Paris ReIR-Registernummer 903118

Paris ReIR-Registernummer 903118:

Art. 2 lit. a MSchG: „Paris“, Hauptstadt von Frankreich, ist bekannt und „Re“ steht unter anderem für die englischen Begriffe „Reference“, „Real Estate“ oder die Kurzform von „Reinsurance“ (auf Deutsch „Rückversicherung“). In Verbindung mit Versicherungsdienstleistungen verstehen die Abnehmer das Zeichen im Sinne von „Pariser Rückversicherung“. Das Zeichen ist somit direkt beschreibend betreffend Art und Herkunft des Erbringers von Dienstleistungen, die üblicherweise von einer Rückversicherung erbracht werden, wie zum Beispiel Versicherungs- und Rückversicherungsdienstleistungen, Datenverwaltung, Finanzbewertungen und –expertisen. Das Zeichen ist somit für diese Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-279/2010).

Betroffene Klassen: 35-36, 42