PAXOSCH-Eintragungsnummer 636791

PAXOSCH-Eintragungsnummer 636791:

Art. 2 lit. a MSchG: Paxos ist eine griechische Insel mit knapp 3000 Einwohnern. Die Insel ist karg, es gibt Tourismus aber keine Industrie. Sie kommt deshalb für die massgebenden Verkehrskreise offensichtlich nicht als Herstellungsort der beanspruchten Waren infrage. Gleiches gilt für die Dienstleistungen im Zusammenhang mit Computersoftware (sachliche Unmöglichkeit). Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend und damit unterscheidungskräftig. Es liegen zudem keine Hinweise auf eine heutige Produktion der beanspruchten Waren oder die Erbringung der Dienstleistungen in Paxos vor. Es ist auch künftig weder mit einer industriellen Produktion solcher Waren und deren Export in nennenswerten Mengen in die Schweiz noch mit dem Anbieten solcher Dienstleistungen zu rechnen. Deshalb besteht kein Freihaltebedürfnis am geografischen Namen Paxos.

Betroffene Klassen: 6, 9, 42