AdRankIR-Registernummer 844225

AdRankIR-Registernummer 844225:

Art. 2 lit. a MSchG: „Ad“ ist eine Abkürzung des englischen „Advertisement“ (Anzeige, Inserat), das englische „Rank“ bedeutet „Rang, Ordnung“. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „Anzeigen-/Inseraten-Rang“ und sinngemäss als Bezeichnung für die Positionierung von Internetwerbung. Es weicht ungenügend von „AdRanking“, dem korrekten Sachbegriff, ab: Das Weglassen der Endung „-ing“ am Zeichenende ist nur eine leichte Abweichung von der richtigen Schreibweise, denn statt des Gerundiums „ranking“ wird lediglich die Verbform „rank“ verwendet. Diese Modifikation und das Verbinden der beiden Elemente ohne Leerschlag beeinflussen den Gesamteindruck nicht wesentlich. Zudem indiziert die Schreibweise mit dem „R“ als Grossbuchstabe die Wahrnehmung des Zeichens als eine Kombination aus zwei Wortelementen. „AdRank“ wird als direkt beschreibend für die Art und die Zweckbestimmung der Werbedienstleistungen in der Klasse 35 und eines Teils der Dienstleistungen der Klasse 42 verstanden. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid bestätigt (BGer 4A_455/2008).

Betroffene Klassen: 35, 38, 42