23 I 214

1.

Am 21. Juni 1894 haben die Kläger, Gebrüder Zweifel, und die Beklagten, G. Wendler und Fleury & Adam folgenden schriftlichen Vertrag abgeschlossen: „Die Firma Gebr. Zweifel „übernimml unter heutigem Tage das neue Schlichteverfahren „des Herrn G. Wendler in Firma E. F. Renz in Reutlingen „durch Vermittlung der Herren Fleury & Avam in Aarau, zum „Preise von 2000 Fr., zahlbar sofort nach Einrichtung in baarem „Gelde, eventuell bankfähigen Nimessen, Herr Wendler garantiert „eine jährliche Oekonomie in der Höhe des bezahlten Betrages, „hervorgerufen durch Ersparniss von Schlichtematerialien, Arbeits- „lohn und Kohlen, sowie ausgezeichnetes Verarbeiten der Ketten „auf den Webstühlen. Die Herren Gebr. Zweifel sind dagegen „verpflichtet, das Verfahren nur in ihrer eigenen Fabrik in Sirnach „anzuwenden, andern Personen gegenüber das Verfahren als Ge- „heimniss zu betrachten, weder entgelilih noch unentgeltlih an „Andere Firmen abzutreten, bei Meidung einer Konventional- „strafe von 20,000 Fr. Das betreffende Chemikal muss von den „Herren Fleury & Adam in Aarau zum Preise von 8 Fr. per „Kilo bezogen werden, da nur in diesem Falle Garantie für „tadellosen und gleihmässigen Gang übernommen werden kann. „Doppelt ausgefertigt und unterzeichnet. Sirnach, Thurgau, 21. Juni 1894 (folgen die Unterschriften). “ Am gleiben Tag bescheinigte G. Wendler, den Betrag von 2000 Fr. empfangen zu haben. Auf eine Reklamation, die die Kläger am 4. August 41894 bei Fleury & Abam wegen des genannten neuen Schlichteverfahrens erhoben hatten (deren Jnhalt jedoch in den Akten nicht festgestellt ist) antworteten diefe am 6. gl. M. : „Jhr Ge- „ehrtes vom +. ct. ist in unserem Besiss, und geben wir Herrn „Wendler davon sofort Bericht und veranlassen denselben gleih- „zeitig unverzügli hieher zu kommen. Wir ersuhen Sie daher, „sich noch kurze Zeit zu gedulden und inzwishen nach Jhrem „alien Verfahren weiter zu fschlichten. Wenn sich die Jhnen ge- „machten Versprechungen, die wir auf Grund von erhaltenen „Attesten mit Ruhe machen durften, bei Jhnen nicht bewährten, „0 nehmen wir durchaus keinen Anstand, den bezahlten Betrag „wieder zurücfzuerstatten. Sobald Herr Wendler bei uns ange- „langt ist, werden wir nochmals bei Fhnen vorsprechen und die „Angelegenheit mündlich mit Jhnen in's Reine bringen.“ Nachdem in der Folge von Wendler wiederholt Versuche bei den Klägern

