RUDOLF STEINER SCHULECH-Eintragungsnummer 566032

RUDOLF STEINER SCHULECH-Eintragungsnummer 566032:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen besteht aus der nicht beschreibenden Kombination des Vor- und Nachnamens RUDOLF STEINER und der Sachbezeichnung SCHULE. Es ist zu prüfen, ob sich das unterscheidungskräftige Zeichen infolge einer allgemeinen Verwendung zu einer reinen Sachbezeichnung gewandelt hat. Die Voraussetzungen zur Umwandlung des Zeichens in ein Freizeichen sind nicht gegeben: Es liegen nicht genügend Hinweise vor, dass einer der betroffenen Verkehrskreise das Zeichen als Sachbezeichnung verwendet oder versteht. Dies wäre bei einem Zeichen, das in der Schweiz nicht als Marke eingetragen ist, Voraussetzung für die Umwandlung in ein Freizeichen (vgl. zur Freizeichenbildung BGE 130 III 113, E.3.1 ff. - MONTESSORI).

Betroffene Klassen: 16, 41-42