CHEYENNECH-Eintragungsnummer 640146

CHEYENNECH-Eintragungsnummer 640146:

Art. 2 lit. a MSchG: Cheyenne ist eine Stadt in Wyoming, USA, mit ungefähr 60‘000 Einwohnern. Der Ort ist eine typische US-amerikanische Mittelstadt mit Lokalgewerbe. Er ist weder touristisch, noch gibt es bekannte Sehenswürdigkeiten. Es liegen keine Hinweise auf wirtschaftliche Aktivitäten oder nennenswerte Industrie vor. Aus diesen Gründen wird nicht davon ausgegangen, dass der Ort Cheyenne einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt ist. Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit für die beanspruchten Waren nicht beschreibend und damit unterscheidungskräftig. Es liegen zudem keine Hinweise auf eine heutige oder zukünftige industrielle Produktion der beanspruchten Waren in Cheyenne bzw. deren Export in nennenswerten Mengen in die Schweiz vor. Deshalb besteht auch kein Freihaltebedürfnis am geografischen Namen Cheyenne.

Betroffene Klassen: 29, 31