vorgenommen worden waren, schrieben diese am 5. November 1894 an Fleury & Adam, dass sich das Wendler’sche Verfahren nur auf einer Maschine anwenden lasse, sie sehen sich daher veranlasst, 1400 Fr. von dem bezahlten Preise zurückzufordern, und würden, wenn die Beklagten hierauf nicht eintreten könnten, die Sache ganz fallen lassen, in diesem Falle aber auch Rüderstattung des ganzen bezahlten Betrages beanspruchen. Jm Dezember 1895 gieng Wendler [auf neue Reklamationen nochmals zu den Klägern. Da die weitern Verhandlungen eine Einigung nicht zu Stande brachten, erhoben die Kläger beim aargauischen Handelsgericht gegen Fleury & Adam und Wendler Klage auf Nüerstattung der bezahlten 2000 Fr. sammt Zins zu 5 °/, seit 21. Juni 1894 und Ersass eines Schadens im Betrage von 1200 Fr., welcher ihnen erwachsen sei durch Zulagen an die Arbeiter, die während der Anwendung des Wendler'schen Schlichteverfahrens haben gemacht werden müssen, und durch Minderwert der mit diesem Verfahren erzeugten Waren. Zur Begründung.“ dieser Klage führten sie im wesentlichen an : Die von den Beflagten über die Eigenschaften des fraglichen Schlichteverfahrens gemachten Zusicherungen haben sich nicht erfüllt. Bei der sofort nach Empfang der Ware vorgenommenen Prüfung, d. h. bei der Verwendung der gelieferten Chemikalien nach den erhaltenen NRezepten habe sich ergeben, dass die garantierten Eigenschaften des Chemikals nicht vorhanden gewesen seien und es seien daher die erwarteten finanziellen Vorteile ausgeblieben. Statt der garantierten Ersparnis an Arbeitslöhnen, Kohlen 2c., seien Mehrkosten eingetreten, auch seien vielfache Betriebsstörungen vorgekommen. Den Arbeitern haben Lohnzulagen gewährt werden müssen ; die mit dem neuen Schlichteverfahren hergestellte Ware habe si als scslecht erwiesen, so dass Kläger eine Einbusse von 1200 Fr. erlitten haben. Um nicht weiter Schädigungen zu riskieren, habe die Anwendung des neuen Schlichteverfahrens eingestellt werden müssen. Die Versuche, welche alsdann die Beklagten selbst in der Weberei der Kläger anstellten, haben kein besseres Resultat ergeben, trogdem bei jedem Versuch die Rezepte geändert worden seien. Herr Fleury habe zugestehen müssen, dass die Zettel schlecht sparniss ausgeschlossen sei. Gemäss Art. 249 O.-R. seien Kläger berechtigt, mit der actio redhibitoria den Kauf rückgängig zu

machen, und Schadenersass zu verlangen. Jun der Klagebeantwortung machten zunächst Fleury & Adam geltend, sie stehen vollständig ausserhalb des Vertrages und seien deshalb ganz grundlos eingetlagt. Nach dem Vertrage haben die Kläger das Verfahren des G. Wendler übernommen und Fleury & Adam seien nur die Vermittler gewesen. Der Gegenwert sei denn auch “ dem Wendler ausbezahlt worden. Eine Garantie sei von Fleury & Adam nicht übernommen worden. Jm weitern brachten die Beklagten vor : Die Kläger haben ein Geheimniss gekauft, Jn einem solchen Falle sei die Wandelungsklage unzulässig, da das Geheimniss nicht zurückgegeben werden könne. Aber auh eine Klage auf Ersas des Minderwertes, die übrigens nicht gestellt sei, wäre unzuläffig, indem die Kläger wiederholt Waren bezogen und nichts davon zur Verfügung gestelll haben. Auch die angebliche Garantie Wendlers sei keine solche, sondern eine blosse Anpreisung der Ware. Die Behauptung der Kläger über die angeblichen Mängel des Chemikals werde bestritten, ebenso die Behauptung über den erlittenen Schaden. Die Kläger hätten nit bei Fleury & Adam, sondern bei Wendler reklamieren sollen, da nah dem Vertrag von ersteren nur das Chemikal zu beziehen gewesen, alles andere aber den Wendler angegangen sei. Übrigens sei jede Reklamation ausgeschlossen, da die Kläger es versäumt hätten, den Thatbestand fofort gehörig feststellen zu lassen. Verneint werde au, dass die Versuche der Beklagten ein sslechtes Resultat ergeben haben, und dass die Rezepte stets geändert worden seien. Wendler habe sich wiederholt zu den Klägern begeben, und jedesmal, wenn er das Verfahren in Anwendung gebracht habe, sei es ganz gut gegangen. Wenn die Kläger das Verfahren einfah nict lernen, so können die Beklagten nichts dafür. Jm Februar 1895 habe Wendler auf Verlangen der Kläger bei der Aargauischen Kreditanstalt 3000 Fr. deponiert, und denselben die Verfügung darüber eingeräumt, wenn ein erneuter Versuch missglüce. Er habe dann den Versuch sofort vorgenommen, der so vollständig gelungen sei, dass die Kläger die 3000 Fr. gar nie reflamiert und damit die Güte des Verfahrens anerkannt haben. Auch spätere Versuche, die Wendler auf Verlangen der Kläger gemacht habe, scien sehr gut und zur Zufriedenheit der Kläger ausgefallen. Die Klage wegen Nichterfüllung des Vertrages müsse auch deswegen abgewiesen werden, weil die Kläger

die in Art. 122 O.-R. vorgeschriebene Fristansetzung zur nachträglihen Erfüllung unterlassen haben. Mit ihrem Antrag auf Abweisung der Klage stellten die Beklagten widerklageweise das Rechtsbegehren, die Kläger seien zu verurteilen, dem Widerkläger Wendler, eventuell ibm und der Firma Fleury & Adam 142 Fr. 95 Cis. für gelieferte Chemikalien zu bezahlen. Die Kläger bestritten diese Widerklageforderung, weil die bezogenen Chemikalien lediglich im Interesse der Vertragserfüllung seitens der Beklagten verwendet worden seien.

