PurIR-Registernummer 1009420

PurIR-Registernummer 1009420:

Art. 2 lit. a MSchG: „Pur“ bedeutet „rein, unverfälscht, unvermischt“. In Verbindung mit den beanspruchten Süssigkeiten beschreibt „Pur“ direkt die Beschaffenheit dieser Waren. Der Abnehmer erkennt im Zeichen ohne Gedankenschritt, dass es sich um Schokolade, Konditorwaren, Feingebäck, Eis und Präparate für die Herstellung dieser Waren, in reinster, bester Zusammensetzung handelt. „Pur“ ist zudem auch anpreisend. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig und zudem freihaltebedürftig. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-1198/2012).

Betroffene Klassen: 30