechts-= verweigerung, d. h. einer formellen Verweigerung der MechtsHülfe, die der Betreibungsbeamte zu gewähren verpflichtet ist , nicht die Rede sein, sondern höchstens von einer Rechtsverlezung dur materiell unrichtiges Vorgehen, wogegen aber innert zehn Tagen von jeder einzelnen Verfügung an hätte Beschwerde geführt werden sollen, Auch dieser zweite Einwand erweist sich somit als unstichhaltig.

Aus diesen Gründen hat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer erkannt:

Der Nekurs ist abgewiesen.