2.

, Die Kompetenz des Bundessgerichtes ist hinsichtlich der Hauptklage vorhanden, da die Streitsache nah eidgenössischem Rechte zu entscheiden, und der gesetzliche Streitwert gegeben ist. Bezüglich der Widerklage, welche den gesetzlichen Streitwert nicht erreicht, wäre die Berufung gemäss Art, 60 Abs. 3 O,-G. nur zulässig, wenn die in Haupt- und Widerklage geltend gemachten Ansprüche einander gegenseitig aussslössen, also nicht neben einander ganz oder teilweise gutgeheissen werden könnten, ohne dass das Urteil mit sich felbst in Widerspruch geriete, Allein dies ist in casu nicht der Fall. Die mit der Widerklage geltend gemachte Kaufpreisforderung für gelieferte Chemikalien steht nicht in einem derartigen, engen Zusammenhang mit der Klageforderung, dass gefagt werden müsste, die gänzliche oder teilweise Gutheissung der lessztern ziehe ohne weiteres die Abweisung der Widerklage als einfache logische Folge nah sich. Die beiden Ansprüche schliessen nicht notwendig einander gegenseitig aus. Rückfsichtlih der Widerflage ist daher die Berufung, wegen des mangelnden Streitwertes derselben, nicht zuläfsig.

3.

Die von den Beklagten Fleury & Adam erhobene Einrede der mangelnden Passivlegitimation muss mit der Vorinstanz verworfen werden. Wenn zwar für die Bestimmung der Vertragsmeinung der Parteien einzig auf die Vertiragsurkunde vom 21. Juni 1894 abgestellt werden müsste, so würden Fleury & Adam mit Beziehung auf den erhobenen Klageanspruch allerdings nicht als passiv legitimiert erscheinen. Denn nach dem Wortlaut dieses Vertrages steht den Klägern als Gegenkontrahent bei Übertragung des streitigen Fabrikationsverfahrens der Beklagte Wendler, als der Erfinder desselben, gegenüber. Von ihm sollten die Kläger das Verfahren übernehmen, während Fleury & Adam nach diefem Vertrag dabei nur soweit beteiligt erscheinen, als das bei dem Verfahren zur Verwendung kommende chemische Mittel von ihnen zu beziehen war. Die Lieferung dieses chemischen Mittels wae offenbar von den Parteien gemeint, wenn sie in dem Vertrag bemerkten, die Übernahme des Wendler schen Schlichteverfahrens geschehe durch die Vermittlung von Fleury & Adam. Von Wendler allein wird denn auch in dem Vertrage die Garantie für die mit seinem Verfahren zu erzielenden Erfolge ausgesprochen. Nun haben aber Fleury & Adam in ihrem Shreiben vom 6. August 1894 diese Garantie auh für ihre Person als verbindlich anerkannnt, indem sie nicht nur vorbehaltlos auf die wegen des Wendler'shen Verfahrens von den Klägern am 4. August erhobene Reklamation eingiengen, sondern ausdrülich erklärten : „Wenn sich die Jhnen gemachten Versprechungen, die wir auf Grund von erhaltenen Attesten mit Ruhe machen durften, bei Ihnen nicht bewährten, so nehmen wir durchaus feinen Anstand, Jhnen den bezahlten Betrag zurückzuerstatten,“ Weun Fleury & Adam in diesem Briese bemerkten, sie haben Wendler von der Reklamation sofort in Kenntniss gefegt, so erklärt sich dies einfach daraus, dass eben Wendler der Erfinder war, und die nötigen Anleitungen zur Hebung allfälliger Anstände bei Anwendung des Verfahrens deshalh von ihm zu erholen waren ; aus dieser Bemerkung darf, angesichts des übrigen Inhaltes jenes Briefes, nicht etwa geschlossen werden, dass Fleury & Adam die Kläger mit ihrer Reklamation an Wendler hätten verweifen und den Standpunkt einnehmen wollen, dieselbe gehe sie überhaupt nichis an. Haben aber Fleury & Adam in diesem Briefe unzweideutig zu erkennen gegeben, dass sie zu der im Vertrage vom 21. Juni 1894 ausgesprohenen Garantie für die

