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1.

, Die beklagte Partei hat sich bereit erklärt, der Klägerin den dur die Explosion vom 4. Januar 1893 ihr verursachten direkten Schaden zu ersetzen, und es handelt sich Heute diesbezüglich nur noch um die Ausmittlung dieses Schadens. Derselbe konnte durch die gerichtliche Expertise nicht mehr festgestellt werden, Dagegen liefern die von der Klägerin vorgelegten Bescheinigungen von Gemeinderat Walter und Gipser Sterchi einerseits, von Baumeister Stämpfli und Bauführer Widmer anderseits, einige Anhaltöspunkte zur Abschässung des direkt durch die Explosion vom 4. Januar 1893 verursachten Schadens. Gemeinderat Walter und Gipser Sterchi nämlich haben bei der am 11. Januar 1893 vorgenommenen Lokalbesichtigung laut Bescheinigung vom gleichen Tage verschiedene Beschädigungen an den Gebäulichkeiten der Klägerin konstatiert, bezüglich deren sie freilih nicht positiv erkären, dass dieselben sämtli auf die kurz vorher erfolgte Explosion zurücfzuführen seien. Baumeister Stämpfli und Bauführer Widmer sodann, die am 20. Zuli 1893 die Gebäude der Klägerin untersucht haben, um die von der fraglichen Explosion herrührenden Schäden zu konstatieren, äussern sich in ihrem Bericht vom 28. Juli dahin : „Sowohl am Wirtschasts- als am Tanzsaalgebäude sind „zahlreiche Risse und Sprünge an den Gipsdecken, an den innern „Wänden und an den Fagçaden sichtbar, welche offenbar zum „grössten Teil von der Erschütterung herrühren, welche die Erplo- „sion verursachte. Jnfolgedessen sind grössere Reparaturen an „diesen Gebäuden notwendig, welche von Gipsermeister Sterchi „detailliert berechnet werden,“ Der ebenfalls produzierte Kostenanschlag des leztern nuu beläuft sich auf 2651 Fr. 30 Cts. Hierin sind jedoch, wie nach der Bescheinigung von Kästli und Widmer angenommen werden muss, auh einige Reparaturen inbegriffen, die nicht durch die Explosion vom 4. Januar 1893 notwendig geworden sind, Es wird dies dadurch bestätigt, dass nach einem vom eidgenössischen Departement des Junnern an das Militärdepartement erstatteten Bericht vom 11. April 1893, welch er in diefer Richtung durch den allerdings nichGt gerihtlich ernannten, aber doh im Einverständnis beider Parteien bestellten Experten Baumann in seinem Gutachten vom 28. Dezember 1893 bestätigt wird, die Gebäulichkeiten der Frau Sutter zum Teil sich nicht in gut erhaltenem Zustande befinden. Weniger Gewicht darf,

da sie nicht von unparteiischer Seite bestätigt wird, der im nämlichen Bericht enthaltenen Bemerkung beigemessen werden, dass die Beamten der Abteilung Bauwefen des Departements des Junern bei der Untersuchung der fraglichen Objekte keine irgend erheblichen Schädigungen entdeckt haben wollen, die von der lezten Explofion herrühren könnten. Nac alle dem muss von der im Kostenanschlag des Gipsermeisters Sterchi ausgesetzten Summe ein gewisser Belrag abgestrichen und es mag so ex æquo et bono der durch die Explosion direkt verursachte Schaden auf 2000 Fr. angeschlagen werden.

2.

