Schäfter + KirchhoffIR-Registernummer 1152844

Schäfter + KirchhoffIR-Registernummer 1152844:

Art. 2 lit. d MSchG: „Kirchhoff“ ist ein üblicher Nachname in der Schweiz (60 Einträge als Nachname in TelSearch). „Schäfter“ ist zwar nicht in TelSearch enthalten; gemäss einer Recherche im Internet gibt es diesen Nachnamen jedoch in der Schweiz, und er ist zudem den verbreiteten Nachnamen Schäfer und Schafter sehr ähnlich. Firmenbezeichnungen werden häufig durch die Kombination zweier Namen gebildet, wobei diese nicht durchwegs mit dem kaufmännischen „&“ sondern oft auch mit dem Wort „und“ oder einem einfachen Pluszeichen verbunden werden. Aus diesen Gründen wird das Zeichen im Gesamteindruck als Kombination zweier Nachnamen und das Zeichenelement „+“ offensichtlich nur als Pluszeichen mit dem Sinngehalt „und“ verstanden. Das „+“ erscheint somit nicht als Kreuz, und es besteht folglich keine Verwechslungsgefahr mit dem eidgenössischen Kreuz oder dem geschützten Zeichen des roten Kreuzes (Art. 1 Abs. 1 aWSchG [entspricht Art. 10 WSchG], respektive Art. 7 Rotkreuzgesetz).

Betroffene Klassen: 7, 9-10