Tauglichkeit des Wendler'schen Schlichteverfahrens ftehen, so haben dieselben den Klägern gegenüber gleih dem Beklagten Wendler die in jener Garantie zugesicherten Eigenschaften desselben zu vertreten, und ist somit ihre Legitimation zur Sache gegeben. A. Der mit der Hauptklage verfolgte Anspruch is von den Parteien und der Vorinstanz als ein solcher aus Kauf aufgefasst und behandelt worden ; allein mit Unrecht. Derselbe geht nicht etwa auf Rückerstattung des Kaufpreises für die Chemikalien oder irgend souft eine von den Beklagten bezogenen Sache, sondern auf Rückerstattung des Entgeltes, das die Kläger für die Mittei: lung des Geheimverfahrens entrichtet haben, und auf Schadenersassz wegen der Nachteile, die ihnen dadurch en!standen seien dass sich das Verfahren bei ihnen nicht bewährt habe. Der Vertrag, dur welchen die Kläger in den Besiss dieses Verfahrens gesetzt werden sollten, stellt sich nun aber rechtlich nicht als Kaufvertrag, sondern als eigentümliche Form des Dienstvertrages dar (\. Entsch. des Bundesgerichtes vom 13. Juni 1890 in Sachen Altweg gegen Shetty und Söhne, Amtl. Samml. Band XVEI, S, 406). Es ist keine Rede davon, dass durch den Vertrag vom 21. Juni 1894 den Klägern etwa ein Vermögensreht an der Wendler'schen Erfin- ' dung dursch Ubertragung eincs allsälligen Patentes, hätte eingeräumt werden sollen. Was die Kläger durch jenen Vertrag erlangen sollien, war die Kenntniss dieser Erfindung, die Mitteilung des BVersahrens und die Anleitung zur Ausführung desselben. Der zwischen den Parteien abgeschlossene Verirag war also nicht auf die Übertragung einer körperlichen oder unkörperlichen Sache zu vollem Rechte und Genuss gerichtet, sondern auf die Mitteilung gewerblicher Manipulationen, auf eine persönliche Dienstleistung thatsächlicher Art. Seiner rechtlichen Natur nach stellt sich somit der gedachte Verirag nicht als Kaufvertrag, sondern als eine hbesondere Art des Dienstvertrages dar. Da in der Mitteilung eines Fabrikationsverfahrens für sih allein nicht die Übertragung einer Sache oder eines Rechtes zu voller rechtliher und thatsächlicher Herrschaft, sondern eine persönliche Dienstleistung zu erblicken ist, beurteilt sich denn auch grundsässlich die Frage, ob und in

welchem Umfange derjenige, welcher sih zu einer solchen Mitteilung verträglich verpflichtet hat, für die Tauglichkeit seiner Vertragsleistung einzustehen habe, nach den Regeln über den Dienstvertrag, und nicht nach denjenigen über den Kauf. Dabei ist aber natürlih nicht ausgeschlossen, dass im einzelnen Falle für die Tauglichkeit des mitgeteilten Verfahrens eine Gewährspslicht, ähnlich der für den Kaufvertrag gesetzlich normierten, bestehen kann, sofern eine solche ausdrücklich übernommen wurde, oder deren Übernahme nach den Umständen als unter den Parteien stillschweigend vereinbart angenommen werden muss. Dies trifft denn auh im vorliegenden Falle zu, indem sich die Beklagten nicht nur zur Mitteilung des fraglichen Schlichteverfahrens verpflichtet, sondern ausdrücklich Garantie für die Tauglichkeit dieses Verfahrens, d. h. dafür geleistet haben, dass damit durch Ersparniss von Sthlichtematerialien, Arbeitslohn und Kohlen eine jährliche Ökonomie in der Höhe des bezahlten Betrages, sowie ausgezeichnetes Verarbeiten der Ketten auf den Webstühlen erzielt werde, Auf Grund dieser Garantie haften die Beklagten den Klägern für das Jnteresse, das diese an der Verwendung eines Schlichteverfahrens mit dem bezeichneten Nuzeffekt besigen, und sind daher verpflichtet, beim Ausbleiben dieses Nusszeffektes gemäss Art. 110 and 116 O.-N., den Klägern sowohl für den dadurch entstandenen positiven Schaden, als für die entgangenen Borteile Erfassz zu leisten.

