we make ideas workCH-Gesuchsnummer 54669/2005

we make ideas workCH-Gesuchsnummer 54669/2005:

Art. 2 lit. a MSchG: Die englische Wortfolge bedeutet auf Deutsch „wir bringen Ideen zum Funktionieren“. Die Abnehmer verstehen diesen aus Wörtern des englischen Grundwortschatzes zusammengesetzten Slogan ohne Weiteres. Das Zeichen ist für chemische Erzeugnisse und technische Beratungsdienstleistungen nicht direkt beschreibend, weil nicht ohne Denkarbeit auf bestimmte Eigenschaften der Waren und Dienstleistungen geschlossen werden kann. Hingegen ist der Slogan für alle beanspruchen Waren und Dienstleistungen anpreisend. Denn die Abnehmer erkennen auch ohne das Personalpronomen „your“ unmittelbar, dass ihre Ideen zum Funktionieren gebracht beziehungsweise verwirklicht werden. Das Zeichen ist deshalb nicht unterscheidungskräftig. Diese an keine Waren oder Dienstleistungen gebundene Werbeaussage muss zudem für alle Mitbewerber frei bleiben. Es besteht somit ein Freihaltebedürfnis. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid bestätigt (BGer in sic! 2007, 899, E. 4.3).

Betroffene Klassen: 1-2, 17, 40, 42