22 I 73

A.

Dur Urteil vom 11. Januar 1896 hat das Obergericht des Kantons Solothurn erkannt : Die Beklagte, schweizerische Centralbahngesellschaft, ist gehalten, dem Kläger die Summe von 2000 Fr. zu bezahlen samt Zins à 5 *°/, seit 9. Mai 1893.

B.

Gegen dieses (am 13. Februar 1896 mitgeteilte) Urteil erT4 B. Civitrechtspflege.

flärte unterm 29. Februar 1896 die schweizerische Centralbahngesellschaft die Berufung an das Bundesgericht mit dem Antrage, es sei die Klage gänzlich abzuweisen, eventuell die vom Obergericht gesprochene Entschädigung herabzusetzen.

Unterm 2. März 1896 \sloss sich Kläger der Berufung an, indem er Gutheissung seines ursprünglichen Klagebegehrens (aus Zahlung von 5000 Fr. samt Zins à 5 0/ seit 9. Mai 1892 beantragte, Zugleich suchte er um Erteilung des Armenrechts und Bestel: lung eines Anwalts nah.

C.

Das Bundesgericht hat unterm 12. März das Armeûrech gewährt und Fürspreh Fürholz in Solothurn als Anwalt bestellt

D.

Jn der heutigen Verhandlung lässt der Vertreter des Kläger: seine Anschlussberufung fallen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung - 1. Oktav Nünlist, geboren 1852, war als Eisenbahnarbeite bei der schweizerischen Centralbahngesellschast angestellt und bezo daselbst einen Taglohn von 3 Fr. Am 9. Mai 1893, Vormit tags, war ex im neuen Rangierbahnhof Olten bei einer Geleise kreuzung mit dem Verebnen von Kies beschäftigt, wozu er Fi eines Nechens bediente. An der betreffenden Stelle führte eir Lokomotive mit mehreren Wagen ein Rangiermanöver aus, inde! sie zuerst, nah Abgabe des Signals, in der Richtung gege Nünlist vor- und an diesem vorbei, und dann wieder zurüfuh Bei diesem Anlass wurde Nünlist verletzt, indem er eine Rissioun! auf der Scheitelwölbung und an der nämlichen Stelle eine Jn pression des Schädeldahs erlitt. Ex erhob darauf beim Amt! gericht Solothurn-Lebern gegen die schweizerische Centralbahngesel schaft Klage auf Zahlung einer Haftpflichtentschädigung vr 5000 Fr. nebft Zins à 5 %, seit dem Unfallstage. Das genann Gericht sprach ihm (nah Erhebung einer Expertise der Doktor Kottmann und Girard) 3000 Fr. nebst Zins zu ; das solothu nische Obergericht sodann, an welches die \<weizerishe Centre bahn appellierte, bestätigte dieses Urteil (\. Fakt. À), indem es wesentlichen in Erwägung zog: Kläger habe laut gerishtsärztliche Gutachten einen Schädelbruch mit Verletzung der Weichteile litten ; der Bruch sei vernarbt und ausgeheilt, aber unter Hint lassung einer Einsenkung von 16—17 mm. Die ganze Dicke des Schädelknochens sei mit den drei Schichten tief in die Schädelhöhle hineingedrückt worden, wodurch ein bedeutender Vorsprung des Knochens gegen Jnnuen, d. h. gegen das Gehirn entstehen musste. Solche Zustände bedingten ausserordentlich leicht, speziell hei ausgewachsenen Judividuen, mehr oder minder intensive, mitunter erst sehr spät eintretende krankhafte Erscheinungen. Wenn Nünlist sich hauptfächlih beklage, dass er an Schwindel, dumpfem, schwerem Gefühl und Vergesslichkeit leide, so seien diese Angaben glaubwürdig. Die dauernde Verminderung der Erwerbsfähigkeit betrage 29 9%/, ; der Erfolg einer Operation sei unsicher, (So weit das Gutachten.) Bezüglich des Vorganges beim Unfall nehme das Gericht an, dass der Lokomotivführer beim Vorwärtsfahren das Achtungssignal gab, Nünkist dasselbe hörte, seine Arbeit einstellte und dêm Rangierzug auswih, Nachdem dann derselbe bei ihm , vorbei war, habe er seine Arbeit wieder aufgenommen. Bein

