BAKER STREETIR-Registernummer 1087999

BAKER STREETIR-Registernummer 1087999:

Art. 2 lit. a MSchG: Die „Baker Street“ ist eine Strasse in der City of Westminster in London, Grossbritannien. Die Strasse ist zumindest einem nicht unwesentlichen Teil der relevanten Abnehmer bekannt, insbesondere durch die zwar fiktive aber sehr bekannte Figur des Detektivs Sherlock Holmes in den Geschichten von Sir Arthur Conan Doyle und durch das Sherlock Holmes-Museum an der Baker Street 221b, die der fiktiven Adresse von Sherlock Holmes entspricht.

Die Strasse besitzt keinen besonderen Ruf für die Herstellung der beanspruchten Waren der Klassen 12 und 28. Das Zeichen ist somit keine direkte Herkunftsangabe und daher unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig.

Das Zeichen „Baker Street“ ist für identische Waren als Gemeinschaftsmarke eingetragen und geniesst somit Schutz in Grossbritannien. An der Bezeichnung der Strasse „Baker Street“ besteht folglich kein Freihaltebedürfnis.

Betroffene Klassen: 12, 28