Den weitern Anspruch auf Ersass eines dur die Explosion verursachten indirekten Schadens, der in der Entwertung ihrer Liegenschaften und ihres Mobiliars bestehen soU, leitet die Klägerin in rechtliher Beziehung daraus ab, dass sie in der Ausübung ihrer Eigentumsrechte durch die Gefahr, welche die Nähe der Pulverfabrik für Leben und Gesundheit der auf ihrer Liegenschaft wohnenden und verkehrenden Menschen, sowie für ihr Vermögen mit sih bringe, in rechtlich unzulässiger Weise beeinträchtigt werde. Für die Beurteilung dieses Anspruchs sind die Regeln des Nachbarrechts massgebend, nach denen der Eigentümer eines Grundstücks, hinsichtlih der Ausübung jenes Rechts, im Juteresse seines Nachbars in gewissem Umfange beschränkt ist. Jn der That kann sich der Jnhalt des Eigentums nicht ausschliesslich nah dem Interesse der Berechtigten bestimmen; vielmehr zwingt schon der Rücksicht auf die sozialen Beziehungen der darauf klebenden und arbeitenden Menschen zu gewissen Einschränkungen im Jnteresse der Nachbarn. Dieser Gedanke liegt offenbar au der Vorschrift in Satz. 380 des bernischen Civilgesegbuches zu Grunde, dass ein jedes Grundstück so benusst werden soll, „dass auh die Nachbarn „ihre Grundstücke ihrem Rechte nah benusszen können.“ Wie weit der Eigentümer dem Nachbarn gegenüber in der freien Benussung seines Grundstücks beschränkt sei, darüber fehlen nun freilich im bernischen Rechte positive Bestimmungen; denn wenn auch die Vorschrift in Satz. 380 unverkenubar einer rüsichtslosen Ausübung des Eigentums entgegentreten will, fo ift doch damit: die Wsung der zwischen Nachbarn entstehenden Konflikte im einzelnen Falle nicht gegeben, da als Schranfe des Rechts des Eigentümers lediglich das seinem Jnhalte nach wiederum durch das Necht des erstern beschränkte Recht des Nachbarn genannt ist. Dagegen haben sich in Doktrin und Praxis für die Lösung der Interessenkonslikte zwischen Nachbarn und für die durch nachbar: liche Verhältnisse gebotene Beschränkung der Befugnisse des Eigentümers festere Regeln ausgebildet, welche bei der Übereinstimmung, in der sich die modernen Rechtssysteme im allgemeinen mit Bezug auf den Begriff und den Jnhalt des Eigentums befinden, unbedenklich au auf das Gebiet des bernischen Nechts angewendet werden dürfen und übrigens auh durch die bernischen Gerihte angewendet worden sind. Danach kann der Eigentümer

nicht jeder Hemmung in der Benussung eines Grundstücks, jeder, auch der geringsten Beeinträchtiguoug in der wirtschaftlichen Ausbeutung desselben durch den Nachbarn entgegentreten. Eine gewisse Einwirkung muss si jeder gefallen lassen; shon das gewöhnliche Leben bringt es mit sich, dass gegenseitige Einwirkungen stattfinden, und ohne solche wäre eine freie Entfaltung gewerblicher und industrieller Thätigkeit unmöglih. So lange sich somit diese Einwirkungen innerhalb einer gewissen Grenze bewegen, müssen sie als Folge der Freiheit in der Benugung des Eigentums hingenommen werden. Dagegen braucht sih der Nachbar solche Einwirkungen nicht mehr gefallen zu lassen, die das Mass des Gewöhnlichen, dessen, was die Erfordernisse eines geordneten und gedeihlichen Zusammenlebens und -Wirkens zu dulden zwingen, übersteigen, sei es, dass die Jntensität oder die Häufigkeit der Einwirkung eine besonders lästige oder schädigende oder dass die Benubungsart selbst eine aussergewöhnliche, die ordentliche Bez nubung des Nachbargrundstückks beeinträchtigende sei. Es darf das Mittel der dur die gewöhnlichen Benussgung®arten der Liegenschaften bedingten gegenseitigen Einwirkungen nicht überschritten werden, und mit Erfolg kann der Eigentümer gegen eine übermässige Jnanspruchnahme seines Grundstücks bezw. eine ausserordentliche Beeinträchtigung in der Benussung desselben auftreten. (vgl. hiezu 268 Civilrechtspülege, Jhering, in den Jahrbüchern für Dogmatik, Bd. VL, S. 81 ff. + Dernburg, Pandekten, 5. Aufl., Bd. I, S. 474; Keller, Pandekten, Bd. I, S. 249 ff.; Laurent, Principes de droit civ. français, Bv. VI, S, 181 ff.; Baudry-Lacantinerie, Droit civil des biens, S. 159 ff., und die von diesem Autor citierten Urteile französt= scher Gerichte; Seufsert, Archiv, Bd. XL, Nr. 114, Bd. XI, Nr. 4124, Bd. XV, Nr. 2, N. F., Bd. IV, Nr. 99, Bd. XIF, Nr. 6, Entscheidungen des deutschen Reichsgerichts in Civilsachen, Bd. VI, S. 217 ff., Bd. RI, S. 341 ff.; Entscheidungen des schweiz. Bundesgerichts, A. S., Bd. VIII, S. 379; fpeziell für das bernishe Recht : König , Kommentar zu Say. 380; Leuenberger, Bern, Privatrecht, Bd. IT, S. 149, und die Urteile des bernischen Appellations- und Kassationshofes in der Zeitschrift des bernischen Juristenvereins , Bd. XXVI, S. 245 und im WMonatsblatt für

