BRASIL DREAMCH-Eintragungsnummer 590540

BRASIL DREAMCH-Eintragungsnummer 590540:

Art. 2 lit. c MSchG: Das Zeichen wird im Sinne von „brasilianischer Traum“ verstanden. Im Zusammenhang mit Kosmetik- und Parfümeriewaren der Klasse 3 spielt das Zeichen im Gesamteindruck klar erkennbar auf die Eigenschaft der Waren an, nämlich dass diese ein gewisses Lebensgefühl vermitteln (Urlaub, Strand, brasilianisches Lebensgefühl). Das Zeichen ist somit offensichtlich symbolisch und kann daher von den massgebenden Verkehrskreisen nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Damit besteht keine Täuschungsgefahr bezüglich der geografischen Herkunft der beanspruchten Waren. Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen ist für die beanspruchten Waren nicht direkt beschreibend und damit unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 3