GMATCH-Eintragungsnummer 551065

GMATCH-Eintragungsnummer 551065:

Art. 2 lit. a MSchG: Die Buchstabenkombination GMAT ist für Computer, Verlagserzeugnisse, Ausbildungsdienstleistungen und Durchführung von Prüfungen nicht beschreibend. Es bleibt zu prüfen, ob sich das unterscheidungskräftige Zeichen infolge einer allgemeinen Verwendung zu einer reinen Sachbezeichnung gewandelt hat. Die Voraussetzungen für eine solche Umwandlung in ein Freizeichen sind nicht gegeben. Es gibt nicht genügend Hinweise dafür, dass einer der betroffenen Verkehrskreise das Zeichen als Sachbezeichnung verwendet oder versteht. Dies wäre bei einem Zeichen, das in der Schweiz nicht als Marke eingetragen ist, Voraussetzung für die Umwandlung in ein Freizeichen (vgl. zur Freizeichenbildung BGE 130 III 113, E.3.1 ff. - MONTESSORI).

Betroffene Klassen: 9, 16, 35, 41-42