bern, Rechtsspreczung, Jahrg. 1890, S. 270; für das österreichische Recht, das in § 364 des allg. bürgerl. Gesezbuches eine mit. der bern, Say. 380 inhaltlich übereinstimmende Vorschrift befisst - Unger, in Grünhuts Zeitschrift, Bd. XIII, S. 715 ff.; \. jezt au § 906 des bürgerl. Gesezbuches für das deutsche Reich).

3.

, Jm vorliegenden Falle erblickt die Klägerin eine folche übermässige Jnanspruchnahme ihrer Besitzung, eine Einwirkung, die sie in der Benussung derselben über Gebühr hemmt, darin, dass die Beklagte auf dem Nachbargrundstück ein Gewerbe betreibt, das sie und die ihrigen der steten Gefahr einer Beschädigung an Leib und Leben und am Vermögen aussetzt. Grundsässlich muss nun zugegeben werden, dass der Nachbar nicht nur Einwirkungen auf die Substanz seines Eigentums, sondern auch solchen auf die Menschen, die dasselbe bewohnen und bewirtschaften, entgegentreten kann, vorausgesetzt immer, dass man es mit Einwirkungen zu thun habe, die das Mass des Gewöhnlichen übersteigen und sich als ausserordentliche darstellen. Und zwar kann es keinen Unterschied machen, ob die Nachbarn durch die Art der Benutzung eines Grundftücks in ihrem körperlichen Befinden beeinträchtigt oder allzusehr belästigt werden, oder ob die Hemmung in der freien Benutzung und Verwertung des Eigentums mehr auf seelische Beeinflussungen, wie z. B. die Furht vor einer mit dem Betrieb eines industriellen Unternehmens verbundenen Gefahr, zurückzusühren sei (vgl, Zhering, a. a. O,, S. 121 und Laurent, a. a. O., &S. 203 ff.). Nur muss es sich jeweilen um Einflüsse handeln, die allgemein als Hindernisse in der ordnungsmässigen Benutzung einer Liegenschaft aufgefasst werden und die objektiv nachweisbar sind, während bloss subjektive Anfichten und Auffassungen nicht in Betracht fallen dürfen. Es muss sich deshalb fragen, ob der Betrieb der Pulverfabrik der Beklagten wirklich mit solchen ausserordentlichen Gefahren für die Umgebung vorhanden sei, dass dadurch die wirtschaftliche Ausbeutung der benachbarten Liegenschaft der Klägerin nach objeftivem Massstabe gemessen gehemmt werden kann. Dies muss nun zweifellos bejaht werden. Zwar kann diesbezüglich die Thalsache der Explosion vom 4. Januar 1893 nicht schlechthin massgebend sein, da seither, wie die Klägerin anerkennt, von der Beflagten vermehrte Sicherheitsmassnahmen zur Verhütung ähnlicher Vorkommnisse getroffen worden sind, Allein nach dem Befinden der technischen Experten, dessen Jnhalt dafür bürgt, dass man es mit einer gründlichen, alle Erkenntnismittel sorgfältig berückfichtigenden Arbeit zu thun hat, ist auch bei der jezigen Gestaltung des Betriebs und troy der vorhandenen Sicherheitseinrichtungen, die fast allen, vernünfüger Weise zu stellenden Anforderungen

