Cleantech SwitzerlandCH-Eintragungsnummer 622036

Cleantech SwitzerlandCH-Eintragungsnummer 622036:

Art. 2 lit. a MSchG: „CLEANTECH“ bedeutet auf Deutsch „saubere Technologie“, „SWITZERLAND“ steht für „Schweiz“. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „saubere Technologie in der Schweiz“ oder „saubere Technologie aus der Schweiz“. Das „in/aus“ wird im Deutschen automatisch und ohne Gedankenschritt ergänzt. „CLEANTECH SWITZERLAND“ beschreibt somit direkt das Thema von Waren und Dienstleistungen, die einem Thema gewidmet sein können. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-8005/2010).

Betroffene Klassen: 9, 16, 35