APP STORECH-Eintragungsnummer 646803

APP STORECH-Eintragungsnummer 646803:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen gehört zum Gemeingut. Es besteht aufgrund zahlreicher gleichwertiger Alternativen sowohl für den Zeichenbestandteil „App“ („application“, „software“, „program“) als auch für „Store“ („Shop“, „center“) für das Zeichen „APP STORE“ kein absolutes Freihaltebedürfnis. Aus den eingereichten Unterlagen geht zwar kein zehnjähriger Gebrauch des Zeichens hervor. Jedoch wird ein sehr grosser Umfang des Zeichengebrauchs nachgewiesen. Der Gebrauch erfolgt in der ganzen Schweiz, markenmässig und wie hinterlegt. Die Verkehrsdurchsetzung ist damit für verschiedenste Arten von Software (Klasse 9) glaubhaft gemacht.

Betroffene Klassen: 9