entsprechen, eine erneute Katastrophe nicht ausgeschlossen. Es bringt somit die Pulverfabrikation eine beständige Gefahr für eine Explofion mit sich, die die Klägerin in der ordentlichen Benussung ihrer Liegenschaften zu ihrem Nachteil zu beeinflussen geeignet ift, und die sich wegen der unheilvollen, zum voraus in ihrem Umfang nit zu berechnenden Folgen eines solchen Ereignisses als eine ausserordentliche darstelli. Mit Grund kann sich deshalb die Klägerin wegen dieser Gefahr beschweren; und es ändert hieran der Umstand nichts, dass eine weitere Explosion nicht wahrscheinlih, sondern nur möglich, bezw. nicht ausgeschlossen ist. Die Befürchtungen, welche eine verminderte Benuzungsfähigkeit des flägerischen Grundstücs zur Folge haben, wurzeln nicht in Erwägungen über die grössere oder geringere Wahrscheinlichfeit des Eintretens einer neuen Explosion, sondern in der dur die Erfahrung ausgewiesenen Jntensität der Gefahr in Verbindung mit der bestehenden Unsicherheit. Es muss somit anerkannt werden, dass die Klägerin sich die Pulverfabrikation der Beklagten aus nachbarrechtlichen Gründen nicht ohne anderes gefallen zu lassen braucht.

4.

, Nun ift aber die Klage nicht auf Einstellung des gesähr- 270 y Civilrechispflege.

lichen Betriebes gerichtet, sondern sie geht auf Ersa des Nachteils, der der Klägerin und ihrer Befisszung durch die in unmittelbarer Nähe befindliche Pulverfabrik resp. deren Betrieb erwachsen und noch erwachsen wird. Gegen diese Klagestellung hat die beklagte Partei keinerlei Einwendungen erhoben; sie scheint im Gegenteil für den Fall, dass grundsässlich der Anspruch der Klägerin gutgeheissen werden sollte, mit der Ausweisung derselben in Geld einverstanden zu sein. Es entspricht dies denn auh der Sachlage : Der auf Einstellung des Betriebs gerichteten Negatgrienklage hätte nämlich die Beklagte wohl mit Erfolg die Einrede entgegenstellen können, dass der: Bund die Pulverfabrikgtion im öffentlichen Juteresse, dem Jnieresse der Kriegsbereitschaft, betreibe, und dass diesem private Berechtigungen weichen müssten. Es hätte also wohl ein derartiges Klagsbegehren abgewiesen und erkannt werden müssen, dass die Klägerin den in der Pulverfabrikation liegenden Eingriff in ihx Eigentum dulden müsse. Allein die Staatsverwaltung kann doch in dieser Weise in private Rechte nur eingreifen, wenn sie für die daraus dem Berechtigten erwachsenden Nachteile Ersatz leistet. Es treffen hier ähnliche Gesichtspunkte zu, wie bei der Expropriation, bei der ebenfalls der im öffentlichen Jnteresse erfolgte Entzug des Eigentums oder anderer dinglicher Nechte nur gegen volle Entschädigung vor sih gehen fann. Jedenfalls konnten sich hier die Parteien auf den Standpunkt stellen, dass, wenn eine unzulässige Einwirkung auf die Besitzung der Klägerin vorliegen sollte, nicht die Einstellung des Betriebes der Beklagten verfügt, sondern der Nachteil, der daraus der Klägerin entsteht, abgeshägt und die Beklagte zum Ersassz desselben verurteilt werden soll, Daraus geht denn auch ohne weiteres hervor, dass zur Fundierung der Klage nicht noch der Nachweis eines Verschuldens oder eines andern besondern Grundes für die Entschädigungspflicht der Beklagien erforderli, dass vielmehr eine Ausgleichung der Interessen auf dem Wege der Schadensersassleistung geboten ist, sobald einerseits festiteht, dass die Beklagte in aussergewöhnlicher Weise auf die Liegenschaft der Klägerin hinüberwirkt, und anderseits dargethan wird, dass für diese hieraus wirklich ein Schaden erwachsen ist (vergl. hiezu Unger, a. a. O., S. 726 ff.; derselbe, Handeln auf eigene Gefahr, S. 7 ff.;

R. Merkel, Die Kollision rechtmässiger Juteressen, S. 58 ff, und S. 113 ff. ; ferner die Entscheidungen des deutschen Reichsgerichts in Bd. VII, S. 266 ff, und Bd, XVII, S. 103 f.; \. auG Mayer, Deutsches Vewaltungsrecht, Bd. 11, §§ 53 u. 54),

5.