Rückwärtsfahren sei dann Nünlist bei seiner Arbeit in gebückter Haltung vom Zuge überrascht worden, sei es, dass er wegen der gebückten Haltung, die er beim Arbeiten einnehmen musste, den nahenden Zug nicht rechtzeitig sah, sei es, dass er das vom Lokomotivführer auf eine Distanz von 10—12 M. abgegebene Signal wegen des erheblichen Geräusches, das seine eigene Arbeit tatsächlih verursachte, nicht hörte. Unbewiesen set die Behauptung, dass Nünlist Alkoholiker oder gar im kritischen Momente nicht nüchtern gewesen fei. Die Beklagte habe ein Selbstvershulden zu seinen Lasten nicht erstellt ; andrerseits sei auch ein Verschulden der Bahn nicht erwiesen ; der Unfall sei auf Zufall zurückzuführen, Da der - jährliche Érwerbsausfall (bei einer Erwerbsunfähigkeit von 25 %, ul laut Expertise und einem Jahreseinkommen von 900 Fr.) 225 Fr. te betrage und Kläger zur Zeit des Unfalles das 40. Altersjahr zun rüdtgelegt hatte, so ergebe sich ein Rentenkapital von 3916 Fr. Die ns erste Jnstanz habe diese Summe wegen Vorteilen der Kapitalle abfindung und Vorliegen von Zufall auf 3000 Fr. reduziert. n Obwohl nun der Abzug wegen Zufall, da es sich um Eisenbahnhaftpflicht handle, nicht zulässig sei, fo sei doch, mangels Appellation des Klägers, der vorinstanzlich gesprochene Betrag zu bestätigen.

2, Die Beklagte und Rekurrentin hat hierorts zunächst die Einrede des Selbstverschuldens geliend gemacht ; thre Sache war es, dieselbe auch zu beweisen. Zu diesem Zwecke nun hat sie gel= tend gemacht, dass Nünlist bei jener Arbeit die erforderlihe Vorsicht nicht beobachtet habe ; darin liege ein Verschulden und die Ursache des Unfalles, der sich nur auf diese Weise erklären lasse. Dabei stellte sich Rekurrentin ursprünglich auf den Standpunkt, dass der Unfall sich beim Vorwärtsfahren des Nangierzuges ereignet habe. Dagegen hat die Vorinstanz festgestellt, dass Nünlist beim Vorfahren des betreffenden Zuges auf dessen Signal hin zur Seite trat und denselben vorbeifahren liess, wobei ex, Nünlist nicht verlegt wurde, Diese tatsächliche Feststellung entspricht den Akten und ist für das Bundesgericht verbindlich ; Rekurrentin hat dieselbe übrigens hierorts nicht mehr angefochten (Art. 81 O,-G.). Im weitern is festgestellt, dass Nünlist nach Vorbeifahren des Zuges wieder an das Geleise herantrat und seine Arbeit wieder aufnahm. Auch darin kann ein Verschulden, und speziell eine Verletzung der von einem Bahnbeamten zu fordernden Vorsicht (Amtl. Sammk. XVIII, S. 247) nicht gefunden werden ; es liegt nichts vor, woraus zu fliessen wäre, dass Nünlist bis zum Rückfahren des Rangierzuges mit Wiederaufnahme der Arbeit hätte zuwarten sollen, Durfte ex daher im fraglichen Moment dieselbe wieder beginnen, so ist hinwiederum durch die Vorinstanz festgestellt, dass diese Arbeit — Rechen von Kies — erhebliches Ge- ‘räush verursachte, infolge dessen Nünlist den rücffahrenden Zug nicht hörte, und dass er zudem denselben deswegen nicht sah, weil er bei der Arbeit eine gebückte Haltuug einnehmen musste. An diese tatsächlichen Feststellungen ist das Bundesgericht gebunden, Angesichts derselben bleibt, nachdem die Vorinstanz auf Grund der Akten auch den Vorwurf des Alkoholmissbrauches ausgeschlossen hat, für ein Selbstverschulden des Klägers kein Raum mehr.

3, Rekurrentin hat im weitern eventuell auh das Quantitativ der Entschädigung anfechten wollen. Zur Begründung beruft sie sich auf ein äârztlihes Gutachten von Dr. Christen in Olten, Bahnarzk, datiert 5. September 1893, Dasfelbe geht nun allerdings dahin, dass Nünlist arbeitsfähig sei und der Unfall ausser ästhetischen andere Nachteile weder habe noch haben werde. Dagegen steht diesem Privatgutachten das gerichtsärzilicze Guiachten gegenüber, welches einen bleibenden Nachteil von 25 9%, annimmt. Diesem letztern Gutachten hat sich die Vorinstanz angeschlossen und einen bleibenden Nachteil von 25 °/, festgestellt. Ein Rechtsirrtum ist darin nicht zu finden ; ebensowenig kann von Aktenwidrigkeit gesprochen werden ; dies um fo weniger, als ein Schädelbruch wie der vorliegende, der eine Einsenkung von 16—17 mm. hinterlassen hat, in der Tat als eine schwere Verletzung erscheint, deren Folgen sich kaum genau bemessen lassen. Jst daher das Bundesgericht an die Annahme gebunden, dass die Erwerbsfähigkeit des Klägers durch den Unfall um einen Viertel reduziert sei, so ist im weitern die vorinstanzliche Berechnung einfach zu bestätigen. < Demnach hat das Bundesgericht erkannt:

Die Berufung wird abgewiesen und es hat in allen Teilen beim Urteil der Vorinstanz sein Bewenden.

IV. Fabrik- und Handelsmarken. Marques de fabrique.

S, Nr. 22, Urteil vom 31. Januar 1896 in Sachen Guilbert-Martin gegen Ullmann & Cie,