5.

Über die Frage, ob die den Klägern gemachten Zusicherungen rüdsichtlih der Tauglichkeit des fraglichen Schlichteverfahrens sich erfüsst haben, führt die Vorinstanz aus : Jndem die Beklagten zu neuen Bersuchen jeweils wieder mitwirkten, haben sie zu erkennen gegeben, dass nach ihrer eigenen Ansicht die frühern Versuche noh nicht die erforderliche Gewissheit darüber zu verschaffen vermocht haben, ob das Verfahren den gestellten Anforderungen bezw. der vertraglichen Garantie wirklich entsprehe. Aus dem Umstande, dass die Versuche wiederholt stattgefunden haben, und während längerer Zeit fortgesetzt worden seien, und die Kläger schsliesslich die Annahme des Verfahrens des bestimmtesten verweigert haben, gehe hervor, dass sich das Verfahren jedenfalls nicht in dem Masse zur Verwendung im Geschäftsbetrieb der Kläger geeignet habe, wie es, um den gegebenen Zusicherungen vollständig zu entsprechen, hätte der Fall sein müssen. Angesichts dieser Feststellung komme der Behauptung der Beklagten, dass die Kläger einmal, d. h. im Dezember 1895, vier Probezettel verarbeitet, und damals mit dem Verfahren zufrieden gewesen seien, keine Erheblichkeit mehr zu. Dass das Verfahren an sih wertlos sei, lasse sich indessen nicht annehmen; gegen eine sole Annahme würden schon die zahlreichen von den Beklagten beigebrachten Atteste sprechen. Allein die Anwendbarkeit des Mittels des einzelnen Geschästes abhängig, und da diese verschieden seien, könne auh die Brauchbarkeit nicht für jedes Geschäft dieselbe sein. Jmmerhin sei von den Klägern in ihrem Brief vom 5. November 1894 selbst anerkannt worden, dass sie das Verfahren wenigstens für eine Maschine verwenden können. Daraus ergebe fih, dass das Verfahren für die Kläger nicht vollständig untauglih sei. Unter Würdigung aller Umstände, insbesondere auh des Verhältnisses der anerfannten Tauglichkeit des Verfahrens zum Umfange des klägerischen Geschäftes, erscheine nach freiem richterlichem Ermessen eine Herabsetzung des Kaufpreises um 1000 Fr. als angemessen, und „ei daher die Rücfforderungsklage in diesem Betrage, jedoch ohne Zinsvergütung, gutzuheissen. An die in diesen Ausführungen enthaltene Feststellung, dass der den Klägern zugesicherie Nugzeffekt sich nur teilweise habe erzielen lassen, ist das Bundesgericht gebunden, da es si dabei um die Entscheidung einer rein thatsächlihen Frage handelt. Dass diese Feststellung mit

dem Junhalte der Akten im Widerspruch stehe, oder auf einer bundesgesehliche Bestimmungen verlezenden Würdigung des Aktenmaterials beruhe, kann nicht gejagt werden, insgbesondere liegt fein hinreichender Anhaltspunkt dafür vor, dass der konstatierte Misserfolg etwa bloss auf ungeschickkte Handhabung dur die Kläger zurückzuführen wäre. Was den Betrag des den Klägern zu vergütenden Jnteresses anbelangt, so ist derselbe gemäss Art. 116 Abs. 2 O.-R. nach freiem richterlicem Ermessen, untex Wiürdigung der Umstände festzusetzen. Dies ist seitens der Vorinstanz geschehen, ohne dass dabei wesentliche Faktoren ungenügend bezw. gar nicht gewürdigt, oder unwesentliche in rechtsirrtümlicher Weise als massgebend betrachtet worden wären. Jn Betreff des von den Klägern geltend gemachten positiven Schadens insbesondere ist zu bemerken, dass es, wie die Vorinstanz hervorgehoben hat, an einer zureichenden Substanzierung der daherigen Klageforderung durchaus fehlt.