Da letzteres von der Beklagten ebenfalls bestriiten wird, fo muss es sich nunmehr fragen, wie es sich hiemit verhalte. Dabei ist zu bemerken, dass es si in diesem Verfahren nur darum handeln kann, zu prüfen, ob der Klägerin aus der Nähe der Pulverfabrik und der damit verbundenen Gefahr ein konkreter abshäâssbarer Schaden bereits entstanden sei, und dass es unmöglich ist, zum voraus eine Abfindungssumme für allfällige Schädigungen durch künftige Explosionen festzusetzen, Jnsoweit kann also von dem Zufpruch einer Entschädigung für künftige Nachteile nicht die Rede sein. Anderseits is klar, dass, soweit die drohende Gefahr schon jezt eine präsente und bestimmbare Entwertung der Besizung der Klägerin herbeigeführt hat, die Beklagte dafür jezt son auffommen muss, dass dann aber damit der Ersasspflicht für die Gefährdung, fofern nicht die thatsächlichen Verhältnisse fi ändern, ein Genüge geleistet ift. Die Beklagte bestreitet nun eine solche Ersatzpflicht von vornherein deshalb, weil die Gefahr für die Besitzung der Klägerin schon früher bestanden habe, indem von jeher in der Nähe derselben Pukver fabriziert worden sei, und dass somit von einem daraus der erstern entftandenen Schaden nicht gesprochen werden könne. Allein erstlich is in der Fabrik der Beklagten vor dem Jahre 1889 nicht Weisspulver, sondern Schwarzpulver hergestellt worden, und es ist nicht behauptet worden, dass die Fabrikation dieses Pulvers die nämlichen Gefahren geboten habe, wie diejenige des Weisspulvers. Zudem haben seit der Einführung des letztern bedeutende Veränderungen in der Situation und Anlage der Fabrikationsgebäude stattgefunden, die sehr wohl auch eine Erhöhung der Gefahr im Gefolge haben fönnten. Ausschlaggebend aber sällt in Betracht, dass die Gefahr erst durch die Explosion vom 4. Januar 1893 eine offenkundige geworden ist, und dass erst jezt von daher nacteilige Wirkungen für die Liegenschaft der Klägerin thatfächlih eintreten konnten ; und nun ist nicht einzusehen, warum die Schadenersasspflicht deshalb cessieren sollte, weil vorher die vorhandene Gefahr nicht erz fannt wurde und daher ihren schädigenden Einfluss nicht ausüben fonnte (vgl. hiezu auch Jhering, a. a. O., S. 127, Laurent a. a.

O,, S. 203 f.). Jn Wirklichkeit ist ferner der Klägerin auch aus der von der Nähe der Pulverfabrik herrührenden Gefährdung ihrer Besizung ein Schaden erwachsen. Sie hat sich diesbezüglich namentlich darauf berufen, dass die Frequenz ihrer Wirtschaft seit der Explosion erheblich zurückgegangen sei. Es ist dies auch nachgewiesen. Zwar hat die Beweisführung über die einzelnen von der Klägerin angeführten Beispiele nur ein sehr dürftiges Resultat geliefert. Dagegen haben die fogenannten ôkonomifchen Experten an Hand der allerdings mangelhaften Buchführung der Klägerin und anderer zweckdienlicher Hilfsmittel konstatiert, dass der Konsum in der Wirtschaft derselben seit dem Jahre 1893 bedeutend zurückgegangen ift. Dies muss aber naturgemäss einen ungünstigen Einfluss auf die Verkäuflichkeit der Liegenschast und der Wirtschaftsvorräte ausgeübt und damit eine Entwertung derselben bewirkt haben. Die Experten haben ferner auf bezügliche Erläuterungsfragen hin festgestellt, dass allerdings nicht die gesamte Frequenzverminderung auf Rechnung der Explosion vom 4. Januar 1893 bezw, der Nähe der Pulverfabrik zu sehen sei, aber doch der grössere Teil. Unter Berücksichtigung aller Umstände haben sie die ganze Entwertung auf 20,000 Fr., den auf die Explosionsgefahr fallenden Teil auf 15,000 Fr. angesetzt. Von dieser auf richtiger Grundlage beruhenden Schässung abzugehen liegt kein Grund vor, zumal da \sich dieselbe von derjenigen der früher im Einverständnis beider Parteien zur Begutachtung dieser Frage berufenen Experten nur insoweit entfernt, als diese den gesamten Schaden, mit Jubegrisf des durch die Explosion direkt verursachten, auf 15,000 Fr, anschtugen. Es muss deshalb der daherige Anfpruch der Klägerin in einem Betrage von 15,000 Fr. geschützt werden.